Wir wollen sie nicht vergessen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Ortsverein laden auch in diesem Jahr alle Freundinnen und Freunde und alle, die sich uns anschließen wollen, ein, sich am Heiligabend einige Minuten Zeit zu nehmen und den Toten des Gräberfelds X auf dem Tübinger Stadtfriedhof die Ehre zu erweisen.
Etwa tausend Menschen wurden hier in der Zeit der nationalsozialistischen Gewalt-herrschaft bestattet.
Sie wurden geschunden, durch Arbeit vernichtet, sie kamen durch Hunger um und sie wurden in großer Zahl grausam ermordet. Unter ihnen viele Kriegsgefangene aus der Sowjetunion und Polen, die an Krankheit und Entkräftung starben und nachträglich als Körperspender vom anatomischen Institut der Universität missbraucht wurden.
Wir haben uns vorgenommen, an einem Abend, an dem wir uns des Beisammenseins mit unseren Familien freuen, der Toten zu gedenken, die fern von ihrer Heimat ohne Trost elend gelebt haben und elend zu Tode kamen. Bevor wir die Kerzen an den Christbäumen anzünden, wollen wir mit Kerzenlichtern und mit einigen stillen Minuten zum Ausdruck brin-gen, dass sie nicht vergessen sind.
Wir treffen uns am Heiligabend um 15.30 Uhr am Gräberfeld auf dem Stadtfriedhof. Es wäre schön, wenn ihr ein Grablicht mitbringen würdet.

Ladet auch Freunde und Bekannte ein.
SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein Tübingen

Den Wandel gestalten. Stadtteiltreffs stärken.

Mittwochspalte der SPD-Fraktion vom 14. Dezember 2016

Durch die Sozialkonzeption sind verschiedene Veränderungsprozesse in Gang gesetzt worden, u.a. ein Wechselhin zu einer stärker quartiersbezogenen Sozialpolitik. Stadtteiltreffs spielen in diesem Konzept eine wichtige Rolle, und wir als SPD-Fraktion wollen diesen Prozess fördern.

Mit einer halben Stelle für die Unterstützung der vielfältigen Aktivitäten im Stadtteiltreff Waldhäuser-Ost und einer Koordinationsstelle für schonbestehende und neue Treffs hat die Stadt ihren Willen zur Umsetzung dieser Konzeption deutlich gemacht. Nun gilt es weitere Schritte zu tun. Hier bietet sich auf der Wanne derzeit eine Chance: ein schon lange leerstehender Laden im Einkaufszentrumwürde sich hervorragend als Ort für die Einrichtung eines Stadtteiltreffs in diesem großen Stadtteil eignen. Dabei zeigt das Beispiel Wanne auch, warum eine quartiersbezogene Arbeit immer wichtiger wird.

Die Wanne befindet sich in einemmassiven demografischen Wandel. Es gibt auch hier (wie auf WHO) mehr ältere Menschen als früher, aber derzeit auch die klassische – für solche vor allem innerhalb einer Generation gewachsenen Stadtteile typische – Situation des plötzlich einsetzenden Zuzugs ganz vieler junger Familien. 2017, spätestens 2018 werden am Heuberger Tor und auf dem Horemer Wohnungen für Geflüchtete entstehen.

Zu beachten dabei ist: Die Kirchengemeinden leisten engagierte Arbeit, aber es gibt auf der Wanne z.B. keinen einzigen Verein, der sich der vielfältigen Bedürfnisse dieser unterschiedlichen Gruppen annehmen könnte. Und mehr und mehr Menschen sehen, aufgrund nachlassender anderer sozialer Bindungen, aufgrund von Mobilitätseinschränkungen oder weil sie „fremd“ sind, in „ihrem“ Stadtteil ihren wesentlichen Bezugspunkt und ihre Anlaufstelle. Deswegen ist es uns von der SPD-Fraktion so wichtig, dass weitere Stadtteiltreffs gegründet werden. Dabei setzen wir auf viel ehrenamtliches Engagement, aber auch auf angemessene Unterstützung durch die Stadt, was z.B. Raummieten und Finanzierung unabdingbarer Umbauten/ einer Grundeinrichtung angeht. Dafür haben wir im Haushalt Geld beantragt, als Anschub für die Realisierung eines Treffs auf der Wanne,(das wird gerade von der Verwaltung geprüft), aber auch zur Stärkung des Werkstatthauses in der Südstadt. Die Weststadt gehört auch zu den Stadtteilen, die vorrangig versorgt werden sollen; hier ist es die bislang vergebliche Suche nach Räumen, die die Schaffung eines zentralen Treffpunkts noch verhindert. Das muss und wird sich ändern. Wir werden das unsere dazu tun.

Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wünschen alle Mitglieder der SPD-Fraktion eine frohe und friedliche Weihnachtszeit, Zeit zum Auftanken. Mit Ihnen gemeinsam wollen wir im neuen Jahr Tübingen weiter gestalten – zu einer noch lebenswerteren Stadt – für alle!

Ingeborg Höhne-Mack

Haushalt 2017 – Das ist uns wichtig

Für 2017 stehen gegenüber dem Zeitpunkt der Haushaltseinbringung 4 Millionen an Mehreinnahmen zur Verfügung. Wir sehen deutliche Spielräume, die wir, durchaus mit Zurückhaltung, insbesondere für Investitionen nutzen wollen. Eine substantielle Verringerung der Neuverschuldung werden wir bei alledem gleichwohl erreichen.

Wir wollen deshalb bereits 2017 die folgenden, dringend notwendigen und z. T. lange zugesagten Projekte auf den Weg bringen:

– Neubau eines Feuerwehrhauses in Lustnau

– Erweiterung des Kindergartens in Hagelloch um eine dritte Gruppe

– Neubau eines Sportplatzes in Derendingen auf der dem bisherigen Platz gegenüberliegenden Steinlachseite (im Austausch für notwendige Wohnbebauung auf dem bisherigen Spielfeld)

– Stärkung der Eigenkapitalquote der GWG verbunden mit dem Auftrag, für die AHT ein Pflegeheim am Hechinger Eck zu bauen

– Bau einer Kalthalle in WHO für den unabweisbaren schulischen und außerschulischen Bedarf

– Vermehrte Investitionen in Radwege mit dem Augenmerk auf Radschnellwege (etwa im Neckartal) und Verbesserungsmaßnahmen für die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern zusätzlich (100.000 € im Haushalt)

– Steg über die Ammer in Unterjesingen und Verbesserungen beim Friedhof in Bühl

Unsere Überzeugung ist, dass Bildung von der Kita bis zum Studium gebührenfrei sein soll. Wir können den gebührenfreien Kindergarten als Kommune nicht alleine finanzieren, aber wir können besondere Härten abmildern. Wir schlagen zwei Maßnahmen vor:

– Angleichung der Gebühren im Kleinkindbereich an die Gebühren für über 3-Jährige.

Die Betreuung von 1-3-Jährigen Kindern ist mittlerweile in unserer Stadt zum Regelfall geworden (Betreuungsquote in den meisten Quartieren 85%). Und obwohl aufgrund hoher Landeszuschüsse der Kostendeckungsgrad für die Stadt bei den Kleinkindern höher ist, verlangen wir dafür bis jetzt höhere Gebühren als für Kindergartenkinder.

Eine Angleichung führt zu einer Entlastung im U3-Bereich von 8,7 % und führt zu einer Haushaltsbelastung von ca. 160.000 €/Jahr (in 2017 von 53.000 €)

– Ausbau der Geschwisterermäßigung auf die Landesrichtwerte bezogen auf Geschwister, die gleichzeitig in Betreuungseinrichtungen sind (Aktuell bei einem Kind 100 %, 2 Kindern 90 %, 3 Kindern 80 %, künftig bei 2 Kindern 76 % und bei 3 Kindern 50 %). Wenn mehrere Kinder einer Familie gleichzeitig eine Kita besuchen, führt das bei den Tübinger Sätzen zu erheblichen finanziellen Belastungen. Nachdem die Betreuungsgebühren im Schulbereich auf unsere Initiative hin seit zwei Jahren abgeschafft sind (für die Stunden von 8:00-15:30 Uhr), besteht hier ein Ungleichgewicht, dass wir zurückführen wollen. Kosten: 140.000 €/Jahr (In 2017 47.000 €).

– Wir wollen die Sozialarbeit in den Quartieren stärken und deshalb Stadtteiltreffs vermehrt fördern. Wir wollen einen Stadtteiltreff auf der Wanne (eine leerstehende Ladenfläche im EKZ bietet sich aktuell an, die auch mit der Essensversorgung für die Grundschule gekoppelt werden kann (unser Antrag hierfür ist längst eingebracht), eine bessere Ausstattung des Werkstatthauses im Franz. Viertel und Mittel für die Einrichtung eines Stadtteiltreffs in der Weststadt. Hierzu schlagen wir vor, den Haushaltsposten Stadtteiltreffs um 70.000 € auf 100.000 € zu erhöhen.

– Die gut funktionierende ehren- und hauptamtliche Integrationsarbeit für Flüchtlinge bedarf der weiteren Unterstützung. Wir sind für die Finanzierung einer halben Beratungsstelle im Asylzentrum und der Stelle eines Koordinators im Asylkreis Südstadt.
– Wir wollen das Arabische Filmfestival besser fördern und schlagen eine Erhöhung auf 10.000 € vor.
– Nachdem es über 10 Jahre keine Erhöhung gab, sind wir für eine Erhöhung des Zuschusses für Sportvereine für Kinder und Jugendliche von 16,60 auf 18,00 €/Person.
– Weitere Anträge der Beratungsstelle für Ältere (Umzugshilfe), des Zirkus Zambaioni (Inklusionsarbeit)und des BAFs (Ermöglichung einer Stellenaufstockung auf 0,75) finden unsere Unterstützung.

– Die Schaffung neuer Stellen bei der Verwaltung fordern wir nicht, allein die Entfristung einer wichtigen Stelle im Stadtmuseum zur Betreuung und Inventarisierung der Sammlungen.

– In der Finanzplanung wollen wir die Sanierung des Altbaus des Keplergymnasiums berücksichtigen. Die Schule braucht eine Perspektive für diese weitere dringliche große Sanierungsmaßnahme.

– Unsere Vorschläge sehen auch eine Reihe von Einsparungen vor: So sind wir nicht davon überzeugt, dass eine Werbeagentur das Lärmproblem in der Altstadt lösen kann, wir wollen die Zuschüsse für Graffiti-Beseitigung auf eine einmalige Aktion reduzieren und wollen keinen Werbeetat für Fahrradprojekte, sondern dieses Geld lieber in konkrete Maßnahmen stecken.

– In der Summe ergeben unsere Anträge im Verwaltungshaushalt eine Mehrbelastung von ca. 170.000 €, im Vermögenshaushalt Investitionen von 1,65 Millionen. Dabei sind etwaige Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer noch nicht berücksichtigt.

SPD-Besuch bei der Dorfgemeinschaft Kiebingen e.V.

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Älter werden in der vertrauten Gemeinschaft. In Kiebingen entstand ein Modell, das auch für andere Tübinger Teilorte und Stadtquartiere Bedeutung haben könnte. Die SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat machte sich ein eigenes Bild und besuchte am 14. Oktober die „Vollständig selbstverantwortete Wohngemeinschaft“ am Kiebinger Wasen, die vor gut einem Jahr gegründet wurde. Eingeladen hatte die Fraktion auch die Ortschaftsräte von Weilheim, Kilchberg und Bühl. Das Kiebinger Modell könnte, so das Fazit der SPD-Fraktion nach dem Besuch, zum Vorbild auch für die Tübinger Teilorte im Neckartal werden. In Kiebingen wurde eine intelligente Alternative zum klassischen Heimmodell entwickelt, die den älter werdenden Menschen das Wohnen in der angestammten Umgebung ermöglicht und ihnen dort auch die notwendige Alltagsbegleitung und Pflege zukommen lässt – auch und besonders durch engagierte Bürgerinnen aus dem Ort.
Insgesamt 25 Gemeinde- und Ortschaftsräte ließen sich zwei Stunden lang das Konzept und das Haus zeigen. Michael Lucke und Elisabeth Schröder-Kappus, beide engagierte Initiatoren und Motoren bei der Realisierung des Projekts, schilderten anschaulich die Entstehungsgeschichte und all die zu beachtenden rechtlichen und die Finanzierung betreffenden Gesichtspunkte.
Der kurze Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern war freundlich und lebhaft. Die Besucher verabschiedeten sich beeindruckt. Die SPD-Fraktion wird sich weiter im Austausch mit den Ortschaftsräten der Teilorte mit der Thematik befassen. Denn das Motto des Projekts überzeugte: „Die Dorfgemeinschaft übernimmt den Generationenvertrag. Wir kümmern uns selbst um unsere Alten.“

Alt werden in Tübingen

Mittwochspalte der SPD-Fraktion vom 12. Oktober 2016

Kein Thema für Facebook. Aber bei der SPD Tübingen steht bedarfsgerechtes Wohnen für Senioren genauso weit oben auf der Agenda wie Kitaplätze.
Auch wenn man sich selber eher geistig und körperlich fit den dritten Lebensabschnitt durchschreiten sieht – es gibt die andere Seite des Alters, man verliert seine Selbstständigkeit, ist angewiesen auf Hilfe. Lösungen für diese Herausforderungen zu finden,, machte der Gemeinderat Tübingen mit der Stadtseniorenplanung 2009 zur gemeinsamen Sache.
Man schätzt, dass 2/3 aller Pflegebedürftigen zuhause leben, ihre Betreuung und Pflege leisten die hochbetagten Ehepartner, die Familie, unterstützt von Pflegediensten und/oder anderen Hilfskräften. Nicht selten ein hochkomplexes, fragiles Konstrukt. Und mancher ist die längste Zeit des Tages einsam in seiner Wohnung. Deshalb sind gute Pflegeheime unerlässlich. Wir sind in der glücklichen Lage mit der Altenhilfe Tübingen als 100%iger Tochter der Stadt direkt auf den Bedarf reagieren zu können.
2020 werden wir mindestens 135 stationäre Dauerpflegeplätze mehr benötigen. Der Kreispflegeplan spricht sogar von 260 Plätzen mehr. Deshalb kommt der Vorschlag der Ersten Bürgermeisterin Christine Arbogast, ein neues Pflegeheim mit 60 Plätzen in das neue Quartier am Hechinger Eck zu integrieren, zur rechten Zeit. Auch andere Altersgruppen werden profitieren. Ich bin sicher, an Ideen wird es nicht fehlen, die derzeit vorherrschende Trennung der Generationen zu überbrücken. Kinder werden alte Menschen erleben können und umgekehrt und das, ohne für die Pflege der jeweils anderen verantwortlich zu sein. Welch ein Luxus!
Am 19.11. 2016 findet an der Volkshochschule Tübingen schon der dritte Workshop statt, den die vhs, die AG 60 plus und die SPD Tübingen gemeinsam zum Thema ‚Wohnen im Alter‘ veranstalten, und sicher wird er genauso gut besucht sein wie in den Jahren zuvor. Die Herausforderungen des Altwerdens zur gemeinsamen Sache zu machen, bedeutet oft ehrenamtliches Engagement. Wie das konkret aussehen kann, das werden wir, die SPD-Fraktion uns am nächsten Freitag zusammen mit Ortsvorsteher/innen und Ortschaftsrät/innen die Pflege-WG in Kiebingen anschauen.

Andrea Le Lan
SPD-Fraktion