Nach der Wahl vom 26. Mai 2019 hat sich der neue Gemeinderat am 4. Juli 2019 konstituiert.
Die SPD-Fraktion ist im Rat mit sechs Mitgliedern vertreten.
Bestätigt wurden Dr. Martin Sökler, Dr. Dorothea Kliche-Behnke, Ingeborg Höhne-Mack, Ute Leube-Dürr und Gerhard Neth.
Neues Mitglied der Fraktion ist Dr. Gundula Schäfer-Vogel
Hier das Gruppenbild des Tages:
Am 26. Mai 2019 haben die Tübingerinnen und Tübinger einen neuen Gemeinderat gewählt. Die SPD ist darin mit sechs Stadträtinnen und Stadträten vertreten. Der Gemeinderat wird sich sich im Juli 2019 konstituieren.
Die Bedingungen für die SPD bei der Kommunalwahl waren alles andere als günstig. Bei der Europawahl war ein Verlust von 10 Prozentpunkten zu verzeichnen. Im Vergleich dazu ist der Verlust von nur 2,8 Prozentpunkten (oder eines Sitzes) bei der Gemeinderatswahl fast schon ein Erfolg. Zum ersten Mal haben wir, mit Abstand freilich, nach den Grünen das zweitbeste Ergebnis in der Stadt erzielt. Das hat vielleicht doch auch mit der Arbeit der Fraktion in den letzten 5 Jahren zu tun und mit dem beherzten Wahlkampf des Ortsvereins um Werner Walser und Andreas Weber, der in der heißen Phase die Hauptlast trug, wie auch der sehr engagierten Jusos.
Schmerzlich ist, dass Andrea Le Lan der Wiedereinzug in den Gemeinderat trotz großem Engagement in der Kultur- und Sozialpolitik knapp nicht gelang und dass kein(e) Juso-Vertreter*in den Stadtrat gewählt wurde.
Wir freuen uns mit Gundula Schäfer-Vogel über ihr gutes Ergebnis bei den Gemeinderats- und Kreistagswahlen und auf die Arbeit mit ihr.
Wichtige Aufgaben liegen vor uns. So eine Wohnungsbaupolitik, die es auch Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen ermöglicht, in unserer Stadt zu wohnen und eine konsequente Klimaschutzpolitik. Die wichtigste klimaschutzpolitische Maßnahme der nächsten Jahre wird der Bau der Regionalstadtbahn mit Innenstadtstrecke sein. Wir werden dafür werben.
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern und allen, die die Tübinger SPD unterstützt haben, und versprechen, dass wir uns für unsere Stadt ins Zeug legen werden. Damit in 5 Jahren in Tübingen und anderswo wieder mehr Menschen der SPD zutrauen, die Zukunft unserer Gesellschaft zu gestalten.
Dr. Martin Sökler
SPD – Gemeinderatsfraktion
Hier die Gewählten:
Ingeborg Höhne-Mack
Dr. Dorothea Kliche-Behnke
Ute Leube-Dürr
Gerhard Neth
Dr. Gundula Schäfer-Vogel
Dr. Martin Sökler
Hier der Prospekt zur Wahl.
Wie in den vergangenen Jahren laden die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Ortsverein alle Freundinnen und Freunde und alle, die sich uns anschließen wollen, ein, sich am Heiligabend einige Minuten Zeit zu nehmen und den Toten des Gräberfelds X auf dem Tübinger Stadtfriedhof die Ehre zu erweisen.
Etwa tausend Menschen wurden hier in der Zeit der nationalsozialistischen Gewalt-herrschaft bestattet.
Sie wurden geschunden, durch Arbeit vernichtet, sie kamen durch Hunger um und sie wurden in großer Zahl grausam ermordet. Unter ihnen viele Kriegsgefangene aus der Sowjetunion und Polen, die an Krankheit und Entkräftung starben und nachträglich als Körperspender vom anatomischen Institut der Universität missbraucht wurden.
Wir haben uns vorgenommen, an einem Abend, an dem wir uns des Beisammenseins mit unseren Familie freuen, der Toten zu gedenken, die fern von ihrer Heimat ohne Trost elend gelebt haben und elend zu Tode kamen. Bevor wir die Kerzen an den Christbäumen anzünden, wollen wir mit Lichtern und mit einigen stillen Minuten zum Ausdruck bringen, dass sie nicht vergessen sind.
Wir treffen uns am Heiligabend um 16.00 Uhr am Gräberfeld auf dem Stadtfriedhof. Wer will, bringt ein Grablicht mit.
SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein Tübingen
Die Fraktion im Rathaus Pfrondorf
Vor Ort. Am 19. November Besuch der Fraktion in Pfrondorf. Was bewegt den Ort, was steht auf der Tagesordnung von Ortschaftsrat und Ortsvorsteher.
Siegfried Rapp, Ortsvorsteher von Pfrondorf seit 2009, war bestens vorbereitet. Das Themenspektrum breit. Im Mittelpunkt ein neues Wohngebiet am westlichen Rand des Orts. Für Pfrondorf ein bedeutendes, den Ort voranbringendes und den Ort durchaus veränderndes Vorhaben, für Tübingen ein wichtiger Schritt auf dem Weg, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.
Das sind die wichtigsten Daten für das Wohngebiet „Weiher“:
Ein sehr informativer Besuch!
Wenn man vom Rathaus kommt, ist man klüger. (Gilt auch für Gemeinderätinnen und Gemeinderäte)
Die Fraktion wird ihre Besuche in den Teilorten fortsetzen.
Die SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat vor Ort
Die SPD-Fraktion informiert sich in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen in den Teilorten.
Am Montag, den 19.11.2018 besucht die Fraktion Pfrondorf.
Zu dem Informationsaustausch mit Ortsvorsteher Siegfried Rapp sind die Mitglieder des Ortschaftsrates und die Einwohnerschaft herzlich eingeladen.
Sprechen Sie mit uns über die aktuellen Entwicklungen in Pfrondorf und geben Sie uns Ihre Wünsche und Anregungen mit auf den Weg.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch am Montag, 19.11.2018 um 18.00 Uhr im Rathaus Pfrondorf.
Frage für die Fragestunde am 25.10.2018 :
Im Juli 2018 wurden im Schwäbischen Tagblatt für verschiedene Kinderhäuser in den Teilorten Stellen für unterstützende „Haushaltskräfte“ ausgeschrieben.
Die Stellen mit einem Umfang von 12,52 Std/Woche sollten ohne Befristung nach Entgeltgruppen E 2 TVÖD besetzt werden. Mit den „Hauswirtschaftskräften“ sollten die Pädagogischen Fachkräfte die dringend notwendige Entlastung im Bereich der Essensausgabe und in der Umsetzung des Hygieneplans erhalten.
Frage 1:
Warum wurden die Stellen für die städtischen Kinderhäuser in Bühl und Kilchberg bis heute nicht besetzt?
Frage 2:
Besteht als Alternative zur „Hauswirtschaftskraft“ die Möglichkeit die dringend notwendige Unterstützung in den genannten Einrichtungen auch über eine zusätzliche FSJ-Stelle zu erreichen?
Für die SPD-Fraktion:
Gerhard Neth
SPD Forum Tübingen : Mobilität
Am 13.09.2018 startet die SPD Tübingen mit ihrem ersten kommunalpolitischen Forum in die öffentliche Vorbereitung des Programms für die Kommunalwahl im nächsten Jahr. Thema des Forums ist die Zukunft der Mobilität in Tübingen.
Alle Interessierten und Betroffenen sind herzlich eingeladen, bestehende Planungen zu diskutieren und neue Ideen zu entwickeln.
Aktuelle Lösungsvorschläge wie langfristige Überlegungen sollen ein Forum erhalten. Im Mittelpunkt stehen dabei unter anderem die Fragen: Wie entwickeln wir nachhaltige Mobilität in Tübingen, die sozialen und ökologischen Ansprüchen gerecht wird? Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um Teilhabe für alle, dauerhaften Schutz der Umwelt und wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen? Wie sieht Mobilität 2030 in Tübingen aus?
Den Hauptimpuls gibt Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende BUND Baden-Württemberg zum Thema „Mobiles Baden-Württemberg, Wege der Transformation zu einer nachhaltigen Mobilität“. Im Anschluss wird in drei Foren mit Bernd Strobel („Regionalstadtbahn in Tübingen“), Dr. Martin Soekler („Ticketloser Nahverkehr“) und Dr. Andreas Weber („Vision 2030 – Mobilität in Tübingen“) über Lösungen für Tübingen diskutiert.
Das SPD-Forum „Zukunft der Mobilität in Tübingen“ findet am 13.09.2018 um 18:00 Uhr in der Aula der Gemeinschaftsschule West (Westbahnhofstr. 27) statt. Der Raum ist barrierefrei zugänglich.
In der Sitzung des Gemeinderats am 23. Juli 2018 wurde die von der SPD-Fraktion eingebrachte und von der Linken und von Stadtrat Markus Vogt unterstützte Resolution gegen die wiederholten Zuwanderer und Flüchtlinge diskrimierenden Äußerungen Boris Palmers erörtert und abgestimmt. Der Antrag wurde mit 19 Jastimmen bei 10 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen angenommen.
Der Resolutionstext findet sich auf dieser Seite unter dem Datum des 8. Mai 2018.
Antragsbegründung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Dr. Martin Sökler:
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Debatte um ihre Äußerungen über den sogenannten „Rüpelradler“ in Ulm liegt jetzt schon einige Wochen zurück. Sie wurde intensiv geführt, Al/Grüne, CDU und die Tübinger SPD haben sich schon dazu positioniert. Warum halten wir – die Linke, Markus Vogt und die SPD – eine Befassung und Beschlussfassung im Tübinger Rat heute dennoch für sinnvoll?
Es geht nicht darum, dass sie sich, Herr Oberbürgermeister, nicht an der Debatte um Fragen der Migration und Integration beteiligen dürften. Nein, Debattenbeiträge wie derjenige kürzlich in der FAZ gemeinsam mit ihrem Schwäbisch Gmünder Kollegen Arnold sind völlig in Ordnung. Man muss nicht alle ihre Vorschläge teilen, aber sie tragen zum politischen Diskurs bei. Nicht in Ordnung ist es aber, wenn Sie, um unseren Ministerpräsidenten zu zitieren, spekulieren und pauschalieren und einzelne eigene Erlebnisse zum Anlass nehmen, ganze Gruppen von Menschen zu diskreditieren und zu stigmatisieren, wie Sie es in Ulm und mit ihren Facebook-Beiträgen wiederholt getan haben.
Die Aufmerksamkeit, die Sie für ihre Äußerungen erfahren, speist sich nicht aus deren Genialität, Originalität oder Qualität, sondern aus zwei anderen Gründen: Zum einen aus ihrem Dissidententum in ihrer eigenen Partei. Sie geben den Sarazzin der Grünen und erhalten deshalb Gehör. Der zweite Aspekt, der ihnen zu Publicity verhilft, ist die Autorität ihres Amtes als Oberbürgermeisters unserer Stadt. Und hier kommen wir als Gemeinderat ins Spiel. Uns ist es wichtig festzustellen: Sie sprechen nicht für Tübingen, wenn sie aus äußeren Merkmalen wie der Hautfarbe der Kleidung oder den Sozialverhalten eines Menschen Rückschlüsse auf Herkunft oder Aufenthaltsstatus ziehen. Solche Pauschalierungen helfen nicht weiter, zeugen von Vorurteilen und stoßen diejenigen Geflüchteten, die sich anstrengen, massiv vor den Kopf.
Drei Beispiele: vor einigen Wochen berichteten sie auf Facebook, dass Sie Augen- oder Ohrenzeuge wurden, wie sich zwei Schwarze am Bahnhof massiv gestritten haben. Sie schlussfolgerten sofort: Da kann es sich nur um Asylbewerber gehandelt haben – warum eigentlich? – und schreiben, das wäre ihr schlimmstes Bahnerlebnis in 30 Jahren gewesen. Mein schlimmstes Bahnerlebnis in 50 Jahren übrigens war eine S-Bahn Fahrt in Stuttgart zu Volksfestzeiten, wo es einem nicht gelang, wohlbehalten an Stockbesoffenen vorbei und über große Lachen an Erbrochenem hinüberzukommen. Da waren übrigens schwäbisch sprechende Kaukasier zugange.
Länger zurück liegt die Vergewaltigungsserie in Tübingen. Nach einer Zeugenaussage handelte es sich um einen schwarzen Täter. Sie forderten einen DNA-Test aller schwarzen Asylbewerber in Tübingen. Richtig wäre gewesen, eine DNA- Testung aller Schwarzen in Tübingen zu fordern. Es bleibt ihr Geheimnis, warum schwarze Studierende, Wissenschaftler oder Basketballprofis nicht als Täter in Frage kamen, sondern ausschließlich Asylbewerbern eine solche Tat zuzutrauen war.
Letztlicher Auslöser unseres Resolutionsantrags waren aber ihre Äußerungen zum sogenannten „Rüpelradler“ von Ulm. Sie schlossen wiederum von äußeren Merkmalen auf den Status des Menschen und verstiegen sich sogar zu der Aussage, dass nur jemand, der nicht hier aufgewachsen ist, sie so benehmen könne. Das ist geradezu absurd und widerspricht jeder Alltagserfahrung von uns Tübingerinnen und Tübingern. Bei Radfahrern mit rücksichtslosem Fahrstil in Tübingen handelt es sich nicht in erster Linie um Schwarze, sondern um Einheimische, Studierende und Menschen wie Sie und mich. Zu meinen, nur wer nicht hier, sondern anderswo sozialisiert wurde, könne sich so daneben benehmen, ist ein Schlag ins Gesicht aller Migrantinnen und Migranten in unserem Land. Nicht umsonst haben sich zahlreiche Migrantinnen und Migranten in einer Resolution gegen sie gewandt.
Sie haben geäußert, das „Kommunikationsdesaster“ täte Ihnen leid. Sorry, wenn einen alle missverstehen, dann sollte man in Erwägung ziehen, dass man selbst schlicht danebenlag. Wenn einem hunderte Geisterfahrer entgegenkommen, sollte man in Betracht ziehen, selbst der Geisterfahrer zu sein.
Einen weiteren Rat von Ministerpräsident Kretschmann sollten Sie beherzigen. Wägen Sie Ihre Worte besser. Erst denken, dann posten. Sie müssen sich nicht weichspülen lassen. Dann wären Sie nicht mehr Sie selbst. Aber wenn Sie auf das Resultat v.a. Ihrer Facebook-Äußerungen schauen, dann ist eine deutliche Polarisierung der Positionen Ihrer Follower die Folge. Erhebungen zeigen, dass 15-20 % der Deutschen rassistische Gedanken teilen. Ob Sie es wollen oder nicht, sie locken sie hinter dem Ofen vor und machen Ihnen Mut. Sie machen fremdenfeindliche Ressentiments hoffähig. Dabei ist doch eines ganz wichtig. Wir alle hier in diesem Raum müssen, was Rechtsextremismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit angeht, zusammen stehen und klare Kante zeigen.
Wohin es führt, wenn man diesen Konsens verlässt, lässt sich aktuell bei der CSU in Bayern studieren. Die Herren Dobrindt, Söder und Seehofer, die leider in den letzten zwei Jahren allzu oft der gleichen Meinung waren wie Sie, spielten mit rechtem Vokabular, hievten das Thema „Geflüchtete“ wieder ganz nach oben auf die Agenda und stärkten damit letztlich die AfD. Die CSU liegt mittlerweile bei unter 40 %. Was bei der CSU der Asyltourismus und die Anti-Abschiebe-Industrie ist, ist bei Ihnen der Ponyhof, der Gutmensch, der Gymnasiallehrer und der Menschenrechtsfundamentalist. Ein Vokabular, das spaltet, das viele Engagierten in unserer Stadt wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen muss. Sie konterkarieren damit die vorbildliche Arbeit des Ehrenamts und der Verwaltung in unserer Stadt. Ja, sie dementieren sich damit quasi selbst.
Sie sind bei der Seenotrettung nicht wie Miriam Lau von der ZEIT aufgefordert, eine pointierte Contra-Position zu formulieren, sondern abzuwägen. Als Oberbürgermeister unserer Stadt müssen Sie bei Ihren Einlassungen zu Fragen der Migration und Integration alle Menschen im Blick haben, gerade auch diejenigen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, wie beispielsweise Geflüchtete selbst.
Noch ein Punkt: Ich habe Verständnis dafür, dass man von Geflüchteten, die bei uns Zuflucht finden, Dankbarkeit erwartet. Das heißt aber nicht, dass Sie als Politiker, von „Gästen“, wie Sie es nannten, besonderes Wohlverhalten einfordern können. Für Sie als Leiter der unteren Ordnungsbehörde muss unmissverständlich gelten: Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich.
Wir werben um Zustimmung zu dieser Resolution, damit deutlich wird, dass Sie bei ihren stigmatisierenden Äußerungen nicht für unsere Stadt sprechen und wir uns gleichzeitig zum weltoffenen Charakter unserer Stadt bekennen. Und Sie bekommen die Gelegenheit, sich für ihre Äußerungen zu entschuldigen. Machen sie davon Gebrauch. Dafür reichen vier Worte: „Es tut mir leid.“
Einladung der SPD-Frakktion zur Podiumsdiskussion am Mittwoch, 4.7. um 19 Uhr im Restaurant Porta Rossa in Tübingen
Günstig bauen mit ökologischem Anspruch – wie kann das funktionieren?
So viel Wald in Baden-Württemberg und auch direkt vor unserer Haustür – und doch spielt Holz als Baustoff derzeit kaum eine Rolle… Das will die SPD-Fraktion ändern – zumindest in Tübingen!
Denn der Einsatz von Holz hat viele Vorteile: – mit Holz lässt sich schnell! und preiswert bauen – bezahlbarer Wohnraum ist leichter zu verwirklichen – es schont Ressourcen durch Verwendung nachwachsender und klimafreundlicher Baustoffe – Holz schafft ein angenehmes Raumklima und sorgt für eine ansprechende Fassade – Holzbauten sind ideal geeignet für modulare Bauweise und flexible Innenraumgestaltung
Deswegen wollen wir als SPD-Fraktion dafür sorgen, dass Holz bei künftigen Bauvorhaben in Tübingen wirklich eine „tragende“ Rolle spielt. Wir sehen große Chancen für den Einsatz von Holz als Baustoff z.B. in den neuen Baugebieten in den Tübinger Teilorten, aber auch in der Kernstadt – bei der Schaffung von preisgünstigem Wohnraum für junge Familien, für gemeinschaftliches Wohnen, für seniorengerechte Wohnformen.
Haben wir Ihr Interesse geweckt? – Dann kommen Sie zu unserer Podiumsdiskussion am Mittwoch, 4.7. um 19 Uhr im Restaurant Porta Rossa°(beim Freibad) in Tübingen mit grundsätzlichen und aktuellen Informationen zum Thema: Günstig bauen mit ökologischem Anspruch – wie kann das funktionieren?
Dazu äußern sich:
Moderation: Ingeborg Höhne-Mack und Gerhard Neth (Mitglieder der SPD-Fraktion)
Im Anschluss an die Statements unserer Experten öffnen wir die Runde für alle Teilnehmer* innen an unserer Veranstaltung – Dauer bis ca. 21.30 Uhr.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen, Ihre Fragen und Beiträge zu diesem spannenden Thema!
Ihre SPD-Gemeinderatsfraktion
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°Das Porta Rossa beim Freibad Tübingen firmiert mittlerweile als Event Location, d.h. es gibt keine große Speisekarte, sondern wenige, eher unkomplizierte Gerichte als Essensauswahl für diesen Abend.