Autor: Klaus te Wildt

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MITTWOCHSPALTEN

One billion rising

Mittwochspalte vom 3. FEBRUAR 2016

Die Vorfälle in der Silvesternacht, bei denen Frauen bedrängt, begrabscht, sexuell missbraucht und beraubt wurden, haben die Menschen nicht nur in unserem Land erschüttert und verunsichert. Da wurde hundertfach das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung missachtet. An diesen Vorfällen gibt es nichts zu interpretieren, die Täter müssen konsequent verfolgt und bestraft werden. Haarsträubend übrigens die biologistischen Zuschreibungen und Verweise auf ethnische Herkunft. Es gibt einen Begriff dafür. Und der lautet „Rassismus“.

Der Verweis darauf, dass es auch auf dem Oktoberfest zu Ausschreitungen kommt, ist berechtigt, er taugt freilich nicht zur Relativierung und schon gar nicht zur Beruhigung. Es ist vielmehr Zeit, vorhandene patriarchale Strukturen, die auch bei uns noch ziemlich ausgeprägt sind, stärker ins Bewusstsein zu rufen.

Ich werde den Verdacht nicht los, dass nicht wenige die Übergriffe von Köln und anderswo aufgreifen, um ganz andere Ziele zu verfolgen, als Diskriminierung und sexualisierter Gewalt zu thematisieren. Da werden die widerwärtigen Übergriffe in widerwärtiger Weise ausgebeutet und die Opfer der Übergriffe noch einmal beleidigt.

Nach Angaben der UN wird weltweit jede dritte Frau ein Opfer von Gewalt. In Deutschland hat von den Frauen im Alter zwischen 16 und 85 Jahren jede siebte schon einmal sexualisierte Gewalt erlebt. In den meisten Fällen stammen die Täter aus dem persönlichen Umfeld – sind Väter, Brüder, Onkel, Partner.

Vor zwei Wochen hat die Tübinger Interventionsstelle Häusliche Gewalt ihr zehnjähriges Bestehen gefeiert. Die SPD-Fraktion dankt für die wichtige Arbeit und für die Unterstützung von Opfern in akuten Krisensituationen. Seit dem letzten Jahr gibt es eine Beratungsstelle für Opfer sexualisierter Gewalt, an die sich erwachsene Menschen wenden können, die in der Vergangenheit oder aktuell sexuellen Missbrauch oder andere Formen sexualisierter Gewalt erlebt haben.
Am 14. Februar gehen unter dem Motto „One billion rising“ überall auf der Welt, also auch in Tübingen, Frauen auf die Straße. Sie werden ein Zeichen setzen, ein Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen. Sie werden tanzen! Tanz, das ist Ausdruck von Freiheit, Leichtigkeit, Lebensfreude.

Es gibt in unserer Stadt so viele, die sich für den Schutz von Frauen und für Gleichberechtigung der Geschlechter einsetzten. Zu ihnen zählen nicht zuletzt die engagierten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Auch hier gilt: Global denken, lokal handeln. Frauenrechte zu verteidigen und zu stärken ist damit eine wichtige, dauernde kommunalpolitische Aufgabe.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke
SPD-Fraktion

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AKTUELLES

Regionalstadtbahn – Mehr Engagement bitte!

Interfraktioneller Brief an Oberbürgermeister Boris Palmer

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

anlässlich der öffentlichen Vorberatung gestern (25.01. 2015) im Planungsausschuss zum Thema Haltepunkte Regionalstadtbahn Modul 1 entstand der Eindruck, dass die Verwaltung nicht exakt sagen konnte, was genau die Differenz zwischen den von der Stadt zu bezahlenden Anteilen bei der Variante „Unterführung“ gegenüber der Variante „Überführung“ beim Haltepunkt „Güterbahnhof“ sein werden. Dies nicht zuletzt deshalb, weil es immer noch keine fachkundige, federführende und regionsweite Organisation für die Durchführung des Projekts Regionalstadtbahn gibt. Deren Aufgabe wäre es, Vorschläge für eine faire Kostenverteilung zwischen den Beteiligten auszuarbeiten. Offensichtlich hat man noch nicht mit DB Netz gesprochen! Wie soll so zeitnah ein Planfeststellungsbeschluss erwirkt werden, vom Bau mal ganz abgesehen?
Im Übrigen: Der Landkreis Reutlingen hat seine Unterlagen bereits abgegeben!

Bemühungen für diese Organisation hat der Gemeinderat in seiner Mehrheit zuletzt im Februar 2015 schriftlich von der Stadtverwaltung Tübingen per Antrag (507/2015)eingefordert:

„Die Verwaltung entwickelt Grundlagen der Organisation für die Finanzierung und den Betrieb der Regionalstadtbahn, um diese rechtzeitig vor Projektstart mit dem Gemeinderat und mit den anderen am Gesamtprojekt beteiligten Körperschaften abstimmen zu können.“

Was ist bislang hierzu geschehen? Wann wird dem Gemeinderat die zuständige Mitarbeiterin vorgestellt?

Für eine zeitnahe Antwort wären wir dankbar!

Schöne Grüße

Rudi Hurlebaus
Martin Soekler
Dietmar Schöning
Christoph Joachim

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AKTUELLES

Dank für ein langjähriges Engagement

Ingeborg Gauck 2016

Bundespräsident Joachim Gauck lud am 8. Januar zum Neujahrsempfang in das Schloss Bellevue. Neben Repräsentanten des öffentlichen Lebens waren rund 70 Bürgerinnen und Bürger aus allen Bundesländern zu Gast, die sich um das Gemeinwohl besonders verdient gemacht haben. Mit der Einladung dankten der Bundespräsident und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt den Gästen für ihr Engagement.
Eingeladen war auch das Mitglied unserer Fraktion Ingeborg Höhne-Mack. Sie ist seit 15 Jahren ehrenamtliche Vorsitzende der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Tübingen e. V., darüber hinaus ermöglichte sie ihrer mit dem Down-Syndrom geborenen und inzwischen verstorbenen Tochter Simone ein eigenständiges Leben.

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AKTUELLES

Sie sind nicht vergessen.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Ortsverein laden auch in diesem Jahr alle Freundinnen und Freunde und alle, die sich uns anschließen wollen, ein, sich am Heiligabend einige Minuten Zeit zu nehmen und den Toten des Gräberfelds X auf dem Tübinger Stadtfriedhof die Ehre zu erweisen.
Etwa tausend Menschen wurden hier in der Zeit der nationalsozialistischen Gewalt-herrschaft bestattet.
Sie wurden geschunden, durch Arbeit vernichtet, sie kamen durch Hunger um und sie wurden in großer Zahl grausam ermordet. Unter ihnen viele Kriegsgefangene aus der Sowjetunion und Polen, die an Krankheit und Entkräftung starben und nachträglich als Körperspender vom anatomischen Institut der Universität missbraucht wurden.
Wir haben uns vorgenommen, an einem Abend, an dem wir uns des Beisammenseins mit unseren Familie freuen, der Toten zu gedenken, die fern von ihrer Heimat ohne Trost elend gelebt haben und elend zu Tode kamen. Bevor wir die Kerzen an den Christbäumen anzünden, wollen wir mit Kerzenlichtern und mit einigen stillen Minuten zum Ausdruck bringen, dass sie nicht vergessen sind.

Wir treffen uns am Heiligabend um 15.30 Uhr am Gräberfeld auf dem Stadtfriedhof. Wer will, bringt ein Grablicht mit.

SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein Tübingen

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AKTUELLES

Sie sind nicht vergessen

Zurück im Historische Rathaus.

Am 10. November fand nach langer Zeit die erste Sitzung des Gemeinderats wieder im renovierten und sanierten Historischen Rathaus statt. Zu Beginn der Sitzung wurde die Tafel enthüllt, mit der der Mitglieder des Tübinger Gemeinderats gedacht wird, die 1933 aus ihren Ämtern gejagt wurden und auch in der Zeit danach unter Verfolgung zu leiden hatten.
Die SPD-Fraktion hatte eine solche Tafel mit einem Antrag von 2008 gefordert. Der Gemeinderat hat 2013 zugestimmt, jetzt, nach der Sanierung des Rathauses, wurde der Beschluss umgesetzt.
Auch der Text der Tafel beruht auf einem Entwurf der SPD-Fraktion. Er wurde fast unverändert übernommen.

Tafel

So lautete der Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2008:
Eine Tafel für die verfolgten und vertriebenen Stadträte

Die Universitätsstadt Tübingen bewahrt den Mitgliedern des Gemeinderats, die nach der Errichtung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft aus ihren Ämtern vertrieben wurden, ein ehrendes Andenken, indem sie an würdiger Stelle innerhalb des Rathauses, etwa im oder vor dem Ratssaal, eine Tafel anbringt, die neben den Namen der Betroffenen einen Text des Gedenkens und der Mahnung trägt.

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LESERBRIEFE

Ein Zugewinn fürs neue Viertel

Leserbrief von Dorothea Kliche-Behnke zur künftigen Nutzung des Güterbahnhofs
(veröffentlicht am 1. Oktober 2015)

Es geht doch – eine gute Lösung für unser Lern- und Dokumentationszentrum zum Nationalsozismus und für das Stadtarchiv im Güterbahnhof. Die Güterbahnhofshalle ist ein Kulturdenkmal (völlig unabhängig von ihrem offiziellen Denkmalstatus) mit einer über hundertjährigen Geschichte, Ankunftsort Tausender Verwundeter im Ersten Weltkrieg, Ziel von Bombardements im Zweiten Weltkrieg und eben auch Einsatzort russischer Kriegsgefangener.

Wieso manche unbedingt einen Kindergarten in dieser Halle unterbringen wollten, den man doch viel besser und zusammenhängend in einem der angrenzenden Neubauten realisieren kann, hat mir noch nie eingeleuchtet. Unser Stadtarchiv ist derzeit auf viele Standorte in der Stadt verteilt, manche davon in einem Zustand, der starke Gefährdung für die Bestände bedeutet, zum Beispiel durch Feuchtigkeit.

Auf irgendeinen Neubau an irgendeiner Stelle kann das Archiv nicht mehr warten. Und was das Lern- und Dokumentationszentrum zum Nationalsozialismus als außerschulischen Lernort angeht, für den wir uns seit Jahren mit unserem Verein einsetzen: Gerade in diesen Zeiten müssen wir doch nicht erklären, warum es wichtig ist, über den Schulunterricht hinaus historisches Wissen und kulturelle Bildung zu vermitteln und junge Menschen zu begeistern, über Vielfalt, die Abkehr von Rassismus und Diskriminierung und über Toleranz nachzudenken.

Dorothea Kliche-Behnke
SPD-Fraktion

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ANTRÄGE

Kostenfrei nutzbarer Nahverkehr Varianten, Alternativen, Annäherungen

Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07. 2015

Bezug: Gemeinderatsvorlagen 234 und 234a/2015

Zusätzlich zu der im Bürgerdialog am 24. Juli favorisierten Variante eines komplett und für alle kostenfreien Nahverkehrs arbeitet die Verwaltung auch ein Modell und einen möglichen Finanzierungsmix für eine Variante gemäß 2.10. der Vorlage 234 weiter aus. Dabei werden folgende Eckpunkte berücksichtigt:
– Kostenfreiheit nach 19h und am Wochenende.
– Im Tagesverkehr Senkung der Preise auf das Niveau des UKT-Jobtickets
– Durchgehende Kostenfreiheit für BonusCard-InhaberInnen

Begründung:

Zwar hat ein großer Wurf des ticketfreien Nahrvekehrs für alle großen Charme und würde Einsparungen von ca. 300.000 € durch den Verzicht auf das Ticketing –System mit sich bringen, allerdings ist es fraglich, ob der sehr große Finanzierungsbedarf von ca. 11 Millionen Euro Akzeptanz in der Bevölkerung und im Gemeinderat finden wird.

Bei einem schrittweisen Vorgehen wird der Finanzierungsbedarf deutlich geringer und eher darstellbar. Das Modell unterscheidet weiterhin zwischen Nutzern, die einen kleinen Beitrag leisten müssen, und Nichtnutzern, was dem Gerechtigkeitsempfinden vieler entgegenkommt. Ein relevanter Umstieg von Fußgängern und Radfahrern auf den Bus ist weniger zu befürchten. Es würde auch nach der Bedürftigkeit unterschieden bei völlig kostenfreiem Angebot nur für BonusCard-Inhaber. Durch den Umsonstverkehr am Abend und am Wochenende wird auch bei diesem Modell die Schwelle zur Erstnutzung deutlich erniedrigt.

Für die SPD-Fraktion

Dr. Martin Sökler

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MITTWOCHSPALTEN

Kultur braucht Räume

MITTWOCHSPALTE VOM 22. JULI 2015

Räume für Kultur. – In unserem Wahlprogramm haben wir zugesagt, uns darum zu kümmern. Noch immer hat es Kultur schwer, angemessene Räume zu finden, sie sind belegt, nicht zugänglich, in schlechtem baulichen Zustand oder erst gar nicht vorhanden.
Die Bestandsaufnahme durch das Kulturamt läuft, Lösungsansätze werden entwickelt. So wird derzeit geprüft, ob und wie die Musikschule saniert werden kann. Auch für Erweiterung, Sanierung oder Neubau der Stadtbücherei sind in der mittelfristigen Finanzplanung Mittel eingestellt.
Der dritte Schwerpunkt der Kulturkonzeption ist neben Literatur und “Kulturelle Bildung für alle“ ein Konzert- und Veranstaltungssaal. Wir haben als SPD-Fraktion beantragt, dass ein qualifiziertes Fachbüro prüft, wie der Bedarf in Tübingen beschaffen ist, wie groß ein Saal sein soll, welche Funktion er erfüllen muss, wie die Ausstattung dafür aussieht, welcher Standort geeignet ist und was der Bau und der Betrieb kosten wird.
Diese Bedarfs- und Machbarkeitsstudie liegt jetzt vor. Sie bestätigt, dass es in Tübingen Bedarf für einen Konzertsaal mit 650 Plätzen gibt. Auf 13-18 Millionen Euro schätzt die Studie die Kosten für einen Saal dieser Größe. Hinzu kämen die jährlichen Betriebskosten von 450.000 bis 600.000 Euro. Idealer Standort sei der Europaplatz. – Das sehen wir kritisch. Die Bebauung des Europaplatzes würde bis auf weiteres blockiert, die Wirtschaftlichkeit des Projekts gefährdet.
Wir können uns gut einen Konzertsaal auf dem Platz des Gesundheitsamts mit Anschluss an den Park vorstellen, das Gebäude wird derzeit allerdings von der Universität genutzt. Auch am Milchwerk könnte ein Konzertsaal gebaut werden, das wäre auch ein bedeutender städtebaulicher Impuls.
Die eigentliche Frage lautet, ob sich Tübingen diesen Saal leisten kann und will. Immerhin, den Verein „Ein Saal für Tübingen“ gibt es schon, es fehlen freilich noch Spender/innen und Sponsor/innen.
Wir als SPD stehen für einen Konzertsaal, sehen aber auch die anderen, sogar drängenderen Herausforderungen. Musikschule und Stadtbücherei werden Millionen kosten. Wir werden einen Konzertsaal nur finanzieren können, wenn ein namhafter Teil der Kosten – idealerweise die Hälfte – bürgerschaftlich aufgebracht wird.
Ich bin überzeugt: Tübingen kann das!

Andrea Le Lan

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AKTUELLES

Turn- und Festhalle in Lustnau – Die SPD-Fraktion informiert sich

Das Thema bleibt auf der Tagesordnung: Lustnau braucht eine funktionstüchtige Halle!

Am 13. Februar 2015 hat sich die SPD Gemeinderatsfraktion die sanierungsbedürftige Turn- und Festhalle in Lustnau angesehen und sich von Albert Füger, dem Vorsitzenden des TSV Lustnau, über die zahlreichen Mängel informieren lassen.
Es wurde klar, dass eine grundlegende Sanierung geboten ist. Undichte Stellen im Dach auf der Ostseite, defekte, veraltete und nicht funktionsfähige Sanitäranlagen, kaum mehr benutzbare Umkleideräume, ein Sanierungsbedarf der eigentlich den Bau einer neuen Halle nahelegt. Ein Abriss und Hallenneubau hätte aber zur Folge, dass Lustnau auf mindestens 2 Jahre keine Halle für Schul- und Vereinssport hätte. Ein Neubau wäre allenfalls möglich, wenn auf dem Hartplatz westlich der Neuhaldenstraße eine neue Halle errichtet würde. So wäre ein Hallenbetrieb während der Bauphase gewährleistet. Ein Hartplatz, wie er jetzt besteht, könnte später am Standort der jetzigen Halle angelegt werden. Die Verwaltung wurde beauftragt diese Variante zu prüfen.
Eine andere Möglichkeit ist der Abriss des Eingangsbereiches und der ehemaligen Hausmeisterwohnung, um an dieser Stelle eine kleine Halle zu errichten. Diese Möglichkeit ließe den Hallenbetrieb während der Bauphase ebenfalls zu. Nach Fertigstellung einer solchen Halle und der zugeordneten Räumlichkeiten wäre dann die Sanierung der alten Halle an der Reihe.
Die SPD Fraktion hat sich von der Dringlichkeit der Sanierung überzeugt und unterstützt eine Sanierung oder auch einen Neubau. Eine Entscheidung über Varianten wird im Lichte der baurechtlichen Voraussetzungen und vor allem auch der Kosten zu fällen sein.

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Wir wollen sie nicht vergessen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Ortsverein laden auch in diesem Jahr alle Freundinnen und Freunde und alle, die sich uns anschließen wollen, ein, sich am Heiligabend einige Minuten Zeit zu nehmen und den Toten des Gräberfelds X auf dem Tübinger Stadtfriedhof die Ehre zu erweisen.
Etwa tausend Menschen wurden hier in der Zeit der nationalsozialistischen Gewalt-herrschaft bestattet.
Sie wurden geschunden, durch Arbeit vernichtet, sie kamen durch Hunger um und sie wurden in großer Zahl grausam ermordet. Unter ihnen viele Kriegsgefangene aus der Sowjetunion und Polen, die an Krankheit und Entkräftung starben und nachträglich als Körperspender vom anatomischen Institut der Universität missbraucht wurden.
Wir haben uns vorgenommen, an einem Abend, an dem wir uns des Beisammen-seins mit unseren Familie freuen, der Toten zu gedenken, die fern von ihrer Heimat ohne Trost elend gelebt haben und elend zu Tode kamen. Bevor wir die Kerzen an den Christbäumen anzünden, wollen wir mit Kerzenlichtern und mit einigen stillen Minuten zum Ausdruck bringen, dass sie nicht vergessen sind.

Wir treffen uns am Heiligabend um 15.30 Uhr am Gräberfeld auf dem Stadtfriedhof. Es wäre schön, wenn ihr ein Grablicht mitbringen würdet.
Ladet auch Freunde und Bekannte ein.

SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein Tübingen