Presseerklärung der SPD-Fraktion vom 22.11.2007
Tübinger SPD will mehr Qualität bei der Kinderbetreuung
Einstieg in Qualitätsverbesserung mit Haushalt 2008 gefordert
Mehr Qualität nicht gegen weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung ausspielen
Die Tübinger SPD-Gemeinderatsfraktion will mit dem Haushalt 2008 eine Qualitätsoffensive in der städtischen Kinderbetreuung starten. „Die SPD will Tübingen zur familien- und kinderfreundlichsten Stadt Deutschlands machen“, kündigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Rosemann an. Bildung und Kinderbetreuung sind nach Auffassung der SPD die zentralen Zukunftsinvestitionen in unserer Stadt.
Die SPD-Fraktion will den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung – quantitativ wie qualitativ. „Im Bereich der Kleinkindbetreuung (unter drei Jahren) wollen wir das Angebot von Stadt und freien Trägern dem wachsenden Bedarf anpassen“, so Rosemann.
Nach Meinung des SPD-Fraktionschefs ist es unseriös, dass die Verwaltung die mit dem bereits beschlossenen Ausbau verbundenen laufenden Mehrkosten (ca. 1,5 Millionen Euro jährlich ab 2009) nicht in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt hat. Die SPD-Fraktion hat daher beantragt, diese bereits feststehenden Mehrausgaben in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.
Rosemann: „Dabei können wir aber nicht stehen bleiben. Der Ausbau muss weitergehen.“ Das gilt nach Auffassung der Tübinger Sozialdemokraten auch für die Qualität der Kinderbetreuung. Deshalb hat der SPD-Ortsverein mit seiner Veranstaltung zur Qualität in der Kinderbetreuung den Startschuss für eine Qualitätsoffensive gegeben. Rosemann: „Es ist richtig, den Betreuungsschlüssel – wie vom Gesamtelternbeirat gefordert – auf 2,0 anzuheben. Das geht aber nur schrittweise, vor allem, weil wir bisher nicht wissen, wie viel wir an Zuschüssen von Bund und Land für die laufenden Ausgaben bekommen.“ Deshalb hat die SPD-Fraktion in einem ersten Schritt die Anhebung des Betreuungsschlüssels in 2008 auf 1,75 beantragt. Einnahmen, die die Stadt dadurch erzielt, dass sich Bund und Land an der Finanzierung der laufenden Kosten der Kinderbetreuung beteiligen, müssen nach Ansicht der SPD-Fraktion hälftig für eine weitere Verbesserung des Betreuungsverhältnisses und einen weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung eingesetzt werden.
Daneben will die SPD-Fraktion die Qualität in der Kinderbetreuung dadurch erhöhen, dass dort, wo dies fachlich geboten ist, frei werdende Stellen von Kinderpfleger/innen durch Kindererzieher/innen ersetzt werden.
Die SPD hält die Trägerpluralität bei der Kinderbetreuung für einen großen Gewinn. Da die Qualitätsansprüche bei der Kinderbetreuung steigen, steigt auch für die freien Träger der fachliche Beratungsbedarf. Deshalb hat die SPD-Fraktion die Einrichtung einer 0,25-Stelle zur fachlichen Beratung der Kleinkindgruppen beantragt.
„In jedem Fall rangiert für uns eine gute Kinderbetreuung vor vielleicht wünschenswerten aber am Ende nicht unbedingt erforderlichen Prestigeprojekten“. so Martin Rosemann abschließend.