Leserbrief vom 13. November 2006
CDU-Fraktionschef Ulrich Latus schreibt in seiner letzten Mittwochspalte, mit OB Russ-Scherer und der SPD-Fraktion sei keine längerfristig verlässliche Politik möglich gewesen. Was er wohl damit meint? Bei den Haushaltsberatungen der vergangenen Jahre hat die CDU stets die Augen vor der Realität verschlossen, hat versucht mit Luftbuchungen die Haushaltszahlen schön zu rechnen und hat die dringend abzuarbeitenden Sanierungsrückstände erfolgreich verdrängt. Langfristige und verlässliche Politik? Weit gefehlt! CDU-Anträge flattern regelmäßig erst während der Gemeinderatssitzung auf den Tisch, manche liegen nicht mal schriftlich vor. Bei längst mit den Betroffenen ausgehandelten Planungen kommt die CDU kurz vor knapp mit abwegigen Alternativvorschlägen aus der Deckung. Unlängst brachte die CDU damit beinahe das Kleinspielfeld in der Weststadt zu Fall. Die SPD hat gemeinsam mit AL/Grünen, FDP und der von Brigitte Russ-Scherer geführten Verwaltung eine langfristige Politik auf den Weg gebracht, durch die die dringend erforderliche bedarfsorientierte Weiterentwicklung von Bildungs- und Kinderbetreuungsangeboten mit der systematischen Abarbeitung der Sanierungsrückstände an städtischen Gebäuden und der notwendigen Haushaltskonsolidierung verbunden wird. Diese Politik ist und bleibt richtig, auch unter dem neuen OB.
Martin Rosemann