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MITTWOCHSPALTEN

111 Tage Boris Palmer

MITTWOCHSPALTE VOM 2. MAI 2007

111

Und die SPD, sagt die nichts zu den berühmten 100 Tagen? Aber ja doch, inzwischen sind es übrigens 111 (bei binärer Interpretation so viele, wie Gott brauchte, die Welt zu erschaffen). An Taten können wir ihn noch nicht messen. Aber Stil und Stimmung sind neu und irgendwie voll zeitgemäß: Viel RTL, wenig ARD, Null ARTE. Der Oberbürgermeister, da kommt er, das bunte Massenblatt großzügig gefaltet unter dem Arm. Tübingen ist in der Normalität angekommen. Wir reiben uns verwundert die Augen. Beispiele für den Klimawandel? Der Herr Oberbürgermeister beschenkt das Stadtmuseum mit einem seiner Fernostwahlkampfhybridbilligfahrräder („Ich habe schließlich die Wahl gewonnen.“). Wir stellen uns für einen Moment vor, die Amtsvorgängerin hätte dem Museum einen ihrer Schals vermacht. – Mindestens 30 Leserbriefe. Der Herr Oberbürgermeister holt sich einen Parteifreund als persönlichen Referenten ins Rathaus. Nix dagegen. Aber wir stellen uns vor, die Amtsvorgängerin hätte hätte dergleichen vorgehabt. Nein, wir fragen nicht, was in Tübingen los gewesen wäre.

Jetzt ist also alles im grünen Bereich. Heiße Luft statt Zeozwei. Über allen Gipfeln ist Ruh, die Sonne scheint, der Himmel ist blau. Unser liebes Tagblatt ist begeistert und gibt sich den Wonnen der Gewöhnlichkeit hin – man wünscht sich dann doch zuweilen Lokalmephisto Christoph Müller zurück. Brenner frisst Palmer, Palmer frisst Brenner aus der Hand, Ruhe auch an dieser Front. Ja was wollen wir mehr. In unserer Stadt herrscht Frieden, Frieden herrscht in unserer Stadt. Und Freude. Und ein bisschen Eierkuchen. Wer wird etwas dagegen haben. – „Sie möchten kein Konzert am Güterbahnhof? Aber bitte, dann lassen wir das.“ Konflikte? Nein, Konflikte schaffen wir ab. – Seid einig, einig, einig!

Und auch sonst wird alles gut. Der Übermut der Ämter, deren Rat ernst zu nehmen, im Wahlkampf offenbar nur zum Spaß angekündigt wurde, er wird jetzt scharf gezügelt. Demnächst drehen sich die Baukräne am Europaplatz, an der Blauen Brücke, am Pfleghof, die Mühlstraße wird enorm verbreitert, endlich wird es ein durchschlagendes Stadtmarketing geben, endlich werden die Hauptschulen aufgelöst, endlich kriegt auch die CDU einen schönen Posten. Er selbst hat es gesagt. – Welch eine Wendung durch Gottes Fügung! Und das waren nur die ersten 111 Tage!

Vielleicht gilt jetzt für Tübingen, was Wenedikt Jerofejew über Petuschki sagt: „Petuschki – das ist ein Ort, wo die Vögel nicht aufhören zu singen, weder am Tag noch bei Nacht, wo sommers wie winters der Jasmin nicht verblüht. Die Erbsünde, wenn es sie gegeben hat, tangiert dort niemanden. Sogar die, die wochenlang nicht nüchtern werden, behalten dort ihren klaren, unergründlichen Blick“.

Klaus te Wildt

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ANTRÄGE

Neue Bestattungsformen

ANTRAG DER SPD-FRAKTION

1. Die Verwaltung prüft, ob und gegebenenfalls wo

a. ein muslimisches Gräberfeld
b. ein so genannter Friedwald
eingerichtet werden kann.

2. Die Verwaltung berichtet, welche Erfahrungen andere Städte mit den jeweiligen Einrichtungen gemacht haben.

Begründung:

Im Umgang mit dem Tod gibt es die verschiedensten Bedürfnisse. Es wäre wünschenswert die Möglichkeiten in Tübingen zu erweitern.

Für die SPD-Fraktion

Hannah Tiesler

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ANTRÄGE

Auslegung im Internet

ANTRAG DER SPD-FRAKTION

Die Stadt Tübingen stellt für die Zeit einer öffentlichen Auslegung sämtliche Unterlagen zusätzlich auf ihre Homepage.

Begründung:

Die öffentliche Auslegung dient der Beteiligung der Bürgerschaft. Diese Beteiligung wird wesentlich erleichtert, wenn die jeweiligen Unterlagen nicht nur bei der Stadt selbst, sondern auch im Internet eingesehen werden können. Insbesondere für Berufstätige bietet die städtische Homepage dann eine gute Möglichkeit sich auch außerhalb der Geschäftszeiten zu informieren.

Für die SPD-Fraktion

Hannah Tiesler

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ANTRÄGE

Tübingen mit dem Bus erkunden

ANTRAG DER SPD-FRAKTION

Zumindest im Bereich des Europaplatzes wird eine große Karte der Stadt aufgehängt, auf welcher die Sehenswürdigkeiten, die städtischen Gebäude, die Universitäts-, die Klinikumsgebäude u.ä. verzeichnet sind. In der dazugehörigen Legende werden dann jeweils die passenden Buslinien mit der jeweiligen Haltestelle aufgeführt.

Begründung:

Eine solche Karte hilft entscheidend bei der Orientierung.
Die Idee ist auch nicht neu. Der Verkehrsbeirat hat bereits darüber diskutiert. Man war sich im Grunde einig, dass es etwas Derartiges geben soll. Ein förmlicher Beschluss wurde jedoch nicht gefasst (Und es hängt auch noch keine Karte).

Für die SPD-Fraktion

Hannah Tiesler

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ANTRÄGE

Parkplätze für Besucher

ANTRAG DER SPD-FRAKTION

Die Stadt Tübingen gibt in Gebieten für Bewohnerparken Besucherparkkarten nach dem Heidelberger Modell aus.

Begründung:

Durch die Ausgabe der Besucherparkkarten wird die Stadt sowohl bewohner- als auch besucherfreundlicher.

Es ist gängige Praxis, dass in den Bewohnerparkzonen mehr Berechtigungen ausgestellt werden, als Parkplätze vorhanden sind. Durch die begrenzte Anzahl an Besucherparkkarten wird diese Situation kaum verschärft.
Durch die Besucherparkkarten wird das Bewohnerparken erweitert. Bewohner können ihrem Besuch so das Angebot des kostenfreien Parkens in Wohnungsnähe machen.

Heidelberger Modell:

Die Regelung sieht vor, dass jeder Bewohner (mit Haupt- oder Nebenwohnsitz) einer Parkzone sich im Bürgeramt einen Bogen zu 9 Tages- und 1 Wochenkarte abholen kann. In die Karten ist dann das Kennzeichen sowie der Tag einzutragen. Zusätzlich kann für 5 € noch maximal ein weiterer Bogen abgeholt werden. Bei der Abholung wird seitens des Bürgeramts eine Nr. eingetragen, welche erkennen lässt, wer die Karten abgeholt hat. Zudem wird die Zone eingetragen, für die das Parken gilt.

Für die SPD-Fraktion

Dr. Martin Rosemann

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ANTRÄGE

Tübingen auf den demografischen Wandel vorbereiten

ANTRAG DER SPD-FRAKTION

1. Die Verwaltung erarbeitet noch in diesem Jahr eine Analyse, die die Folgen des demographischen Wandels für die Universitätsstadt Tübingen und die einzelnen städtischen Politikbereiche beschreibt.

2. Die Verwaltung organisiert noch in diesem Jahr einen Workshop des Gemeinderats mit Verbänden, Vereinen und Initiativen, bei dem auf der Grundlage der vorgelegten Analyse die Handlungsfelder diskutiert und definiert sowie kommunale Handlungsstrategien entwickelt werden.
Die Konzeption des Workshops sowie die Zusammenstellung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden auf Basis der vorgenommenen Analyse mit dem Gemeinderat abgestimmt.

3. Die Verwaltung entwirft auf der Basis der Analyse und der Ergebnisse des Workshops einen Handlungs- und Planungsrahmen, der den städtischen Aufgabenkatalog auf die sich ändernde Altersstruktur abstimmt. Dieser wird dem Gemeinderat zu Beginn des Jahres 2008 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Begründung:

Die Veränderungen der Altersstruktur der Bevölkerung in den kommenden Jahrzehnten fordern insbesondere auch auf kommunaler Ebene die Entwicklung von Strategien heraus, die diesem demografischen Wandel gerecht werden.

Prognosen über den Umfang der demografischen Verschiebungen liegen vor. So errechnet die aktuelle Bevölkerungsvorausrechnung des Statistischen Landesamtes für Tübingen, dass bis zum Jahr 2025 die Zahl der unter 15-Jährigen von derzeit 10.700 auf 8.200 sinken wird (von 13% auf 10%), während die Zahl der über 65-Jährigen von 11.100 auf 16.100 steigen wird (von 13% auf 20%). Das Durchschnittsalter im Kreis Tübingen wird von 39,4 auf 45 Jahre steigen.

Die Entwicklung insgesamt wirkt sich tiefgreifend auf viele originär kommunalpolitische Aufgabenbereiche der Städte aus. Beispielhaft genannt seien die Kinderbetreuung und die schulische Infrastruktur, die soziale Infrastruktur mit Blick auf den steigenden Anteil älterer Menschen, Konzepte für das Zusammenleben der Generationen, Kultur- und Bildungsangebote, städtebauliche, womöglich flexible Konzepte, die Anforderungen der älteren Menschen besonders berücksichtigen. Dazu kommen, wieder nur beispielsweise, die zu erwartenden Veränderungen auf dem Wirtschafts- und Erwerbssektor.

Es handelt sich um ein sehr komplexes Thema. Die im Zusammenhang damit stehenden Fragen aufzuarbeiten, ist einmal mit Blick auf die zu erwartenden Anforderungen und Erwartungen der älter werden Bevölkerung geboten. Aber auch die vorausschauenden Planungen für Entwicklung und Positionierung der Stadt machen eine rechtzeitige und wohl fundierte Berücksichtigung der demographischen Entwicklung notwendig.

Für die SPD-Fraktion

Dr. Martin Rosemann, Klaus te Wildt

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LESERBRIEFE

Nachhilfe für TÜL/PDS

LESERBRIEF

Fast freuen wir uns über das Interesse der sogenannten Tübinger Linken an der Tübinger SPD. Bei der Darstellung unserer Position zu einem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr braucht TÜL/PDS aber offensichtlich noch Nachhilfeunterricht. Deshalb einige Anmerkungen:

1. Natürlich wollen wir das beitragsfreie Vorschuljahr im Kindergarten. Das aber ist Ländersache. Das SPD-regierte Rheinland-Pfalz macht es vor. Wir werden den Druck von der CDU-geführten Landesregierung nicht wegnehmen. Das Land ist zuständig und muss seinen Beitrag zur Finanzierung leisten.

2. Jeder Cent kann nur einmal ausgegeben werden. In Tübingen haben wir uns in Absprache mit dem Gesamtelternbeirat für den qualitativen und qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung entschieden. Der ist aber noch nicht abgeschlossen (Ausbau der Kleinkinderbetreuung, bessere Personalausstattung, Qualitätssteigerungen).

3. TÜL/PDS vernachlässigt in ihren Finanzierungsrechnungen die freien Träger. Auch die müssten in die Diskussion um die Beitragsfreiheit einbezogen werden, es geht natürlich nur gemeinsam. Das ist aber nicht geschehen.

4. Die TÜL/PDS weiß, dass es im Gemeinderat für den undurchdachten Vorschlag auch nicht nur annähernd eine Mehrheit zu gewinnen gab und gibt. Das Ganze ist ein Propagandamanöver. Man muss wissen, dass sich die TÜL/PDS an den interfraktionellen Gesprächen zum Haushalt 2007 kaum beteiligt und sich mitnichten für den immer wieder öffentlich vorgetragenen Vorschlag eingesetzt hat. Tatsächlich ging es ausschließlich um die Senkung der Grundsteuer B. Brenner hat dies in öffentlicher Gemeinderatssitzung auch ganz platt zugegeben.

5. Die SPD hat in den Haushaltsberatungen erfolgreich für mehr Geld für soziale Aufgaben, Kinderbetreuung und die Sanierung unserer Gebäude gestritten. Der Haushaltskompromiss trägt ganz klar eine sozialdemokratische Handschrift. Derweil hat sich die TÜL/PDS mit Scheininitiativen begnügt. Einen Beitrag zugunsten einer sozialen Politik in Tübingen hat sie damit bestimmt nicht geleistet.

Esther Peylo, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Derendingen, Nelkenweg 3
Dr. Martin Rosemann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, Derendingen, Kanalstraße 16

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ANTRÄGE

Zusammenarbeit des Jobcenters mit der Drogenhilfe

ANTRAG DER SPD-FRAKTION

Die Verwaltung wird beauftragt, sich in der Trägerversammlung der ARGE (des Jobcenters) dafür einzusetzen, dass eine bessere Zusammenarbeit des Jobcenters mit der Drogenhilfe stattfindet.
Konkret sollen folgende Punkte umgesetzt werden:

a) Die Mitarbeiter/innen des Jobcenters im Bereich Integration sollen durch Mitarbeiter/innen der Drogenhilfe geschult werden. Damit soll eine größere Kompetenz im Erkennen von Suchtproblemen sowie eine größere Sensibilität im Umgang mit suchtkranken Leistungsempfänger/innen erreicht werden.

b) Beratungsangebote der Drogenhilfe sollen direkt in den Räumen des Jobcenters erfolgen.

Begründung:

Eine bessere Verzahnung von Eingliederungsleistungen und begleitenden sozialintegrativen Leistungen nach § 16, 2 SGB II ist eines der größten Ziele der Hartz-IV-Reform.

Eine hohe Zahl von Leistungsempfänger/innen nach SGB II weist psychosoziale Probleme sowie Suchtprobleme auf. Um ihnen adäquat zu helfen müssen die Integrationsleistungen des Jobcenters mit den begleitenden Leistungen der Drogenhilfe abgestimmt werden. Suchtprobleme oder psychosoziale Probleme stehen kurzfristig der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zwar häufig im Wege, sind aber kein in der Regel kein Grund für eine Einstufung als nicht erwerbsfähig.

Aufgrund von Gesprächen mit Mitarbeitern der Drogenhilfe wissen wir, dass die Kooperation zwischen Jobcenter und Drogenhilfe bisher unzureichend ist und die Mitarbeiter/innen des Jobcenters häufig nur selten über die Suchtprobleme der SGB II-Leistungsempfänger/innen Bescheid wissen.

Für die SPD-Fraktion

Dr. Martin Rosemann

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ANTRÄGE

Ausbau der Kleinkindbetreuung

ANTRAG DER SPD-FRAKTION

Sitzung des Sozialausschusses am 22. März 2007
Antrag zu Tagesordnungspunkt 6, Vorlage 1/2007 , Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen

In Ergänzung zu den Beschlussanträgen in Vorlage 1/2007 beschließt der Gemeinderat:

Die Verwaltung wird beauftragt, bis spätestens zu ersten Sitzung des Sozialausschusses nach der Sommerpause zu berichten, wie und wann sie die zusätzlichen Plätze für Kleinkindbetreuung schaffen will, die notwendig sind, um den mit der Bedarfsplanung 2007 beschlossenen Richtwert von 27% zu erreichen.
Dabei muss auch geprüft werden, ob der Ausbau der Kleinkindbetreuung schneller realisiert werden kann als in der Vorlage 1/2007 beschrieben wird.

Begründung:

Gemäß der Vorlage 1/2007 erhöht sich mit dem geplanten Angebot von 512 Plätzen der Versorgungsgrad von 20,3 % auf 23,1 %. Zur Erreichung des Richtwerts von 27% sind jedoch ca. 100 weitere Plätze notwendig.

Die Vorlage 1/2007 nennt lediglich Möglichkeiten, wie bis zum Jahr 2009/2010 maximal weitere 50 städtische Plätze geschaffen werden können und deutet an, dass darüber hinausgehende Möglichkeiten unter Einbeziehung der freigemeinnützigen Träger zu prüfen sind. Dies ist der SPD-Fraktion zu unkonkret. Mit dem Antrag will die SPD deshalb eine Konkretisierung der Umsetzungspläne unter Einbeziehung der freien Träger erreichen. Dies setzt einen verlässlichen Zeitplan und eine solide Finanzierung voraus.

Für die SPD-Fraktion

Dr. Martin Rosemann

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AKTUELLES

Dank an Erika!

Fast 15 Jahre stand Erika Braungardt-Friedrichs der Spitze der SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat. Vor einigen Wochen hat sie um Entlastung gebeten, ein Wechsel an der Spitze fand statt. Neuer Vorsitzender der Fraktion wurde Martin Rosemann.

Auf der Jahreshauptversammlung der Tübinger SPD am 10. März sprachen die Mitglieder des Ortsvereins Erika ihren Dank aus.

Martin Rosemann hob ihre Gradlinigkeit hervor. Immer habe sie gefragt, was ist gut für die Stadt und nicht, was kommt kurzfristig und vordergründig gut an. Wichtig sei ihr immer die enge Zusammenarbeit mit dem Ortsverein gewesen. Martin Rosemann zählte die herausragenden kommunalen Weichenstellungen auf, an denen sie prägend und vorantreibend beteiligt war. Hervorgehoben wurde nicht zuletzt Erikas nicht nur tatkräftiges, sondern vor allem auch teilnehmendes Engagement als Lehrerin und Leiterin der Hauptschule an der Geschwister-Scholl-Schule. Jede Schülerin, jeder Schüler seien ihr wichtig. Weit über das Übliche hinaus habe sie so sozialdemokratische Grundüberzeugungen mit Leben erfüllt.

Die Genossinnen und Genossen dankten ihr mit Rosen und einem langen Defilee.

Erika Braungardt-Friedrichs selbst hob die gute Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Ortsverein in den letzten Jahren hervor.
Auch nach ihrem Abschied vom Fraktionsvorsitz wird sie sich mit gewohnter Tatkraft im Gemeinderat und für die Tübinger SPD engagieren.