SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen

Mittwochspalte der SPD-Fraktion vom 23. September 2015

Die Not der Menschen, die derzeit zu uns kommen, bewegt uns alle. Sie fliehen vor Krieg, Gewalt, Hoffnungslosigkeit. Das Erste und Wichtigste ist im Moment, Erstunterbringungen, ausreichende medizinische Versorgung und Verpflegung zur Verfügung zu stellen. Und weil wir es nicht mit einer nur vorübergehenden Aufgabe zu tun haben, müssen wir auf allen Ebenen neue Strukturen schaffen und uns auf Veränderungen im gesellschaftlichen Gefüge einstellen.
Wie viele Flüchtlinge zu uns kommen, hängt im Wesentlichen von Faktoren ab, die wir nicht beeinflussen können. Die Zahl der Vertriebenen wird so schnell nicht abnehmen, unser Land wird sich verändern. Langfristige Planung ist dabei kaum möglich.
Anfang des Jahres haben wir in Tübingen mit zahlreichen Akteuren das Bündnis für Respekt und Mitmenschlichkeit gegründet. Von vielen Seiten bin ich gebeten worden, angesichts der wachsenden Flüchtlingszahlen mitzuhelfen, das Bündnis wiederzubeleben. In unserem Kreis, in unserer Stadt darf kein Raum für Hass und Menschenfeindlichkeit sein.
Viele Menschen spenden Kleidung und auch Geld, sie engagieren sich hauptamtlich und ehrenamtlich für die Integration von Flüchtlingen, sie stellen Wohnraum zur Verfügung und beweisen tatkräftig, dass Tübingen offen, tolerant und mitmenschlich ist.
Die lokale Politik darf die Ehrenamtlichen, die Anbieter von Sprachkursen und die Institutionen wie das Asylzentrum oder Infö nicht allein lassen. Es bedarf rasch einer Besetzung von mindestens einer halben Stelle, die die Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit übernimmt. Wir wollen, dass gemeinsam mit geeigneten freien Trägern ein Angebot zu kostenlosen Sprachkursen für Flüchtlinge entwickelt wird. Und wir wollen freies WLAN in den Tübinger Erstunterkünften.
Wir müssen auch unsere Anstrengungen für einen sozial gestalteten Wohnungsmarkt verstärken. Was wir unbedingt vermeiden müssen, ist ein Konkurrenzkampf um günstigen Wohnraum unter den verschiedenen benachteiligten Personengruppen.
Eine Bürgerinformationsveranstaltung wird hilfreich sein. Die Tübingerinnen und Tübinger müssen die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und sich auch mit Sorgen und Kritik zu melden.
Der gute Wille ist da, gemeinsam schaffen wir das.

Dorothea Kliche-Behnke
SPD-Fraktion

MITTWOCHSPALTE VOM 22. JULI 2015

Räume für Kultur. – In unserem Wahlprogramm haben wir zugesagt, uns darum zu kümmern. Noch immer hat es Kultur schwer, angemessene Räume zu finden, sie sind belegt, nicht zugänglich, in schlechtem baulichen Zustand oder erst gar nicht vorhanden.
Die Bestandsaufnahme durch das Kulturamt läuft, Lösungsansätze werden entwickelt. So wird derzeit geprüft, ob und wie die Musikschule saniert werden kann. Auch für Erweiterung, Sanierung oder Neubau der Stadtbücherei sind in der mittelfristigen Finanzplanung Mittel eingestellt.
Der dritte Schwerpunkt der Kulturkonzeption ist neben Literatur und “Kulturelle Bildung für alle“ ein Konzert- und Veranstaltungssaal. Wir haben als SPD-Fraktion beantragt, dass ein qualifiziertes Fachbüro prüft, wie der Bedarf in Tübingen beschaffen ist, wie groß ein Saal sein soll, welche Funktion er erfüllen muss, wie die Ausstattung dafür aussieht, welcher Standort geeignet ist und was der Bau und der Betrieb kosten wird.
Diese Bedarfs- und Machbarkeitsstudie liegt jetzt vor. Sie bestätigt, dass es in Tübingen Bedarf für einen Konzertsaal mit 650 Plätzen gibt. Auf 13-18 Millionen Euro schätzt die Studie die Kosten für einen Saal dieser Größe. Hinzu kämen die jährlichen Betriebskosten von 450.000 bis 600.000 Euro. Idealer Standort sei der Europaplatz. – Das sehen wir kritisch. Die Bebauung des Europaplatzes würde bis auf weiteres blockiert, die Wirtschaftlichkeit des Projekts gefährdet.
Wir können uns gut einen Konzertsaal auf dem Platz des Gesundheitsamts mit Anschluss an den Park vorstellen, das Gebäude wird derzeit allerdings von der Universität genutzt. Auch am Milchwerk könnte ein Konzertsaal gebaut werden, das wäre auch ein bedeutender städtebaulicher Impuls.
Die eigentliche Frage lautet, ob sich Tübingen diesen Saal leisten kann und will. Immerhin, den Verein „Ein Saal für Tübingen“ gibt es schon, es fehlen freilich noch Spender/innen und Sponsor/innen.
Wir als SPD stehen für einen Konzertsaal, sehen aber auch die anderen, sogar drängenderen Herausforderungen. Musikschule und Stadtbücherei werden Millionen kosten. Wir werden einen Konzertsaal nur finanzieren können, wenn ein namhafter Teil der Kosten – idealerweise die Hälfte – bürgerschaftlich aufgebracht wird.
Ich bin überzeugt: Tübingen kann das!

Andrea Le Lan