Depot-Planung an der Reutlinger Straße, der Golfplatz
und Boris Palmers Verständnis von kommunalen Entscheidungsprozessen
Die Vorsitzende der Fraktion von AL / Grüne im Tübinger Gemeinderat glaubte neulich in einem Leserbrief bestreiten zu müssen, dass die öffentliche Erfolgsbilanz der Stadt dem Engagement der Oberbürgermeisterin zu verdanken sei. Alle wesentlichen Entscheidungen beruhten auf den Beschlüssen des Gemeinderats.
Das ist nur zum Teil richtig.
Der Gemeinderat stellt die Weichen, gibt gegebenenfalls freie Fahrt. Die harte Arbeit aber hat die Verwaltung zu leisten. Immer wieder sind komplexe Herausforderungen erst durch den Einsatz der Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer gemeistert worden. Aber, völlig klar, am Ende entscheidet der Gemeinderat.
Boris Palmer konterkariert die Beurteilung seiner politischen Freundin. Er will die lange vorbereiteten, gründlich erarbeiteten und nach Bau- und Kommunalrecht beschlossenen Planungen für die Entwicklung des Depot-Geländes und die Anlage eines Golfplatzes in Kressbach kippen. Im Fall eines Falles strebt er ausdrücklich an, Gemeinderatsbeschlüsse Gemeinderatsbeschlüsse sein zu lassen und in eigener Machtvollkommenheit jahrelange Prozesse neu aufzumischen. Das ist dann doch etwas abenteuerlich.
Zum Zustandekommen der Entscheidungen, zu ihrer Bedeutung und zur Rechtslage vergleiche auch die Pressemitteilungen der Stadt: Depot und Golfplatz
