MITTWOCHSPALTE DER SPD-FRAKTION VOM 10. JULI 2013

Dürer in der Kunsthalle – Monopoly auf dem Holzmarkt. Wie feiern wir den Tübinger Vertrag? Die Diskussion darüber war detailverliebt und emotional. Ein Beispiel für den Umgang mit Kunst und Kultur im Tübinger Gemeinderat. Zu Tage trat das Dilemma, in dem wir uns befinden. Kunst braucht Freiheit, Kulturtreibende müssen aber auch essen. Ohne Geld keine Kunst und Kultur.

Sieht man von den wenigen Ausnahmen ab, zu denen die Adriani-Ausstellungen in den 80er- und 90er Jahren zählten, sind die Präsentationen von Kunst und Kultur immer Zuschussveranstaltungen. Glücklicherweise gibt es in Tübingen einen breiten Konsens darüber, dass diese Zuschüsse gut angelegt sind. Der Gemeinderat hat klare Regeln und Transparenz für die Finanzierung der konkreten Projekte gefordert. Die von der Kulturamts-Chefin entwickelten Förderrichtlinien haben uns hier einen großen Schritt weitergebracht.

Doch das genügt nicht, die Organisator/innnen müssen die Chance haben, uns ihre Projekte vorzustellen und sie im öffentlichen Diskurs zu vertreten. In diesem Diskurs sind wir Stadträt/innen gut beraten, Mut zu zeigen.

Wie sieht das am Beispiel des Tübinger Vertrags aus? In der Kunsthalle wird die Groß- und Hauptausstellung stattfinden. Mit kleinen Summen kommt man nicht weit, wenn Werke in zweistelliger Millionenhöhe versichert werden müssen. Die Stadt ist mit etwas über einem Drittel an den Gesamtkosten der Ausstellung beteiligt, das Risiko trägt die Kunsthallenstiftung.

Im Stadtmuseum dann die sozialhistorisch konzipierte Ausstellung, die einem breiteren Publikum den Zugang zum weitgehend unbekannten Tübinger Vertrag und seiner Bedeutung schaffen soll. Daniela Rathe und Wiebke Ratzeburg haben mit viel Fantasie ein Programm entwickelt, das wichtige Aspekte von Freiheit und Verantwortung sinnlich erlebbar zu machen verspricht. Ein guter, bürgernaher Ansatz. Die dritte Säule bildet das Rahmenprogramm der Tübinger Kulturvereine und Künstler. So wird der Tübinger Vertrag, wenn alles gelingt, ein Jahr lang das Kulturthema Nummer eins in unserer Stadt sein. Und so werden gut informierte und motivierte Besucher/innen den Weg in die Kunsthalle finden. Das gelingt aber nur, wenn wir bereit sind, alle drei Säulen zu finanzieren.

Kommt uns der Tübinger Vertrag dann nicht genauso teuer wie das seinerzeit diskutierte Tyradelis-Projekt? Vielleicht! Aber jetzt sind alle Tübinger/Innen mit von der Partie – nicht nur die „Ehrbarkeit“. In gewisser Weise also doch ein kleiner neuer „Tübinger Vertrag“

Andrea Le Lan

MITWOCHSPALTE VOM 24. APRIL 2013

Tübingen ist eine sehr junge Stadt. Aber auch am Neckar macht der demographische Wandel nicht Halt. Glücklicherweise steigt die Lebenserwartung, die älteren Menschen leben länger. Das hat auch Auswirkungen auf das Wohnen. Immer mehr Ältere wohnen ohne Familienangehörige in der Nähe, der Anteil älterer Migrantinnen und Migranten steigt, die Menschen möchten länger in ihrer gewohnten Umgebung bleiben. Darauf muss Kommunalpolitik reagieren.

Pfrondorf hat es vorgemacht: Die betreuten Seniorenwohnungen, die die GWG gebaut hat, sind sehr beliebt. Altenwohnen in Teilorten ist eine wichtige Antwort auf den demographischen Wandel. Wir wollen, dass auch in anderen Teilorten Wohnungen für ältere Menschen entstehen, damit niemand aus Altersgründen den Ort verlassen muss, an dem er oder sie sich zuhause fühlt.

Deshalb haben wir uns im Haushalt erfolgreich dafür eingesetzt, eine Million in die Rücklage unserer erfolgreichen städtischen Wohnungsbaugesellschaft GWG zu überführen.

Zugleich stellen wir immer wieder einen Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Familien und Studierende fest. Letzte Woche hat das Sommersemester begonnen, und viele Studierende sind darauf angewiesen, täglich nach Tübingen zu pendeln, weil sie hier kein Zimmer finden. Wir kennen Familien, die sich gezwungen fühlen, die Stadt zu verlassen, weil sie sich keine entsprechenden Wohnungen für ihre größer werdende Familie leisten können. Auch in Zukunft wird sich die SPD dafür einsetzen, dass bei neuen Projekten in ausreichendem Maße geförderte Wohnungen entstehen.

Wir wollen, dass es einen deutlichen Abstand geförderter Wohnungen vom allgemeinen Mietniveau gibt. Und wir wehren uns dagegen, dass die Mieten der Wohnungsbaugesellschaften nach Edelsanierungen auf 90% des Mietspiegels angehoben werden können. Energetische Sanierungen sind notwendig. Aber auch sie dürfen nicht dazu führen, dass sich Mieterinnen und Mieter ihre Wohnungen anschließend nicht mehr leisten können!

Für die SPD ist klar: Wir wollen, dass das Wohnen und Leben in unserer Stadt für alle Menschen bezahlbar ist. Und dass die Quartiere offen sind für alle – Alte und Junge, Familien und Alleinstehende, Menschen unterschiedlicher Herkunft und verschiedener sozialer Schichten.

Da die Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen Grenzen haben, begrüßen wir es, dass die SPD im Bund künftig unterbinden will, dass Maklerprovisionen für Mietwohnungen auf Wohnungssuchende abgewälzt werden können und dass Mieten bei Neueinzügen mehr als 10% steigen dürfen. Eine solche Mietpreisbremse ist dringen nötig – gerade in Tübingen!

Dorothea Kliche-Behnke

MITTWOCHSPALTE DER SPD-FRAKTION VOM 13. FEBRUAR 2013

Wohnungsnot, steigende Mieten und Energiekosten werden wie in vielen Groß- und Universitätsstädten auch in Tübingen immer mehr zum Thema. Wir erleben nicht nur alle Jahre wieder zweimal zu Semesterbeginn die schwierige Suche der Studierenden nach einer Bleibe. Auch Familien haben es schwer bei der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung in unserer Stadt, die beim Mietniveau in einem bundesweiten Ranking aktuell Platz 7 einnimmt. Was heißt das für die Politik? Wir brauchen mehr sozialen Wohnungsbau. Obwohl Tübingen auch bislang nicht untätig war und die Hälfte der Mittel aus dem 2009 aufgelegten Förderprogramm des Landes für ganz Baden-Württemberg abgerufen hat, hat sich die Zahl geförderter Wohnungen in Tübingen in den letzten zehn Jahren halbiert. Die SPD-Fraktion will deshalb die Handlungsspielräume der GWG beim sozialen Wohnungsbau durch eine Erhöhung des Eigenkapitals vergrößern. Dazu haben wir eine Million Euro im Haushalt 2013 beantragt.

Stärken wollen wir die GWG-Finanzausstattung noch aus einem zweiten Grund. Der Bau von 19 betreuten Seniorenwohnungen in Pfrondorf war ein voller Erfolg. Wir wollen, dass unsere Wohnungsbaugesellschaft nach diesem Modell auch in anderen Teilorten und Ortsteilen tätig wird, damit Menschen im Alter, auch wenn sie auf Unterstützung angewiesen sind, in ihrem Ort wohnen bleiben können.

Ein zweiter Schwerpunkt der SPD bei den Haushaltsberatungen wird das Thema Bildung und Betreuung sein. Der Neubau des Kindergartens in Hagelloch ist dringend nötig. Wir wollen ihn jetzt rasch ermöglichen. Ein Thema bleibt für uns der Preis des Schulessens in Tübingen. Bei bis zu 4,30 Euro/Essen sind die Essenszahlen in der Mensa Uhlandstrasse dramatisch rückläufig. Es kann niemand wollen, dass wir für Millionen eine schöne Mensa bauen und dann keiner hingeht. Uns sollte das Mittagessen unser Kinder nicht weniger wert sein als vielen Betrieben das Kantinenessen der Eltern. Wir beantragen eine Deckelung der Essenspreise bei 3,50 Euro.

Schließlich will die SPD auf dem Weg zur gebührenfreien Bildung vom Kindergarten bis zum Studium einen Schritt vorankommen. Wir beantragen ein gebührenfreies Kinderbetreuungsjahr. Wann, wenn nicht jetzt, nachdem der Ausbau der Kleinkindbetreuung zur Erfüllung des Rechtsanspruchs geschafft ist, Steuereinnahmen in Rekordhöhe fließen und wir vom Land über 6 Millionen für die Kleinkinderbetreuung mehr bekommen, sollte es gelingen, Familien mit Kindern bei den Kosten für Bildung zu entlasten?

Dr. Martin Sökler
Fraktionsvorsitzender

MITTWOCHSPALTE DER SPD-FRAKTION VOM 5. DEZEMBER 2012

Advent – die Stadt leuchtet weihnachtlich, wir freuen uns auf den Weihnachtsmarkt, der bei uns besonders schön gestaltet wird. Die Zeit auch, in der die Kassen des Tübinger Handels klingeln; das kommt ganzen Stadt zugute. Advent ist aber vor allem die Zeit, in der wir uns auf Weihnachten vorbereiten. Es ist eine Zeit, in der wir uns auf das Wesentliche konzentrieren und einen Blick zurück werfen können.
Das gilt auch für den Gemeinderat. Er befasst sich derzeit viel mit der Vergangenheit. Sie wirkt in unsere Gegenwart und bestimmt die kulturelle Identität der Stadt. Es gibt in Tübingen viele, die sich für die Geschichte unserer Stadt interessieren und die sich für ein zeitgemäßes Erinnern engagieren. Unsere Stadt hat ein reiches historisches Erbe, das wir vor allem der Universität verdanken. Das ist die Basis für die gemeinsame Bewerbung mit der Universitätsstadt Marburg um die Anerkennung als Weltkulturerbe.
Tübingen hat aber auch eine dunkle Vergangenheit. Wie wir mit dieser Vergangenheit umgehen – darum ringen wir immer wieder. Für die SPD ist vor allem die Vermittlung des Wissens über den Nationalsozialismus und seiner Verbrechen an die  junge Generation wichtig. Zeitzeugen gibt es immer weniger. Deshalb haben wir große Sympathien für die Idee, im Güterbahnhof gemeinsam mit einem zeitgemäßen Stadtarchiv ein Lern- und Dokumentationszentrum zum Nationalsozialismus einzurichten. Dass der Beobachtungsstand erhalten bleibt, von dem aus russische Zwangsarbeiter bewacht wurden, dafür haben wir uns stark gemacht.

Gegenstand der aktuellen Diskussion ist auch die Liste der Ehrenbürgerinnen und Ehrenbürger. Wir haben uns dafür ausgesprochen, einen Forschungsauftrag zu vergeben, der die Biographie des ehemaligen Oberbürgermeisters Hans Gmelin aufarbeitet Die Biographien von Adolf Scheef und Theodor Haering sind gründlich erforscht. Die Beschlüsse, mit denen ihnen die Ehrenbürgerwürde verliehen wurde, werden nach dem Willen des Gemeinderats widerrufen.
Wir haben Verständnis für die Bewohnerinnen und Bewohner, die Personalausweis, Briefpapier und Visitenkarten ändern müssen, wenn die Scheefstraße umbenannt wird. Es geht nicht anders. Das hat überhaupt nichts mit Demonstration moralischer Überlegenheit zu tun. Wer die Gewaltherrschaft gefördert und gepriesen hat, gehört nicht aufs Straßenschild. Ist doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit.
Zurück zur Gegenwart: Im Namen der SPD-Fraktion wünsche ich allen Tübingerinnen und Tübingern eine schöne Weihnachtszeit und ein Gutes Neues Jahr.

Dorothea Kliche-Behnke
SPD-Fraktion

MITTWOCHSPALTE DER SPD_FRAKTION VOM 26. September 2012

Vielleicht hat der Abriss der Ruine an der Blauen Brücke das Interesse geweckt. Jedenfalls ist Bewegung in die öffentliche Diskussion um die Entwicklung des Südlichen Stadtzentrums gekommen. Beispiel Europaplatz: Als Mitglied des Gemeinderats wird man jetzt häufiger darauf angesprochen, auf der Straße wie am Stammtisch. Da kriegt man allerdings einiges zu hören: Was habt ihr vor mit dem Europaplatz? Warum wird der überhaupt bebaut, ein Platz vor dem Bahnhof ist doch viel schöner. Ihr macht den Einzelhandel kaputt. Ihr liefert euch den Investoren aus. Wehrt sich denn keiner im Gemeinderat gegen die Verwaltungspläne. Sagt ihr zu allem Ja und Amen? Hört denn niemand auf das, was die Leute sagen?
Das schmerzt ein bisschen. Auch wenn man alles noch besser machen kann, Gemeinderat und Verwaltung haben viel getan, um mit Bürgerbeteiligung und öffentlicher Diskussion zu guten Lösungen zu kommen. Als der Planung neuer Schwung verliehen werden sollte, war es die SPD-Fraktion, die Anfang 2009 die Strukturierung der komplexen Aufgaben ebenso verlangte, wie eine breite öffentliche Beteiligung. Die Verwaltung hat das aufgegriffen. Wichtiger und ermutigender Auftakt war die Planungswerkstatt vom 16. Juli 2011 in der Aula Mensa Uhlandstraße. Die Arbeitsgruppen waren sich dort einig, den 1. Preis des Städtebaulichen Wettbewerbs für eine Bebauung des Europaplatzes aus den Neunzigerjahren der weiteren Planung zugrunde zu legen. Der Gemeinderat hat dies vor einem Jahr bestätigt. Ja, ein gestalteter Platz vor dem Bahnhof ohne Bebauung wäre auch was Schönes. In dem langen Prozess mit stadtplanerischem Wettbewerb und Bürgerbeteiligung ist man aber zur Bebauungsentscheidung gekommen. Das gilt, so geht Demokratie. Dass ohne Grundstückserlöse kein ordentlicher Busbahnhof finanziert werden kann, sei nur nebenbei bemerkt.
Nein, der Gemeinderat nickt nicht ab, er macht es sich tatsächlich schwer und bildet sich nicht ein, alles besser zu wissen. Bürgerbeteiligung funktioniert: Vier Runde Tische (Europaplatz, Busbahnhof, Zinserdreieck, Altstadt) erarbeiten ernst, sachkundig und konstruktiv ihre Vorschläge. Es wäre blöd, den Ideenreichtum nicht zu nutzen. Wir denken, das ist es, was erwartet wird.
Nun die herzliche Bitte: Kommen Sie und machen Sie mit! Am Dienstag, 9. Oktober findet eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Entwicklung des Südlichen Stadtzentrums statt. 19.00 Uhr in der Aula der Mensa Uhlandstraße. Hingehen, hören, fragen, mitschwätzen!

Klaus te Wildt

MITTWOCHSPALTE VOM 25. JULI 2012

Der 25. Juli war Termin für eine Mittwochspalte der SPD-Fraktion. Und am 25 Juli wurden in Baden-Württemberg die Zeugnisse ausgegeben.
Da kam die Idee auf, auch Oberbürgermeister Boris Palmer mit einem Zeugnis auszustatten. Die Diktion entspricht den Zeugnistexten zum Abschluss des zweiten Schuljahrs. Ein Spaß, natürlich, aber mit realen Anknüpfungspunkten.
Und so sieht das aus:

Verhalten
Auch in diesem Amtsjahr bemühte sich Boris um guten Kontakt zum Gemeinderat. Sein Verhältnis zu den Ratsmitgliedern blieb aber nicht immer störungsfrei. Er war stets bestrebt im Mittelpunkt zu stehen. Boris fiel es leicht, seine Meinung vorzutragen. Seinen Standpunkt vertrat er beharrlich. Dabei fiel es ihm oft schwer, auch die Meinung anderer gelten zu lassen und er vertrug nur schwer Kritik. Bei Streitigkeiten konnte er sich vermittelnd einsetzen. Er war kontaktfreudig und oft aufgeschlossen, seine Aufgaben erledigte er aber lieber alleine.

Arbeiten
Boris beteiligte sich rege am Ratsgeschehen. Dabei belebte er die Sitzungen durch originelle Beiträge. Wenn er an einem Thema interessiert war, arbeitete ausdauernd und selbstständig. Arbeitsaufträge erledigte er weitgehend ohne fremde Hilfe. Neue Beratungsstoffe fasste Boris schnell auf. Er konnte mitdenken, behielt Gelerntes gut und konnte es auch später noch anwenden. Schriftliche Arbeiten erledigte er schnell, jedoch nicht immer sorgfältig. In Gesprächen zeigte er sprachliche Gewandtheit.

Lernen
Boris hatte einen großen Wortschatz und erzählte treffend und gewandt. Er verstand Inhalt und Sinn vorgelesener Texte und teilte sich dazu mit. Auch beim Verfassen eigener Texte hatte er kaum sprachliche Probleme. Beim Vorstellen einer Vorlage überzeugte er durch flüssiges Formulieren und folgerichtiges Entfalten des Inhalts.
Boris löste auch schwierige Additions- und Subtraktionsaufgaben im Zahlenraum bis eine Million zügig und weitgehend fehlerfrei. Er beherrschte die Einmaleinsreihen und rechnete die zugehörigen Mal- und Geteiltaufgaben sicher aus. Sachaufgaben und Textaufgaben mit mehreren Rechenschritten bearbeitete er ohne Hilfen. Er konnte Münzen und Banknoten bis 500 Euro benennen, ordnen und wechseln. Der Umgang mit der Uhr bereitete ihm kaum Schwierigkeiten.
Boris hatte Freude am Englischlernen und konnte sein Repertoire an englischen Liedern und alltäglichen Redewendungen erweitern.
Im Aufgabenverbund Mensch, Natur und Kultur beteiligte sich Boris aktiv an der Planung und Durchführung von Projekten. In der Zusammenarbeit mit anderen konnte er Ideen entwickeln. Dabei hatte er noch Probleme, eine gruppendienliche Rolle zu finden. Umweltbezogene Themen sprachen ihn besonders an. Boris beteiligte sich freudig an allen Angeboten zu Bewegung, Sport und Spiel. Das Einhalten von Spielregeln gelang ihm aber nicht immer mühelos. Im künstlerischen Bereich und im Umgang mit Rhythmen, Tönen und Melodien hielt er sich weitgehend zurück.

Versetzt in den Blauen Turm

Amely Krafft

MITTWOCHSPALTE DER SPD-FRAKTION VOM 23. MAI 2012

Bald sind Pfingstferien. Vermutlich werden sie mit einem traurigen Rekord beginnen. Spritpreis durch die Decke. Gleichzeitig steht die Regionalstadtbahn(RSB) beinahe auf dem Abstellgleis. Was das miteinander zu tun hat? Eine Menge: Spätestens nachdem nun die Zahlen zur Wirtschaftlichkeit der RSB auf dem Tisch liegen wird es beschämend deutlich: Es gibt eine große Zahl von Städten und Gemeinden die vom Nahverkehr so gut wie abgehängt sind. Gleichzeitig wird individuelle Moblität immer teurer.

Nicht jeder kann da mit. Ältere, Schüler, Pendler, Menschen mit schmalem Geldbeutel, sie alle würden direkt von der RSB profitieren. Darum wird die SPD sich auf allen Ebenen für das Projekt einsetzen. Die RSB ist ein soziales Projekt.

Mag sein, dass man diesen Weg nicht direkt gehen kann. Mag sein, dass sich die Herausforderungen der Innenstadtstrecken nicht in einem ersten Schritt bewältigen lassen. Mag sein, dass dieses Jahrhundertprojekt am Ende die unfassbare Summe von 1 Milliarde € kostet. Mag auch sein, dass die Bundestagswahl 2013 an den derzeit geltenden Rahmenbedingungen etwas ändert.

Es gibt bei diesem Projekt viele Vorbehalte. Darum ist es jetzt wichtig, dass Projekt von der administativen Ebene auf die Politische und die Bürgerebene zu holen. Die Menschen müssen das Projekt detaillierter Kennenlernen, Hinterfragen, sich begeistern können und dürfen. Es bedarf neben den bürokratischen Vorbereitungen und Planungen auch der Identifikation der gesamten Region mit dem Projekt. Welche Vorteile bringt die RSB für Tübingen? Zu dieser Diskussion möchten wir ermuntern und wir laden auch dazu ein.

Genial ist jedenfalls, dass Hauptzielpunkte wie die Uni, die Kliniken, die Altstadt, das Studentendorf und das Behördenzentrum durch die RSB angebunden sind. Die Mobilitätsstudie der Stadt prognostiziert einen spürbaren Rückgang des Individualverkehrs auf den Einfallstraßen. Die RSB ist die wirksamste Maßnahme zur Reduzierung des Feinstaubs. Das Angebot bestimmt im Nahverkehr die Nachfrage. Stadtbahnfahren ist ein Genuss. Zügig, komfortabel, umsteigefrei. Und Mobilität bleibt erschwinglich.

Wir wünschen schöne Ferien!

Hannah Tiesler

MITTWOCHSPALTE DER SPD-FRAKTION VOM 21.03.2012

Bei aller stadtplanerischen Übereinstimmung im Übrigen – der verbissene Kampf der Verwaltungsspitze gegen ein Decathlon am Standort „Marktkauf“ ist bei der SPD-Fraktion auf völliges Unverständnis gestoßen. Was spricht in einer Stadt mit 88.000 Einwohnern gegen einen Sportartikelmarkt im günstigen Preissegment an einem bereits eingeführten Handelsstandort? 300 m entfernt haben wir ein großes Handelszentrum – mit Sporthaus! Nein, in der Kernstadt sind wir dort nicht, aber in einem Randgebiet schon gleich gar nicht. Die beauftragten Gutachter kamen zu dem Ergebnis, dass Tübingen in dieser Lage einen Decathlon-Markt verträgt. Der OB aber, der diese Gutachter vorgeschlagen hat, akzeptiert das nicht und hat es geschafft, den Bewerber zu vergraulen. 1a Leistung für eine Stadt mit einer Kaufkraftbindung von gerade mal 70 %. – Tübinger, ab nach Plochingen! – Herzlichen Glückwunsch zum Großen Schilda-Orden am Grünen Band.
Der örtliche Sporthandel wehrt neue Konkurrenz ab, wir wollen Wettbewerb. Städtisches Handeln muss vor allem auch das Wohl derer im Blick haben, die mit einem schmalen Geldbeutel auskommen müssen. In Tübingen gibt’s einen hohen Anteil an Gutverdienern, an Menschen mit akademischen Hintergrund, die die wachsende Ungerechtigkeit in der Gesellschaft beklagen, dann aber auch im hochpreisigen Fachhandel einkaufen können, die ethische Ansprüche hochhalten und, gewollt oder nicht, Distanz halten zu jenen, für die all dies Luxus ist. Da sind die Alleinerziehenden mit ihren Kindern (die rasch aus den Klamotten rauswachsen) oder durchaus auch normal verdienende Familien, die gerade so über die Runden kommen. Denen gehen Begriffe wie Nachhaltigkeit, Fairer Handel, ökologische Erzeugung nicht eben leicht von den Lippen. Sie müssen auf den Preis schauen und auf Sonderangebote achten, um wenigstens ein bisschen mithalten zu können. Man kann sagen was man will: Aldi, H&M, Ikea, und auch Decathlon helfen, Unterschiede einzuebnen oder wenigstens erträglicher zu machen. Ihre Existenz am Markt sorgt für einen gewissen sozialen Ausgleich. Die, die sich etwas darauf zugutehalten, Verzicht zu üben, mit dem Rad zur Arbeit zu fahren, „Made in Germany“ zu kaufen, müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie privilegiert sind. Bewusstes Einkaufen ist schön und gut, es gibt aber auch Leute, die notgedrungen auf preisgünstige Ware vom Discounter angewiesen sind. Sie dürfen nicht mit einem Schulterzucken ausgegrenzt (und nach Plochingen geschickt) werden.

Klaus te Wildt

*Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen.“ Marie-Antoinette (fälschlicherweise) zugeschrieben.

MITTWOCHSPALTE DER SPD-FRAKTION VOM 18. JANUAR 2012

Nach neun Monaten rot-grüner Landesregierung kann Tübingen schon die ersten rot-grünen Früchte ernten.
Von den 30 geplanten Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg haben gleich drei Schulen in Tübingen den Zuschlag bekommen, sie können im neuen Schuljahr als Gemeinschaftsschulen starten. So wird sich die Schullandschaft in Tübingen deutlich verändern und das von der SPD geforderte, längere gemeinsame Lernen wird in Tübingen schon dieses Jahr realisiert.
Für den Ausbau der für uns Sozialdemokraten sehr wichtigen Schulsozialarbeit stellt das Land ebenfalls mehr Geld zu Verfügung.
Weiterhin konnte letzte Woche in Tübingen das erste Kompetenzzentrum für Schulpsychologie eröffnet werden.

Für den in Baden-Württemberg unübertroffenen Kita-Ausbau wird Tübingen jetzt richtig belohnt. Alleine für die Tübinger Kleinkindbetreuung kommen jährlich über 6 Millionen Euro mehr an Landeszuschuss in den Haushalt. Damit wird sichergestellt, dass der Ausbau der Kleinkindbetreuung weiter fortgesetzt werden kann und Wartelisten bald der Vergangenheit angehören. Die SPD-Fraktion freut sich über diesen weiteren, wichtigen Schritt zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Wenn wir auch im Bund eine vernünftige Regierung hätten, dann wäre die „Herdprämie“ für Familien, die ihr Kind zu Hause und nicht in der Kita betreuen lassen möchten, undenkbar. Alle Experten sagen, dass dies gerade die Kinder der frühkindlichen Bildung entziehen wird, die sie dringend brauchen.

Ab sofort nimmt sich unsere neue Landesregierung auch des ErzieherInnenberufs an und startet Ende Januar mit dem „Kitagipfel“ einen Vorstoß zu neuen Wegen bei der Ausbildung.
Für eine bessere Bezahlung der Fachkräfte im Kinderbetreuungsbereich und für eine Aufwertung dieses wunderschönen Berufes werde ich mich auch persönlich als neue Landesvertreterin der GEW für die Baden-Württembergischen Kindertageseinrichtungen einsetzen.
Aber auch auf dem Feld der Qualität in Kindertageseinrichtungen müssen aus Sicht der SPD noch weitere Verbesserungen folgen. Das vom Bund geförderte Sprachförderprogramm für sieben Tübinger Schwerpunktkitas ist ein wichtiger Baustein. Mittelfristig bleibt für uns auch die Forderung nach Gebührenfreiheit auf der Tagesordnung. Für die SPD darf Bildung vom Kindergarten bis zur Uni nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Hier müssen rote Früchte noch reifen.

Manuela Heffner

MITTWOCHSPALTE DER SPD-FRAKTION VOM 16. NOVEMBER 2011

Attraktiver Handel in Tübingen

Vor wenigen Wochen ermittelte die IHK, dass die Kaufkraftbindung der Stadt Tübingen auf 76,6 % gesunken ist, ein extrem niedriger Wert. Das heißt, das wir Tübinger zum Einkaufen mehr und öfter woanders hinfahren als Menschen aus dem Umland zu uns kommen.. Das sollte nicht so bleiben. Deshalb ist es richtig und wichtig, die Entwicklung im südlichen Stadtzentrum voranzutreiben und dort Handelsflächen in attraktiver Umgebung zu schaffen. Das wertet die gesamte Innenstadt auf.

Eine weitere Stärkung würde der Handelsstandort Tübingen durch die Ansiedlung eines Decathlon-Marktes im Marktkauf-Gebäude erfahren. Manche sagen, Decathlon passe nicht zu Tübingen und seinem qualitätsvollen Fachhandel. Nur, nicht jede Familie kann alle Mitglieder regelmäßig mit Markenartikeln ausstatten. Ein günstiger Sportmarkt in Tübingen erweitert das Angebot gerade für die Tübingerinnen und Tübinger, die aufs Geld schauen müssen.

Es ist richtig, dass ein Decathlon an der Reutlinger Strasse Konkurrenz für Fachgeschäfte in der Innenstadt bedeutet, deutlich mehr aber noch für Discounter, die wir nicht besonders schützen müssen. Zudem ist Tübingen keine Insel. Versperrt sich Tübingen einer Decathlon-Ansiedlung, so ist eine Filiale in der Nachbarschaft wahrscheinlich – womöglich auf der grünen Wiese mit Versiegelung neuer Flächen Bei uns hingegen würde der Sportmarkt auf einem bereits entwickelten, ins Stadtgebiet integrierten Standort, auf dem im übrigen schon jetzt Handel mit innenstadtrelevanten Waren betrieben wird, entstehen. Tübingen braucht Handel mit Magnetwirkung. Es wäre schön, wenn auch die Reutlinger mal zum Einkaufen nach Tübingen fahren würden.

Die Entscheidung über Decathlon wird im März 2012 fallen. Bereits in 10 Tagen sind wir alle zu Stuttgart 21 gefragt. Es ist wichtig, dass möglichst viele sich an der Abstimmung beteiligen, damit das Votum eine breite Legitimation hat. Dabei geht es nicht um die Abstimmung zwischen 2 Alternativen, sondern um Stuttgart 21 oder erst mal lange nichts. Für uns Tübinger geht es darum, ob wir 2020 jede halbe Stunde in 35 Minuten zum Flughafen fahren können und 4 Verbindungen pro Stunde nach Stuttgart bekommen oder ob der Zug auch noch in 20 Jahren mit Tempo 60 durchs Neckartal zuckelt. Sagen Sie Ja zum Fortschritt in unserer Region und stimmen Sie am 27. November mit Nein zum überdies teuren Ausstieg. Ob er 350 Millionen oder 1,5 Milliarden kosten würde, es wäre in jedem Falle, wie Heiner Geisler in seinem Schlichterspruch formulierte, “ viel Geld dafür, dass man am Ende nichts bekommt“.

Dr. Martin Sökler
SPD-Fraktion