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AKTUELLES PRESSEMITTEILUNGEN

„Gute Mischung aus Erfahrung und frischem Wind“: SPD-Fraktion wählt neue Fraktionsspitze

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen hat sich für die beginnende Amtszeit personell neu aufgestellt und setzt dabei den Generationenwechsel fort. Als Fraktionsvorsitzender folgt der 25-jährige Florian Zarnetta auf den langjährigen Stadtrat Martin Sökler, der zur Kommunalwahl nicht wieder angetreten war. Zarnetta ist seit 2021 Vorsitzender des SPD-Kreisverbands und war zur Gemeinderatswahl als Spitzenkandidat ins Rennen gegangen. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Ingeborg Höhne-Mack im Amt bestätigt, die auch erneut als ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters vorgeschlagen werden soll. Der SPD-Stimmenkönig Heinrich Riethmüller komplettiert die Fraktionsspitze als stellvertretender Vorsitzender. Weitere Mitglieder der Fraktion sind Nathalie Denoix, Gerhard Neth und Uli Weimer.

„Die gute Mischung aus Erfahrung und frischem Wind, mit der wir bei der Wahl erfolgreich waren, ist auch Grundlage für unsere Arbeit im neuen Gemeinderat. Als Team sind wir ideal aufgestellt, um uns auch in Zukunft entschieden für bezahlbares Wohnen, zuverlässige Kitas und einen guten und bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr in Tübingen einzusetzen“, so Zarnetta.

Die SPD war bei der Gemeinderatswahl am 9. Juni erneut mit sechs Mitgliedern in den Rat eingezogen. Entgegen des Bundestrends hatte die Tübinger Sozialdemokratie prozentual zugelegt und ihren Platz als zweitstärkste Kraft im Gemeinderat gefestigt.

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AKTUELLES ANTRÄGE

Beitritt zum Bündnis für Demokratie und Menschenrechte im Landkreis Tübingen

Interfraktioneller Antrag:

Die Stadt Tübingen tritt dem Bündnis für Demokratie und Menschenrechte im Landkreis Tübingen bei.

Begründung:

Die Aufdeckung von Plänen rechtsradikaler Kreise, Millionen von Menschen, insbesondere mit Einwanderungsgeschichte, aus Deutschland zu vertreiben, war ein Weckruf für Viele. Die Veröffentlichungen des Recherchenetzwerks „Correctiv“ haben für alle sichtbar gemacht, dass rechtsextremistische und menschenfeindliche Bestrebungen eine Bedrohung für die Menschen in unserem Land, unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sind. Im Landkreis Tübingen hat sich daraufhin ein breites, überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis für Demokratie und Menschenrechte gegründet. Nach einem Auftakttreffen haben sich zwischenzeitlich über 60 Organisationen, Initiativen, Kirchen, Verbände, kommunale Amtsträgerinnen und Amtsträger sowie Vereine und Parteien dem Bündnis angeschlossen. Die Mitglieder des Bündnisses haben eine gemeinsame Erklärung verabschiedet (siehe Anhang). Weitere demokratische Akteure sind herzlich eingeladen sich dem Bündnis anzuschließen. 

Während die anderen beiden grossen Kreisstädte Rottenburg und Mössingen durch ihre Oberbürgermeister und Bürgermeister weitere grosse Kreisgemeinden wie Ammerbuch, Kusterdingen, Dußlingen, Nehren und Dettenhausen jeweils durch ihre Bürgermeister bzw. -meisterin im Bündnis vertreten sind, klafft bei der Stadt Tübingen eine Leerstelle, die es zu korrigieren gilt.

Für AL/Grüne                            Asli Kücük/Annette Schmidt

Für die SPD-Fraktion               Dr. Martin Sökler

Für die Tübinger Liste             Thomas Unger

Für die CDU                              Prof. Dr. Ulrike Ernemann

Für die Linke                             Gerlinde Strasdeit

Für „Die Fraktion“                  David Hildner

Für die FDP                               Anne Kreim

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AKTUELLES

Die neue Fraktion

Nach der Wahl vom 26. Mai 2019 hat sich der neue Gemeinderat am 4. Juli 2019 konstituiert.
Die SPD-Fraktion ist im Rat mit sechs Mitgliedern vertreten.
Bestätigt wurden Dr. Martin Sökler, Dr. Dorothea Kliche-Behnke, Ingeborg Höhne-Mack, Ute Leube-Dürr und Gerhard Neth.
Neues Mitglied der Fraktion ist Dr. Gundula Schäfer-Vogel

Hier das Gruppenbild des Tages:

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MITTWOCHSPALTEN

Waldwirtschaft und Klimaschutz

Mittwochspalte der SPD-Fraktion vom 19. Juni 2019

Die Kommunalwahlen sind gelaufen, die SPD wurde – wenn auch mit knappem Vorsprung – zweitstärkste Kraft im Tübinger Gemeinderat. Für dieses Vertrauen bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern herzlich.
Betrachtet man die Wahlanalysen, so ist unverkennbar, dass Themen der Daseinsvorsorge auch auf kommunaler Ebene eine entscheidende Rolle für die Wahlentscheidung gespielt haben. Die SPD-Fraktion hat sich in der Tübinger Wachstumsdebatte klar positioniert und wird sich auch künftig für eine nachhaltige Stadtentwicklung einsetzen. Die für Tübingen formulierten Klimaziele einer weiteren CO² Einsparung um 25% pro Kopf bis 2022 haben wir in unserem Programm fest verankert.
Ein wichtiger Faktor im kommunalen Klimaschutz sind unsere heimischen Wälder. Fast 50% der Gemarkung Tübingen besteht aus Wald, davon sind rd.1900 ha im Eigentum der Stadt. Das entspricht gut viermal der Größe der Insel Reichenau. Auf die zentrale Bedeutung der Wälder hat die Klimakonferenz 2018 in Kattowitz nachdrücklich hingewiesen, verbunden mit einer Waldbewirtschaftung, die alle Waldziele wie CO² -Speicherung einschließlich der Holzverwendung einbezieht. Wir freuen uns, dass OB Palmer in seinem 10 Punkte-Programm für eine klimaneutrale Stadt das Thema „Bauen mit Holz“ auf Rang 1 gesetzt hat. Für diese Erkenntnis hätte er allerdings nicht nach Oslo reisen müssen. Ein Blick in das SPD- Wahlprogramm und auf die Initiativen der SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren hätte genügt. Nun erwarten wir, dass bei kommunalen Bauprojekten auch unter Regie der GWG Holz als CO² freundlicher, regional vorhandener und ökologischer Baustoff tatsächlich bald eine „tragende Rolle“ einnehmen wird.
Wer ja zum Baustoff Holz sagt, sollte auch ja zur nachhaltigen „Produktion“ dieses nachwachsenden Rohstoffs sagen. Wir setzen uns dafür ein, dass der Stadtwald Tübingen weiterhin unter Einhaltung der hohen FSC-Standards nachhaltig und naturnah bewirtschaftet wird. Dazu wird dem Gemeinderat demnächst der Plan für die Waldbewirtschaftung in den nächsten 10 Jahren zur Entscheidung vorgelegt. Diese sog. „Forsteinrichtung“ basiert auf einer detaillierten Bestandsaufnahme, die dem Gemeinderat bei einer öffentlichen Waldbegehung am 27. Juni 2019 (17.00 Uhr Waldparkplatz Hägnach) vorgestellt und erläutert wird. Nutzen Sie die Chance, sich über Nachhaltigkeit vor Ort zu informieren.

Gerhard Neth
SPD-Fraktion

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AKTUELLES

Die neue Fraktion

Am 26. Mai 2019 haben die Tübingerinnen und Tübinger einen neuen Gemeinderat gewählt. Die SPD ist darin mit sechs Stadträtinnen und Stadträten vertreten. Der Gemeinderat wird sich sich im Juli 2019 konstituieren.

Die Bedingungen für die SPD bei der Kommunalwahl waren alles andere als günstig. Bei der Europawahl war ein Verlust von 10 Prozentpunkten zu verzeichnen. Im Vergleich dazu ist der Verlust von nur 2,8 Prozentpunkten (oder eines Sitzes) bei der Gemeinderatswahl fast schon ein Erfolg. Zum ersten Mal haben wir, mit Abstand freilich, nach den Grünen das zweitbeste Ergebnis in der Stadt erzielt. Das hat vielleicht doch auch mit der Arbeit der Fraktion in den letzten 5 Jahren zu tun und mit dem beherzten Wahlkampf des Ortsvereins um Werner Walser und Andreas Weber, der in der heißen Phase die Hauptlast trug, wie auch der sehr engagierten Jusos.
Schmerzlich ist, dass Andrea Le Lan der Wiedereinzug in den Gemeinderat trotz großem Engagement in der Kultur- und Sozialpolitik knapp nicht gelang und dass kein(e) Juso-Vertreter*in den Stadtrat gewählt wurde.

Wir freuen uns mit Gundula Schäfer-Vogel über ihr gutes Ergebnis bei den Gemeinderats- und Kreistagswahlen und auf die Arbeit mit ihr.
Wichtige Aufgaben liegen vor uns. So eine Wohnungsbaupolitik, die es auch Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen ermöglicht, in unserer Stadt zu wohnen und eine konsequente Klimaschutzpolitik. Die wichtigste klimaschutzpolitische Maßnahme der nächsten Jahre wird der Bau der Regionalstadtbahn mit Innenstadtstrecke sein. Wir werden dafür werben.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern und allen, die die Tübinger SPD unterstützt haben, und versprechen, dass wir uns für unsere Stadt ins Zeug legen werden. Damit in 5 Jahren in Tübingen und anderswo wieder mehr Menschen der SPD zutrauen, die Zukunft unserer Gesellschaft zu gestalten.

Dr. Martin Sökler
SPD – Gemeinderatsfraktion

Hier die Gewählten:

Ingeborg Höhne-Mack
Dr. Dorothea Kliche-Behnke
Ute Leube-Dürr
Gerhard Neth
Dr. Gundula Schäfer-Vogel
Dr. Martin Sökler

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AKTUELLES

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Hier der Prospekt zur Wahl.

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MITTWOCHSPALTEN

Sozialstruktur und Vielfalt

Mittwochspalte vom 17. April 2019

Entschieden hat sich die SPD-Fraktion in den letzten fünf Jahren für mehr und insbesondere für bezahlbaren Wohnraum eingesetzt. Viele unserer Anträge sind in das Fairer-Wohnen-Programm eingeflossen. Es bietet die richtigen Hebel zur Verhinderung von Spekulation und zur Gemeinwohlverpflichtung auch der privaten Investoren. Bei der GWG kommt der Bau von Sozialwohnungen ebenso voran wie das Sanierungs- programm des Altbestandes inklusive hoher energetischer Standards als Beitrag zum Klimaschutz.

All das wäre Anlass genug, stolz auf das Erreichte zu sein, aber klar ist auch: Es ist nicht genug. Es braucht noch größere Anstrengungen, damit die Sozialstruktur in unserer (Schwarm-)Stadt nicht kippt, damit Familien mit kleinen und mittleren Einkommen hier weiter wohnen können ebenso wie Pflegekräfte, Erzieherinnen und Verkaufspersonal. Das sehen wir als unsere Verpflichtung – um Gentrifizierung einzudämmen und eine funktionierende Infrastruktur zu sichern.

Sozial verantwortliches Handeln bedeutet deshalb in erster Linie, günstige Mietwohnungen zu schaffen. Dazu wird das von Boris Palmer propagierte Baulückenprogramm nur wenig beitragen, da kaum Geschosswohnungsbau entstehen wird. Zudem sinkt die Zahl der wirklich zur Debatte stehenden Grundstücke von Woche zu Woche. Wir meinen: Baugebote sind im Prinzip richtig, aber wir brauchen in der gegenwärtigen Situation in Tübingen auch effizientere Maßnahmen, nicht dieses Kleinklein, das Aktivität eher vorgaukelt.

Und deshalb sagt die SPD: Die Entwicklung des Saiben muss angegangen werden. Wer meint, damit bis nach 2030 warten zu können, leistet der sozialen Entmischung Tübingens Vorschub. Er verhindert letztlich auch die Umsetzung größerer innovativer Wohnprojekte, wie sie z.B. vom Aktionsbündnis Wohnen oder von Neustart Tübingen konzipiert wurden. Teilhabe, Vielfalt und solidarisches Miteinander müssen unabhängig von Alter, Geldbeutel und Herkunft weiterhin Platz haben in unserer Stadt – im echten Sinne des Wortes! Wer hier schafft, soll auch hier leben können.

Am 26. Mai entscheiden Sie über den künftigen Gemeinderat und den Kreistag. Messen Sie die Kandidierenden der Parteien und Listen an ihrem glaubwürdigen Einsatz für diese liebenswerte Stadt, für die Entwicklung unserer Stadtgesellschaft, die geprägt ist durch soziale und kulturelle Vielfalt und ihr großes bürgerschaftliches Engagement! Nutzen Sie Ihr Wahlrecht!

Ingeborg Höhne-Mack

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ANTRÄGE

Stadtarchiv – Alternativen zum Standort Güterbahnhof

Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04. 2019

Die Stadtverwaltung erstellt zeitnah alternative Szenarien für die Unterbringung des Stadtarchivs, bei der eine möglichst vollständige Zusammenführung aller Bestände erreicht wird.

         Begründung:

  • Die sichere Unterbringung von Archivalien ist eine kommunale Pflichtaufgabe.
  • Die Bestände des Tübinger Stadtarchivs sind auf zahlreiche Außenstellen verteilt. Diese Zerhäuselung behindert die Arbeit des Archivars und seiner Mitarbeiter*innen. Dies wiegt besonders schwer, da das Stadtarchiv personell chronisch unterbesetzt ist.
  • Das 2013 in Weilheim angemietete Notmagazin hat sich inzwischen als ungeeignet erwiesen und muss aufgegeben werden. Es war unter der Prämisse angemietet worden, dass das Stadtarchiv im Güterbahnhof spätestens 2019/20 bezogen werden kann (Vorlage 113/2016). Ein Neubau oder ein zentrales zeitgemäßes Archiv bewahrt die Stadt vor potentiellen weiteren Schäden durch Nässe und nicht sachgerechte Unterbringung der Archivalien.
  • Zugesagte Neuzugänge können im Stadtarchiv und seinen Außenstellen nicht mehr untergebracht werden.
  • Die Mittel für ein neues Stadtarchiv sind in der Finanzplanung eingestellt:  2019 und 2020 je 500.000€, 2021 1 Million €, 2022 und 2023 ff je 2,5 Millionen.

    Für die SPD-Fraktion
    Dorothea Kliche Behnke und Andrea Le Lan
     

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ANTRÄGE

Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans

Antrag der SPD-Fraktion vom 30.03. 2019

Der Feuerwehrbedarfsplan wird fortgeschrieben. Dabei ist insbesondere die Zukunft der Feuerwehrhäuser in den Teilorten zu berücksichtigen.

Begründung:
Der Feuerwehrbedarfsplan ist bald zehn Jahre alt. Der Beschluss von 2012 zum
Feuerwehrhaus Lustnau wurde über viele Jahre nicht umgesetzt.Die Feuerwehrab-teilungen benötigen Klarheit, wie die weitere Entwicklung aussieht. Dabei ist zu beachten, dass einige Feuerwehrhäuser nicht mehr den berufsgenossenschaftlichen Vorgaben und heutigen Erfordernissen entsprechen, weil sie z.B. ungenügend auf Feuerwehrfrauen ausgerichtet sind oder weil sie zusätzliche Aufgaben erfüllen müssen.

Für die SPD-Fraktion
Dorothea Kliche-Behnke

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ANTRÄGE

Betreuungsangebot für Schulkinder in den Sommerferien

Erweiterung des Waldheimangebots für Schulkinder und Einführung einer
Kinderspielstadt in den Sommerferien

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.03. 2019

Die Stadt sorgt für eine Erweiterung des ganztägigen Kinderbetreuungsangebots für
Schulkinder in den Sommerferien.

1. Sie nimmt Kontakt zu möglichen Trägern wie AWO, katholische
Gesamtkirchengemeinde, Familienbildungsstätte etc. auf mit dem Ziel, ein zweites
Angebot einer Stadtranderholung (Waldheim) zu etablieren. Sie unterstützt dieses
Ziel, indem sie selbst mögliche Standorte für ein solches Angebot prüft. Es ist
wünschenswert, dass die Stadtranderholung für Kinder auch nach dem
Grundschulalter angeboten wird und mindestens zweiwöchig (aber nicht wie das
Spatzennest zwingend dreiwöchig) buchbar ist. Falls sich kein freier Träger findet,
ist eine städtische Trägerschaft für eine Stadtranderholung in Erwägung zu
ziehen.

2. Die Stadt Tübingen richtet für die Sommerferien eine einwöchige Kinderspielstadt
ein. In die Erarbeitung des Konzepts wird das Bündnis für Familie, der
Jugendgemeinderat und die Erfahrung erfolgreicher Kommunen wie z.B.
Sindelfingen einbezogen.

Begründung:
Unsere Stadt und die Zahl unserer Kinder und Jugendlichen wächst erfreulicherweise.
Für das Freizeitangebot gilt das (noch) nicht in gleichem Maße. Das wollen wir ändern,
zumal die Zahl der Alleinerziehenden stark ansteigt, die für ihre Kinder in besonderem
Maße auf mehrwöchige Sommerferienangebote angewiesen sind.
Das umfangreichste und beliebteste Tagesbetreuungsangebot für Schulkinder in den
Sommerferien, das evangelische Spatzennest, bietet seit 60 Jahren jährlich fast 700
Kindern zwischen 5 und 15 Jahren ein niedrigschwelliges naturnahes Freizeitangebot für je drei Wochen. Aufgrund der steigenden Kinderzahl in unserer Stadt kommt das
Spatzennest seit einigen Jahren an seine Grenzen, so dass Tübinger Familien, die auf
eine mehrwöchige und ganztägige Betreuung angewiesen sind, aber z.B. in einem Teilort wohnen, abgelehnt werden müssen. Nach Rücksprache mit Vertretern der evangelischen Gesamtkirchengemeinde wäre das Spatzennest für die Entlastung durch ein weiteres Angebot dankbar.
Die städtische Ferienbetreuung an Tübinger Grundschulen (Französische Schule, WHO
und Lindenbrunnen) gilt nur für Kinder bis Ende der dritten Klasse.
Weitere Betreuungsangebote Tübinger Vereine dauern in der Regel maximal eine
Woche und sind teurer als klassische Waldheime.

In anderen Städten gibt es häufig eine Reihe an Waldheim-Angeboten verschiedener
kirchlicher und nicht-kirchlicher Träger zur Auswahl.

Einige Städte wie Stuttgart, Karlsruhe, Reutlingen, Rottenburg, Hechingen oder
Sindelfingen, aber auch die Gemeinde Ammerbuch bieten mittlerweile eine
„Kinderspielstadt“ mit verschiedenen Arbeitsprojekten, eigener Währung, Ratssitzungen, Behörden usw. an. Durch diese Angebote werden Kinder spielerisch an Demokratie und die Lebenswelt Erwachsener herangeführt und zur Übernahme von Verantwortung animiert.

Für die SPD-Fraktion
Dorothea Kliche-Behnke