Kategorie: AKTUELLES

Hier finden Sie aktuelles zur Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion.

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AKTUELLES ANTRÄGE

Unsere Änderungsanträge zum Klimaschutzprogramm

Antrag:

1. Seite 5: Das Ziel beim Ausbau der Wärmenetze wird mit 400-500 GWh/a formuliert (anstelle von 300 GWh)

2. Seite 10: Der Satz: „Zudem bis Ende der 2020er-Jahre kein Neubau für Wohnen oder Gewerbe im Saiben und im Schelmen, um damit 30 Hektar Freifläche als CO2-Senke zu sichern.“ wird gestrichen.

3. Seite 27: Bei der konkreten Maßnahme I wird das Adjektiv „teilweise“ gestrichen.

Begründung:

Ad 1.: Ein Ergebnis der Expertenanhörung war, dass die Ziele im Sektor Wärme ohne ein ambitionierteres Vorgehen bei den Wärmenetzen nicht erreicht werden können. Das räumt die Verwaltung selbst ein. Mehr Ehrgeiz ist möglich: während in Tübingen von 2007 – 2018 die Zahl der Anschlüsse an Wärmenetze nur um ca. 25% gesteigert wurde, hat Ludwigsburg sein Netz um den Faktor 4,5 verlängert.

Ad 2.: Die Entwicklung des Saibens ist nicht in erster Linie eine Frage des Klimaschutzes, sondern des Drucks auf dem Wohnungsmarkt und der Zahl an geförderten und bezahlbaren Wohnungen. Die Entwicklung kann auch vor 2030 notwendig sein. Zudem kann und muss das Gebiet als weitgehend klimaneutrales Gebiet entwickelt werden.

Ad 3.: Eine Festlegung auf eine unvollständige Kompensation von Belastungen für einkommensschwache Haushalte ist weder sinnvoll noch notwendig. Sie kann zur ungenügenden Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen führen.

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AKTUELLES MITTWOCHSSPALTEN

Schule in Zeiten von Corona

Am 31. August kam die Landesverordnung zum Schulbetrieb heraus, und am 14. September begann die Schule. Genug Zeit für die Tübinger Schulen, um ein passendes Corona-Konzept zu erarbeiten, das den vorgegebenen Regeln und den pädagogischen Anforderungen gerecht wird? Nein. Aber es scheint gelungen. An alles wurde gedacht, nur an einer Stelle hakt es: Die Mensa Uhlandstraße lässt sich nicht den Vorschriften entsprechend betreiben.

Drei Schulen sollen sich nicht mischen dürfen, innerhalb der Schulen sollen feste Lerngruppen eingehalten werden – wie soll das gehen? Der Caterer hat das Handtuch geworfen, so lässt sich die Mensa Uhlandstraße nicht wirtschaftlich betreiben. Dass diese Regeln sinnvoll sind, konnten wir bereits in den ersten 14 Tagen sehen: Am Uhland-Gymnasium gibt es den gefürchteten Corona-Fall, der dank des regelkonformen Konzepts der Schule nur eine geringe Ausbreitung erlebt. Aber eines ist nicht geregelt: Wie kommen die Schüler der drei Gymnasien zu einem gesunden, warmen Mittagessen? Und wie kann gewährleistet werden, dass die Kinder mit BonusCard weiterhin für 1 Euro ein gutes Mittagessen bekommen? Dass schon zwei Wochen ins Land gegangen sind, ohne dass dieses Problem gelöst ist, ist unerfreulich. Jetzt hat die Stadtverwaltung zugesagt, dass eine schnelle Lösung in Arbeit ist.

Die Pandemie ist nicht vorbei. Das zeigt uns der Fall am Uhland-Gymnasium. Umso wichtiger ist es, dass die Schulen die Möglichkeit haben, solche Klassen sofort mit ordentlichem Hausunterricht zu versorgen. In vielen Schulen mangelt es an einer Ausstattung, die es ermöglicht, zum Beispiel Unterricht per Videokonferenz zu gestalten. Aber es kann doch nicht den Lehrer/innen überlassen werden, sich privat mit entsprechenden Geräten und Programmen auszustatten. Und es kann nicht den Familien überlassen werden, den Kindern die nötigen Tablets zu kaufen. Jede/r Schüler/in sollte einen Tablet-PC zur Verfügung haben, und jede/r Lehrer/in braucht ein Dienst-Tablet und Zugang zu Lernplattformen. Für Letzteres hat das Kultusministerium zu sorgen, für die Tablets die Stadt.

Die Stadt Tübingen hat schon eine große Menge Tablets bestellt, um die Schulen für Corona-Unterricht fit zu machen. Und nach und nach werden die Tübinger Schulen auf den digitalen Weg gebracht. Die SPD-Fraktion macht sich dafür stark.

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AKTUELLES ANTRÄGE

Bürgeramt – Serviceangebot ohne Terminvergabe

Die Verwaltung bietet schnellstmöglich wieder die Möglichkeit an, auch ohne vorherige Terminvereinbarung Serviceleistungen im Bürgeramt Stadtmitte (Melde- und Passangelegenheiten, usw.) in Anspruch zu nehmen. Ggf. Ist auch ein Nebeneinander fester Termine und freier Zugänglichkeit denkbar (Differenzierung entweder nach Zeitabschnitten oder einzelnen Schaltern). 

Begründung: 

Für dringliche Angelegenheiten ist das aktuelle Verfahren, Dienstleistungen nur nach Terminvergabe anzubieten nicht tragfähig. Online werden aktuell (24.09.) Termine etwa für die Personalausweisbeantragung frühestens erst nach 19 Tagen (14.10.) angeboten. Der gegebene Hinweis, doch am nächsten Tag noch mal zu schauen, ob frühere Termine verfügbar geworden sind, erscheint wenig hilfreich. Ziel sollte weitestmögliche Kundenfreundlichkeit sein. Dazu gehört auch eine Organisation, die das Erledigen von Behördenangelegenheiten so schnell und in so wenig Arbeitsschritten wie möglich erlaubt. Auch der telefonische Service genügt diesem Anspruch nicht. Bei Anrufen kann – zumindest nach Einzelerfahrungen – eine ähnlich lange Warteschleifendauer wie bei Telefongesellschaften oder Fluggesellschaften resultieren. 

Notwendige Restriktionen aufgrund der Coronapandemie können auch bei Laufkundschaft durch Begrenzung der maximal im Gebäude zugelassenen Personen realisiert werden. 

Für die SPD-Fraktion: 
Dr. Martin Sökler 

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AKTUELLES PRESSEMITTEILUNGEN

Klarheit zur Schließung der Mensa Uhlandstraße

Im Zusammenhang mit der Schließung der Mensa Uhlandstraße hat sich die SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen mit einem Antrag an die Stadtverwaltung gewandt. 

„Die Verwaltung muss schnellstmöglich Klarheit über die Schließung der Mensa, die Planung einer Ersatzlösung und die Wiedereröffnung geben,“ so Dorothea Kliche-Behnke, stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD im Tübinger Gemeinderat. „Viele Eltern sind darauf angewiesen, dass ihre Kinder in der Schule ein warmes, kostengünstiges Mittagessen erhalten. Das muss sichergestellt werden. Auch dem Anrecht von Schülerinnen und Schüler mit BonusCard auf ein Mittagessen für einen Euro muss schnellstmöglich wieder entsprochen werden.“ 

Der Gemeinderat müsse zudem über die Sanierungsvorhaben in der Mensa-Küche unterrichtet werden. „Für die Sanierung der Küche gibt es verschiedene Möglichkeiten. Damit sich der Gemeinderat darüber beraten kann, mit welchem Konzept die Mensa weiter betrieben werden soll, müssen die verschiedenen Möglichkeiten der Sanierung und deren Kosten vorgestellt werden,“ so SPD-Stadträtin Ute Leube-Dürr. 

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AKTUELLES ANTRÄGE

Antrag – Mensa Uhlandstraße

Schließung der Mensa in der Uhlandstraße für das Schuljahr 20/21 – Modalitäten für die Wiedereröffnung

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Die Verwaltung berichtet schnellstmöglich über die Schließung der Mensa, die Planung einer Ersatzlösung, die Sanierungsvorhaben und deren Kosten  bezüglich der Lüftung in der Küche und die geplanten Modalitäten für die Wiedereröffnung.

Folgende Fragen müssen dabei beantwortet werden:

1. Warum wurde der Gemeinderat /der KUBIS nicht frühzeitig informiert?

2. Wie kann dem berechtigten Anliegen der Eltern auf ein kostengünstiges  warmes Mittagessen im Schuljahr 20/21 entsprochen werden?

3. Wie kann sichergestellt werden, dass für die Schüler*innen mit BonusCard ein Mittagessen für 1 Euro verfügbar ist?

4. Wann berät der Gemeinderat/KUBIS über die verschiedenen Möglichkeiten der Sanierung der Lüftung(incl. Brandschutzverbesserung) und deren Kosten? 

Der KUBIS wird in die Entscheidungsfindung einbezogen, mit welchem Konzept die Mensa im September 2021 wieder eröffnet wird.

Begründung:

1. Am Freitag, den 18.09. erfuhr die Fraktion über ein Schreiben einer Schulleitung an die Eltern, dass die Mensa in der Uhlandstraße während des gesamten Schuljahrs geschlossen bleiben wird. Am Samstag, den 19.09. erfuhr der Gemeinderat aus der Presse, dass die Mensa geschlossen bleibt, die Lüftung in der Küche saniert wird und eine Wiedereröffnung zum nächsten Schuljahr, also 09/2021 geplant ist. Das hat nicht nur den Gemeinderat, sondern auch die Elternschaft in der Uhlandstraße irritiert.

Dass für das Schuljahr 2020/21 vor Beginn des Schuljahrs eine Entscheidung getroffen werden musste, wie unter Corona-Bedingungen ein Mittagessen für die Schüler*innen der Uhlandstraßen-Gymnasien gewährleistet werden kann, liegt auf der Hand. Nach unserer Information ist dies bis zur Stunde nicht bzw. nur partiell geklärt.

2. Offenbar gibt es verschiedene Möglichkeiten der Sanierung der Küche. Damit sich der Gemeinderat darüber beraten kann, mit welchem Konzept die Mensa weiter betrieben werden soll, müssen die verschiedenen Möglichkeiten der Sanierung und deren Kosten vorgestellt werden.

Für die SPD-Fraktion:
Ute Leube-Dürr
Dr. Dorothea Kliche-Behnke

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AKTUELLES PRESSEMITTEILUNGEN

JA zur Regionalstadtbahn inkl. Innenstadtstrecke

Pressemitteilung von SPD-Landtagskandidatin Dr. Dorothea Kliche-Behnke, der SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen, des SPD-Ortsvereins Tübingen und der Jusos Tübingen

Anlässlich der Gründung der Bürgerinitiative gegen die Stadtbahn meldet sich die Tübinger SPD zu Wort: „Die Regionalstadtbahn ist das größte Klimaschutzprojekt in der Region“, so Dorothea Kliche-Behnke, Landtagskandidatin der SPD im Wahlkreis Tübingen. „Wer jetzt Stimmung gegen die Innenstadtstrecke macht, gefährdet den Erfolg des ganzen Projekts und verweigert sich der dringend nötigen Mobilitätswende.“

Zudem bleibe die BI erfolgsversprechende Gegenvorschläge schuldig, findet Martin Sökler, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen. Die Alternativenprüfung ist zwar noch nicht abgeschlossen, es zeichne sich aber ab, dass weder ein Ausbau des Bussystems noch der Bau einer Seilbahn eine gleichwertige Alternative darstelle. „Wir wollen weniger Autoverkehr in unserer Stadt, eine gute direkte Verkehrsanbindung der Region an die Uni, die Kliniken und viele andere Arbeitsplätze und einen großen Schritt für den Klimaschutz machen. Das alles lässt sich nur mit der Regionalstadtbahn inklusive Innenstadtstrecke erreichen“, so Sökler.

Dass Pendler aus der Region umsteigefrei in die Tübinger Innenstadt, zur Uni und zu den Kliniken fahren können, sei essentiell für den Erfolg der Regionalstadtbahn, ergänzt Werner Walser, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Tübingen. „Studien zeigen uns, dass Lösungen, die einen Umstieg am Hauptbahnhof erforderlich machen, nicht zu den gewünschten Effekten führen“, so Walser.  „Um viele Menschen zum Umstieg auf die Schiene zu bringen, braucht es Direktverbindungen etwa aus Mössingen, Reutlingen, Herrenberg oder Rottenburg.“ Das würden übrigens auch die Kommunalpolitiker in den umliegenden Gemeinden und Kreisen so sehen. „Wird die Innenstadtstrecke abgelehnt, so droht das ganze Projekt Regionalstadtbahn Neckar-Alb zu scheitern“, so Walser weiter.

Julia Silec, Kreisvorsitzende der Jusos Tübingen, kritisiert die teils kruden Argumente, die die BI gegen die Regionalstadtbahn anführe. „Eine Studie mit Erkenntnissen aus dem Jahr 2008 anzuführen und damit beweisen zu wollen, dass die Stadtbahn nicht zum Klimaschutz beiträgt, ist schon ein besonderes Level von Ignoranz“, so Silec. Genauso unsinnig sei die Kritik an entstehendem Stau und mangelnder Barrierefreiheit. So müsse die Neckarbrücke in den nächsten Jahrzehnten sowieso erneuert werden. Erfolgt dies im Rahmen des Baus der Innenstadtstrecke zahlen Bund und Land dabei kräftig mit. „Wer sich der Innenstadtstrecke entgegenstellt, wird nichts an der aktuellen Stausituationen auf den Straßen Tübingens ändern“, so Silec weiter „Straßenbahnen sind zudem weitaus barrierefreier als jedes Bussystem. Dem Projekt ausgerechnet mangelnde Barrierefreiheit vorzuwerfen ist völlig abwegig.“

Kliche-Benke kann außerdem die Kritik der BI an der Finanzierung des Projekts nicht nachvollziehen, da bis zu 95% der Kosten durch Bund und Land übernommen werden würden. Diese Mittel würden bewusst bereitgestellt um konkrete Klimaschutz- und Verkehrsprojekte wie die Regionalstadtbahn zu fördern. „Solche konkreten Investitionen in den Klimaschutz und die Mobilität einer ganzen Region sind alles andere als ‚zu großer Aufwand‘. Sie sind genau das richtige Zeichen zum richtigen Zeitpunkt“, so Kliche-Behnke abschließend.

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AKTUELLES ANTRÄGE

Antrag zur Umbenennung von Straßennamen

Antrag: 

1. Die Stadt Tübingen setzt zeitnah eine Kommission ein, die Biographien und Benennungsverfahren von Persönlichkeiten untersucht, nach denen Straßen benannt sind. Die Kommission entwickelt Kriterien, anhand derer Umbenennungen oder Erläuterungen der Straßennamen erfolgen können. Dabei sind insbesondere historische Verstrickungen wie etwa Nähe oder aktive Unterstützung der NS-Ideologie und Aspekte gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu berücksichtigen. Im Verfahren sind Erkenntnisse und Personen aus der Zivilgesellschaft einzubeziehen. 

2. Parallel wird bei besonders umstrittenen Straßennamen wie der Eduard-Haber-Straße bereits jetzt eine erklärende Tafel angebracht, die auf das laufende Evaluationsverfahren verweist. 

Begründung: 

Es braucht eine Gesamtbetrachtung Tübinger Straßennamen und einen systematischen Ansatz, wie Tübingen in Zukunft mit zweifelhaften Straßenbenennungen und damit verbundenen problematischen Ehrungen umgehen soll. 

Wir denken dabei nicht an eine vertiefte mehrjährige Forschungsarbeit wie im Fall von Hans Gmelin, sondern vielmehr an eine Kommission von Expert*innen unter Einbeziehung des Fachwissens engagierter Tübinger Bürger*innen. 

Die Zweifel an der Berechtigung der seinerzeitigen Ehrung der Persönlichkeit durch die Benennung einer Straße im Tübinger Stadtgebiet sollte bereits jetzt bei besonders umstrittenen Straßennamen durch erklärende Tafeln transparent gemacht werden. 

Für die SPD-Fraktion: 
Dorothea Kliche-Behnke 

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Mehr Platz für die Neckarsegler

Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Doro Kliche-Behnke und Ingeborg Höhne-Mack trafen sich am Montagabend mit den Verantwortlichen der „Tübinger Neckarsegler“. Der Verein bietet Tübinger Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit das Segeln in kleinen Jollen auf dem Neckar zu erlernen. Dieses Angebot wird stark nachgefragt – der Verein hat deshalb seit Jahren Probleme, die notwendige Anzahl von Booten an der Anlegestelle angemessen zu lagern. Eine kleine Erweiterung der Böschungsflächen am Ufer unterhalb des „Bootshaus“-Geländes könnte Abhilfe schaffen. Die SPD-Fraktion wird sich dafür stark machen, versprachen die beiden Stadträtinnen den Vorsitzenden Reinmuth und Gengenbach-Jung.

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AKTUELLES

Mitmachen beim Stadtradeln!

Vom 28. September bis zum 18. Oktober gibt es eine Neuauflage von Stadtradeln mit Tübinger Beteiligung. Es geht darum, in den 3 Wochen so viele Radkilometer wie möglich zu sammeln. Das sollten in Coronazeiten noch mehr werden als in früheren Jahren. Alle, die in Tübingen wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder studieren, können sich für ein Tübinger Team anmelden. 

Die SPD ist wieder mit dem Team SPeeD am Start. Wenn Ihr ohnehin schon manchmal mit dem Rad unterwegs seid, meldet Euch bitte an für unser Team SPeeD an und gebt Eure Kilometer ein. Wer bislang noch nicht Rad fährt, ist herzlich willkommen, Stadtradeln als Anlass zu nehmen, damit anzufangen und Mitglied bei SPeeD zu werden. 

Die Anmeldung ist sehr einfach: www.stadtradeln.de aufrufen, Tübingen eingeben, „Hier registrieren“ anklicken und dem vorhandenen Team SPeeD beitreten.  

Auf geht´s und spätestens ab 28.09. das Auto stehen lassen und das Rad nehmen.

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AKTUELLES PRESSEMITTEILUNGEN

Betreibe beim Umstieg auf Mehrweg unterstützen!

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich vergangene Woche im Tübinger Gemeinderat bei der Verschiebung der Verpackungssteuer durchgesetzt. Sie hat nun einen Antrag zur Beschleunigung der Einführung von Mehrweggeschirr im Tübinger Stadtgebiet vorbereitet und wirbt derzeit um interfraktionelle Unterstützung. 

Die SPD-Stadträtin Gundula Schäfer-Vogel erklärt dazu: „Mehrweg ist der Königsweg im Kampf gegen die Vermüllung, insbesondere in der Innenstadt. Das Müllproblem hat sich im Zuge der Corona-Pandemie noch verschärft.“ Denn Einweg sei aktuell für viele Anbieter der einzige Weg, um Einnahmen zu generieren. Dies werde umso stärker der Fall sein, als die Witterung im Winterhalbjahr die großzügig gestattete Außenbewirtschaftung nicht mehr erlaube.

Wirtschaftlich attraktive Angebote für den Umstieg auf Mehrweg stünden bereit. Die Einführung solle nun von der Verwaltung aktiv beworben werden. „Interessierte Betriebe brauchen dringend organisatorische und finanzielle Unterstützung. Der Umstieg auf Mehrweg muss von der Stadt koordiniert werden, damit er bei möglichst vielen Betrieben gleichzeitig gelingt“, so Schäfer-Vogel weiter. Finanzielle Mittel zur Bezuschussung stünden bereit, bewilligt auf Antrag der SPD!