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LESERBRIEFE

CDU und Verlässlichkeit

Leserbrief vom 13. November 2006

CDU-Fraktionschef Ulrich Latus schreibt in seiner letzten Mittwochspalte, mit OB Russ-Scherer und der SPD-Fraktion sei keine längerfristig verlässliche Politik möglich gewesen. Was er wohl damit meint? Bei den Haushaltsberatungen der vergangenen Jahre hat die CDU stets die Augen vor der Realität verschlossen, hat versucht mit Luftbuchungen die Haushaltszahlen schön zu rechnen und hat die dringend abzuarbeitenden Sanierungsrückstände erfolgreich verdrängt. Langfristige und verlässliche Politik? Weit gefehlt! CDU-Anträge flattern regelmäßig erst während der Gemeinderatssitzung auf den Tisch, manche liegen nicht mal schriftlich vor. Bei längst mit den Betroffenen ausgehandelten Planungen kommt die CDU kurz vor knapp mit abwegigen Alternativvorschlägen aus der Deckung. Unlängst brachte die CDU damit beinahe das Kleinspielfeld in der Weststadt zu Fall. Die SPD hat gemeinsam mit AL/Grünen, FDP und der von Brigitte Russ-Scherer geführten Verwaltung eine langfristige Politik auf den Weg gebracht, durch die die dringend erforderliche bedarfsorientierte Weiterentwicklung von Bildungs- und Kinderbetreuungsangeboten mit der systematischen Abarbeitung der Sanierungsrückstände an städtischen Gebäuden und der notwendigen Haushaltskonsolidierung verbunden wird. Diese Politik ist und bleibt richtig, auch unter dem neuen OB.

Martin Rosemann

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LESERBRIEFE

Forschungsstandort Tübingen

Ein Leserbrief ist sowenig ein ströbelscher Vierspalter, wie ein Forschungsinstitut ein Saustall ist. Hier noch einmal zum Sortieren:

1. Für den Biotechnologiepark haben sich mit größten Mehrheiten die Gemeinderäte von Tübingen und Reutlingen, die Universität, die Landesregierung, die Landesbank und noch viele andere ausgesprochen. Breiter konnte die Zustimmung nicht sein.

2. Bios=Leben. Es war jedem klar und es muss jedem aufgeweckten Zeitgenossen klar sein, dass es sich bei den Einrichtungen eines Biotechnologieparks nicht um etwa kleine, klinisch blitzblanke, chemische Labors, sondern um Forschungsstätten handelt, in denen Produkte für lebende Menschen und lebende Tiere (BIOS!) erforscht und erprobt werden. So schon bisher am Standort, so auch in den angrenzenden Max-Planck-Instituten. Das geht ohne unter Umständen zahlreiche Tiere nicht ab.

3. In Kenntnis dessen haben die Mitglieder des Planungsausschusses am 25. September einstimmig bei einer Enthaltung die Verwaltung aufgefordert, das Projekt Böhringer-Ingelheim voranzutreiben und auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Es ist eine böswillige Unterstellung sowohl des Tagblatts, als auch einiger Leserbriefschreiber, hier sei etwas „durchzupeitschen“ versucht worden. Die Verwaltungsspitze hat einzig den einhelligen Auftrag der Gemeinderäte ausgeführt.

4. Die OBM hätte, würde sie wie ein abgefeimter Politiker taktieren, das Verfahren locker bis nach der Wahl verschleppen können. Hat sie aber nicht gemacht.

5. Es ist gut und richtig, die Sache noch einmal mit größerer Beteiligung zu erörtern.

6. „Der Redakteur bekommt mit der Zeit den Größenwahn. Besonders der beschränkte, der nicht sieht, daß er nur Handwerkszeug Größerer, hinter ihm Stehender ist. Er hat im Laufe der Jahre gelernt, daß das, was er nicht drucken lässt, für Hunderttausende nicht existiert – daß das, was er den Leuten mit der Papageientaktik in die Köpfe lärmt, für sie im Mittelpunkt der Erde steht. Er wird also immer mehr auf die Wirkung als auf die Wirklichkeit sehen“. (Presse und Realität, Kurt Tucholsky als Ignaz Wrobel, am 13. 10. 1921 in der Weltbühne Nr. 41, Seite 373)

Klaus te Wildt
SPD-Stadtrat
Gechtstraße 17
Pfrondorf

Die Erklärung der Oberbürgermeisterin zum Thema hier

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AKTUELLES

Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer

Die SPD-Fraktion unterstützt Brigitte Russ-Scherer.

Eine Stadtverwaltung mit weit mehr als 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einer Stadt zu leiten, die über wenig Geld verfügt und in der es viele, höchst widerstreitende Interessen auszugleichen gilt, ist keine einfache Aufgabe. Dazu bedarf es eines gehörigen Maßes an Stehvermögen und dazu braucht man Durchsetzungskraft. Brigitte Russ-Scherer hat diese nicht einfache Aufgabe in den letzten 7 ½ Jahren mit großem Einsatz und mit viel Erfolg gemeistert.
Die Bilanz kann sich sehen lassen. Sie musste freilich hart erarbeitet werden, zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, mit dem Gemeinderat und mit vielen anderen Akteuren in der Stadt.

Entscheidungen, die anfangs umstritten waren, sind inzwischen zu wahren Erfolgsgeschichten geworden. An die dornigen Anfänge erinnert man sich nicht mehr. Dass man sich beim Durchsetzen solcher, nicht von allen begrüßten, am Ende aber allgemein anerkannten Entscheidungen nicht immer nur Freunde macht, ist auch klar. Das gehört zum Geschäft, in der Kommunalpolitik muss man damit leben. Wer davor zurückschreckt, wird kaum etwas bewegen und erst recht wenig verändern.

Wir schätzen und unterstützen Brigitte Russ-Scherer, weil sie offen, ehrlich und direkt sagt, was sie denkt und wofür sie steht und weil wir wollen, dass sie ihre erfolgreiche Arbeit für Tübingen fortsetzen kann.

Brigitte Russ-Scherer in Weilheim

Brigitte Russ-Scherer in Weilheim

Hier die Seite von Brigitte Russ-Scherer
Dort auch Pressestimmen
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MITTWOCHSPALTEN

Tübinger Kulturleben und AfroBrasil

Leserbrief vom 23. September 2006

Es ist erfreulich, dass sich die BI Kultur & Nightlife gegründet hat. Erst recht, weil es junge Leute sind, die ihr Interesse selbst in die Hand nehmen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion steht gerne als kommunalpolitischer Ansprechpartner für das Anliegen zur Verfügung. Es ist aber doch etwas richtig zu stellen. Der zuletzt in Leserbriefen artikulierte Vorwurf an die Stadt, sie habe die Abwanderung von AfroBrasil zu verantworten, geht ins Leere. Richtig ist vielmehr, dass sich sowohl die Oberbürgermeisterin als auch der damalige Erste Bürgermeister Gerd Weimer sehr um den Verbleib des Festivals und um einen Interessenausgleich bemüht haben. Indessen hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen gesprochen. Auf die Klage von Anwohnern wurde ein so niedriger Musikpegel vorgeschrieben, dass das Veranstaltungskonzept nicht mehr aufging. Nur deshalb ist AfroBrasil abgewandert.

Martin Rosemann

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MITTWOCHSPALTEN

Erfolgreiche Arbeit fortsetzen

Mittwochspalte vom 13. September 2006

In erstaunlich klaren Worten war von Seiten der politischen Mitbewerber in den letzten Wochen an dieser Stelle Lobendes zur Bilanz des in den letzten Jahren für unsere Stadt Erreichten zu lesen. In der Tat, was in den vergangenen acht Jahren erreicht wurde, lässt sich sehen. Vom vorbildlichen Ausbau der Kinderbetreuung über den Aufbau der Bürgerbeteiligung zur Etablierung zahlreicher Ganztagesschulangebote, von einem qualitativ bedeutendem Fortschritt in der Stadtentwicklung bis zu den Neuanfängen bei den Kultureinrichtungen (z.B. Zimmertheater und Stadtmuseum), von der erstmals von Erfolg geprägten Zusammenarbeit mit der Universität bis zur Schaffung und Bewahrung von Arbeitsplätzen.
Tübingen ist ein bedeutender Sportstandort geworden, wer hätte das noch vor fünf Jahren geahnt. Und das alles bei eher knappen Kassen. Das Tagblatt hatte seinerzeit richtig getitelt: „Keiner macht so viel aus so wenig.“ Gemeint war Brigitte Russ-Scherer. In der Tat, sie hat Anstöße gegeben, Ideen geliefert, Weichen gestellt und den Entscheidungen des Gemeinderats zur Verwirklichung verholfen.
Gelegentlich hat man der SPD-Fraktion geraten, sich gegen die Oberbürgermeisterin zu profilieren. Nein, die Tübinger SPD hat sich immer große Mühe gegeben, kommunalpolitische Zielsetzungen zu formulieren und umzusetzen. Wir sind glücklich, dass sehr viel von dem, was wir für Tübingen angestrebt haben, in der Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats und mit der Verwaltung verwirklicht werden konnte. Profil hin, Profil her, am Ende geht es um das Wohl der Stadt. Dafür und nur dafür sind wir Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gewählt.
Alles politische Wollen geht aber ins Leere, wenn die Verwaltung, die die Beschlüsse umzusetzen hat, nicht mit Tatkraft, mit Beharrlichkeit und mit Effizienz ans Werk geht. Heute wissen alle in Tübingen , dass Brigitte Russ-Scherer eine unermüdliche Schafferin ist. Dabei ist sie sich ihrer sozialen Verantwortung immer bewusst. Ob es, wie zuletzt, um ihren Einsatz für den Erhalt der Arbeitsplätze bei der Firma Walter Maschinenbau geht oder für die von Abschiebung bedrohter Familien, die Oberbürgermeisterin „hängt sich rein“.
Wenn man sich umhört, ihr Stehvermögen und ihre Beharrlichkeit haben allgemeine Anerkennung gefunden. Anfangs Umstrittenes ist zur Erfolgsgeschichte geworden, an den dornigen Beginn erinnert man sich nicht mehr. Einfach ist ihre Aufgabe wirklich nicht Dass man sich beim Durchsetzen der einen oder anderen Entscheidung nicht immer nur Freunde macht, ist auch klar. Das gehört zum Geschäft, in der Kommunalpolitik muss man damit leben. Wer davor zurückschreckt, wird kaum etwas bewegen.
Ohne wenn und aber: Wir schätzen und unterstützen Brigitte Russ-Scherer, weil sie enorm tüchtig ist und ehrlich sagt, was sie denkt und wofür sie steht. Wir wollen, dass sie ihre erfolgreiche Arbeit für Tübingen fortsetzen kann.

Erika Braungardt-Friedrichs

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WEITERES

Presse und Realität

Aus gegebenen Anlässen hier in Auszügen ein schönes Fundstück:

Presse und Realität
VON IGNAZ WROBEL

Man könnte glauben, die Ereignisse geschähen und glitten dann automatisch in die Zeitung hinüber, von der Wirklichkeit in die Presse, von der Realität in die Wiedergabe. Das ist nicht richtig. ….

Weit entfernt, etwa die Nachrichten von Ereignissen möglichst so wiederzugeben, wie sie geschehen sind, die Wiedergabe also möglichst der Wahrheit anzunähern, ist das Bestreben aller Fachleute darauf gerichtet, die Wiedergabe organisatorisch und pressetechnisch so zu gestalten, daß man sie für die Wahrheit ansieht. ….

Wesentlich an einer Zeitung ist zunächst und vor allem, was sie bringt, und was sie nicht bringt. Niemand wird annehmen, daß täglich stets grade so viel geschieht, wie in sechzehn Seiten hineingeht – aber fast jeder wird annehmen, daß da das Wesentlichste, gewissermaßen der Extrakt aller täglichen Geschehnisse, zu lesen sei. Ich glaube nicht, daß das der Fall ist. Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen – und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch. Jede Zeitung hat eine Reihe Personen, Dinge, Interessenssphären, die tabu sind – von ihnen wird niemals, weder im guten noch im bösen Sinne, gesprochen. ….

Es muß einer sehr stark sein, wenn man ihn nicht totschweigen kann. ….

Der Redakteur bekommt mit der Zeit den Größenwahn. Besonders der beschränkte, der nicht sieht, daß er nur Handwerkszeug Größerer, hinter ihm Stehender ist. Er hat im Laufe der Jahre gelernt, daß das, was er nicht drucken läßt, für Hunderttausende nicht existiert – daß das, was er den Leuten mit der Papageientaktik in die Köpfe lärmt, für sie im Mittelpunkt der Erde steht. Er wird also immer mehr auf die Wirkung als auf die Wirklichkeit sehen.
Der Leser vertraut der Presse blind, weil ihn seine Zeitung ja nicht über sein eigenes Wesen aufklärt und weil eine andre Einwirkung auf die Öffentlichkeit gegen die Presse nur sehr, sehr schwer ist. Die Wirkung auf den Leser wird in fast allen Fällen die gewünschte sein. Das Korrektiv mehrerer Zeitungen leisten sich außer den Fachleuten nur wenig Menschen – und so entsteht ein Weltbild, wie es entstehen soll, nicht, wie es ist. …….

Kurt Tucholsky als Ignaz Wrobel, am 13. 10. 1921 in der Weltbühne (Nr. 41, Seite 373)

KtW

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AKTUELLES

Wir trauern um Hedwig Rieth

Wir Tübinger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um unsere

Hedwig Rieth

11.1.1910 – 28.8.2006

die uns allen so viel gegeben hat.

Mit unermüdlichem Einsatz hat diese großartige Frau und Sozialdemokratin unglaublich viel für unsere Stadt erreicht, ob als Politikerin, die sich für die Emanzipation einsetzte, als Kultur- und Sozialpolitikerin oder als Gemeinderätin in der Auseinandersetzung um die Erhaltung des wunderschönen Tübinger Stadtbildes.

Ihr Ziel war stets eine gerechte, eine menschliche und damit lebenswerte Gesellschaft. Dafür kämpfte sie.

Wir haben ihr sehr viel zu verdanken.

Wir werden ihren Einsatz für Andere, ihre Klugheit, vor allem aber die Herzlichkeit und Fröhlichkeit von Hedwig Rieth nicht vergessen.

Herta Däubler-Gmelin, MdB
Rita Haller-Haid, MdL
Martin Rosemann, SPD-Kreisverband Tübingen
Eduard Poth, SPD-Ortsverein Tübingen
Erika Braungardt-Friedrichs, SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen

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AKTUELLES

Widersprüchlich

Depot-Planung an der Reutlinger Straße, der Golfplatz
und Boris Palmers Verständnis von kommunalen Entscheidungsprozessen

Die Vorsitzende der Fraktion von AL / Grüne im Tübinger Gemeinderat glaubte neulich in einem Leserbrief bestreiten zu müssen, dass die öffentliche Erfolgsbilanz der Stadt dem Engagement der Oberbürgermeisterin zu verdanken sei. Alle wesentlichen Entscheidungen beruhten auf den Beschlüssen des Gemeinderats.
Das ist nur zum Teil richtig.
Der Gemeinderat stellt die Weichen, gibt gegebenenfalls freie Fahrt. Die harte Arbeit aber hat die Verwaltung zu leisten. Immer wieder sind komplexe Herausforderungen erst durch den Einsatz der Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer gemeistert worden. Aber, völlig klar, am Ende entscheidet der Gemeinderat.
Boris Palmer konterkariert die Beurteilung seiner politischen Freundin. Er will die lange vorbereiteten, gründlich erarbeiteten und nach Bau- und Kommunalrecht beschlossenen Planungen für die Entwicklung des Depot-Geländes und die Anlage eines Golfplatzes in Kressbach kippen. Im Fall eines Falles strebt er ausdrücklich an, Gemeinderatsbeschlüsse Gemeinderatsbeschlüsse sein zu lassen und in eigener Machtvollkommenheit jahrelange Prozesse neu aufzumischen. Das ist dann doch etwas abenteuerlich.

Zum Zustandekommen der Entscheidungen, zu ihrer Bedeutung und zur Rechtslage vergleiche auch die Pressemitteilungen der Stadt: Depot und Golfplatz

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AKTUELLES

Brigitte Russ-Scherer: „Wir sind sehr froh“ –

Zum Beispiel deshalb unterstützen wir Brigitte Russ-Scherer:

Rund 1.200 Unterschriften nahm Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer heute im Tübinger Rathaus entgegen, die der Unterstützerkreis für die Familie Akasche gesammelt hat. „Wir sind sehr froh, dass auch das Verwaltungsgericht Sigmaringen unsere Auffassung teilt und der Familie Akasche das Recht auf eine Aufenthaltserlaubnis zuspricht“, sagte die Oberbürgermeisterin bei der Übergabe der Unterschriftenlisten. . . . . . . .

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WEITERES

Israel hat keine Wahl

Israel hat keine Wahl; Ein Fundstück – die tageszeitung –

Israel verteidigt nicht nur seine territoriale Sicherheit, es kämpft gegen einen islamistischen Antisemitismus. Die europäische Politik will ihn nicht wahrhaben. Sie verleiht ihm mit ihren Forderungen nach Verhandlungen im Gegenteil Legitimität

Es gibt einen Konsens der veröffentlichten Meinung in Europa, der die vom Stern aufgeworfene Frage, was Israel so aggressiv mache, folgerichtig erscheinen lässt. Israel, darüber ist man sich in den europäischen Medien weitgehend einig, ist der Aggressor…………

taz Nr. 8043 vom 9.8.2006, Seite 15, 288
TAZ-Bericht TJARK KUNSTREICH

Der ganze Artikel hier: taz