Kategorie: AKTUELLES

Mit Betroffenen, Verantwortlichen und Interessierten waren wir gestern in der Tübinger Altstadt unterwegs. Bei einem gemeinsamen Rundgang haben wir uns vor Ort ein Bild vom aktuellen Stand der Barrierefreiheit gemacht.
Das Fazit: Führlinien fehlen oft ganz oder sind falsch angebracht. Das Pflaster ist vielerorts sehr schlecht passierbar oder es steht Außengastronomie im Weg. Und Ampeln sind meist nicht entsprechend ausgerüstet.

Es gibt also noch viel zu tun. Wir bleiben im Gemeinderat dran – für eine Tübinger Altstadt, die für alle zugänglich ist.

Dazu der Bericht des Tagblatts vom 21. Oktober 2019

Eines der in unserem Kommunalwahlprogramm formulierten Ziele ist mehr Barrierefreiheit gerade auch für die Altstadt. Bei einem gemeinsamen Rundgang mit Betroffenen und Verantwortlichen wollen wir uns ein Bild von der jetzigen Situation machen, Defizite und Problembereiche auflisten und daraus Anträge für die Verbesserung der Situation und schließlich für ein Gesamtkonzept entwickeln. Unser Augenmerk gilt natürlich allen mobilitätseingeschränkten Menschen (wie lässt sich etwa die Marktgasse besser bewältigen?), aber ebenso solchen mit Sehbehinderungen (wo steht besonders viel Außengastronomie im Weg?) und Lernschwierigkeiten (welche zusätzlichen Orientierungshilfen sollte es geben?), um nur einige aktuelle Probleme zu nennen.

Zur Teilnahme an diesem Rundgang laden wir Sie herzlich ein! Wir treffen uns am Freitag, 18. Oktober 2019, um 15.00 Uhr auf dem Holzmarkt (Georgsbrunnen) und wollen in ca. 75-90 Minuten die wichtigsten Wege durch die Altstadt begehen bzw. befahren und die derzeitigen Barrieren für die Zugänglichkeit von Gebäuden in Augenschein nehmen. Der Rundgang findet bei jedem Wetter statt.

Sollten Sie persönlich nicht teilnehmen können, sind wir dankbar für Hinweise und Verbesserungsvorschläge unter der Mailadresse i.hoehne-mack@spd-tuebingen-2019.de.

Nach der Wahl vom 26. Mai 2019 hat sich der neue Gemeinderat am 4. Juli 2019 konstituiert.
Die SPD-Fraktion ist im Rat mit sechs Mitgliedern vertreten.
Bestätigt wurden Dr. Martin Sökler, Dr. Dorothea Kliche-Behnke, Ingeborg Höhne-Mack, Ute Leube-Dürr und Gerhard Neth.
Neues Mitglied der Fraktion ist Dr. Gundula Schäfer-Vogel

Hier das Gruppenbild des Tages:

Am 26. Mai 2019 haben die Tübingerinnen und Tübinger einen neuen Gemeinderat gewählt. Die SPD ist darin mit sechs Stadträtinnen und Stadträten vertreten. Der Gemeinderat wird sich sich im Juli 2019 konstituieren.

Die Bedingungen für die SPD bei der Kommunalwahl waren alles andere als günstig. Bei der Europawahl war ein Verlust von 10 Prozentpunkten zu verzeichnen. Im Vergleich dazu ist der Verlust von nur 2,8 Prozentpunkten (oder eines Sitzes) bei der Gemeinderatswahl fast schon ein Erfolg. Zum ersten Mal haben wir, mit Abstand freilich, nach den Grünen das zweitbeste Ergebnis in der Stadt erzielt. Das hat vielleicht doch auch mit der Arbeit der Fraktion in den letzten 5 Jahren zu tun und mit dem beherzten Wahlkampf des Ortsvereins um Werner Walser und Andreas Weber, der in der heißen Phase die Hauptlast trug, wie auch der sehr engagierten Jusos.
Schmerzlich ist, dass Andrea Le Lan der Wiedereinzug in den Gemeinderat trotz großem Engagement in der Kultur- und Sozialpolitik knapp nicht gelang und dass kein(e) Juso-Vertreter*in den Stadtrat gewählt wurde.

Wir freuen uns mit Gundula Schäfer-Vogel über ihr gutes Ergebnis bei den Gemeinderats- und Kreistagswahlen und auf die Arbeit mit ihr.
Wichtige Aufgaben liegen vor uns. So eine Wohnungsbaupolitik, die es auch Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen ermöglicht, in unserer Stadt zu wohnen und eine konsequente Klimaschutzpolitik. Die wichtigste klimaschutzpolitische Maßnahme der nächsten Jahre wird der Bau der Regionalstadtbahn mit Innenstadtstrecke sein. Wir werden dafür werben.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern und allen, die die Tübinger SPD unterstützt haben, und versprechen, dass wir uns für unsere Stadt ins Zeug legen werden. Damit in 5 Jahren in Tübingen und anderswo wieder mehr Menschen der SPD zutrauen, die Zukunft unserer Gesellschaft zu gestalten.

Dr. Martin Sökler
SPD – Gemeinderatsfraktion

Hier die Gewählten:

Ingeborg Höhne-Mack
Dr. Dorothea Kliche-Behnke
Ute Leube-Dürr
Gerhard Neth
Dr. Gundula Schäfer-Vogel
Dr. Martin Sökler

Hier der Prospekt zur Wahl.

Wie in den vergangenen Jahren laden die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Ortsverein alle Freundinnen und Freunde und alle, die sich uns anschließen wollen, ein, sich am Heiligabend einige Minuten Zeit zu nehmen und den Toten des Gräberfelds X auf dem Tübinger Stadtfriedhof die Ehre zu erweisen.
Etwa tausend Menschen wurden hier in der Zeit der nationalsozialistischen Gewalt-herrschaft bestattet.
Sie wurden geschunden, durch Arbeit vernichtet, sie kamen durch Hunger um und sie wurden in großer Zahl grausam ermordet. Unter ihnen viele Kriegsgefangene aus der Sowjetunion und Polen, die an Krankheit und Entkräftung starben und nachträglich als Körperspender vom anatomischen Institut der Universität missbraucht wurden.
Wir haben uns vorgenommen, an einem Abend, an dem wir uns des Beisammenseins mit unseren Familie freuen, der Toten zu gedenken, die fern von ihrer Heimat ohne Trost elend gelebt haben und elend zu Tode kamen. Bevor wir die Kerzen an den Christbäumen anzünden, wollen wir mit Lichtern und mit einigen stillen Minuten zum Ausdruck bringen, dass sie nicht vergessen sind.

Wir treffen uns am Heiligabend um 16.00 Uhr am Gräberfeld auf dem Stadtfriedhof. Wer will, bringt ein Grablicht mit.

SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein Tübingen

Die Fraktion im Rathaus Pfrondorf

Vor Ort. Am 19. November Besuch der Fraktion in Pfrondorf. Was bewegt den Ort, was steht auf der Tagesordnung von Ortschaftsrat und Ortsvorsteher.

Siegfried Rapp, Ortsvorsteher von Pfrondorf seit 2009, war bestens vorbereitet. Das Themenspektrum breit. Im Mittelpunkt ein neues Wohngebiet am westlichen Rand des Orts. Für Pfrondorf ein bedeutendes, den Ort voranbringendes und den Ort durchaus veränderndes Vorhaben, für Tübingen ein wichtiger Schritt  auf dem Weg, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.

Das sind die wichtigsten Daten für das Wohngebiet „Weiher“:

• Größe des Baugebiets: rund 5 Hektar
• Wohnraum für: rund 500 Personen
• vorgesehen ist: eine Mischung aus verschiedenen Gebäudetypen wie Einfamilienhäuser, Kettenhäuser, Doppelhäuser, Reihenhäuser und Mehrfamilienhäuser
• aktueller Status: Der notwendige Grunderwerb durch die Stadt ist fast abgeschlossen.
• Entwicklungszeit: 2019 bis 2022

Ein sehr informativer Besuch!
Wenn man vom Rathaus kommt, ist man klüger. (Gilt auch für Gemeinderätinnen und Gemeinderäte)

Die Fraktion wird ihre Besuche in den Teilorten fortsetzen.

Die SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat vor Ort

Die SPD-Fraktion informiert sich in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen in den Teilorten.

Am Montag, den 19.11.2018 besucht die Fraktion Pfrondorf.

Zu dem Informationsaustausch mit Ortsvorsteher Siegfried Rapp sind die Mitglieder des Ortschaftsrates und die Einwohnerschaft herzlich eingeladen.

Sprechen Sie mit uns über die aktuellen Entwicklungen in Pfrondorf und geben Sie uns Ihre Wünsche und Anregungen mit auf den Weg.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch am Montag, 19.11.2018 um 18.00 Uhr im Rathaus Pfrondorf.

Frage für die Fragestunde am 25.10.2018 :

Im Juli 2018 wurden im Schwäbischen Tagblatt für verschiedene Kinderhäuser in den Teilorten Stellen für unterstützende „Haushaltskräfte“ ausgeschrieben.

Die Stellen mit einem Umfang von 12,52 Std/Woche sollten ohne Befristung nach Entgeltgruppen E 2 TVÖD besetzt werden. Mit den „Hauswirtschaftskräften“ sollten die Pädagogischen Fachkräfte die dringend notwendige Entlastung im Bereich der Essensausgabe und in der Umsetzung des Hygieneplans erhalten.

Frage 1:
Warum wurden die Stellen für die städtischen Kinderhäuser in Bühl und Kilchberg bis heute nicht besetzt?

Frage 2:
Besteht als Alternative zur „Hauswirtschaftskraft“ die Möglichkeit die dringend notwendige Unterstützung in den genannten Einrichtungen auch über eine zusätzliche FSJ-Stelle zu erreichen?

Für die SPD-Fraktion:
Gerhard Neth

SPD Forum Tübingen : Mobilität

Am 13.09.2018 startet die SPD Tübingen mit ihrem ersten kommunalpolitischen Forum in die öffentliche Vorbereitung des Programms für die Kommunalwahl im nächsten Jahr. Thema des Forums ist die Zukunft der Mobilität in Tübingen.

Alle Interessierten und Betroffenen sind herzlich eingeladen, bestehende Planungen zu diskutieren und neue Ideen zu entwickeln.

Aktuelle Lösungsvorschläge wie langfristige Überlegungen sollen ein Forum erhalten. Im Mittelpunkt stehen dabei unter anderem die Fragen: Wie entwickeln wir nachhaltige Mobilität in Tübingen, die sozialen und ökologischen Ansprüchen gerecht wird? Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um Teilhabe für alle, dauerhaften Schutz der Umwelt und wirt­schaftliche Entwicklung zu ermöglichen? Wie sieht Mobilität 2030 in Tübingen aus?

Den Hauptimpuls gibt Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende BUND Baden-Württemberg zum Thema „Mobiles Baden-Württemberg, Wege der Transformation zu einer nachhaltigen Mobilität“. Im Anschluss wird in drei Foren mit Bernd Strobel („Regionalstadt­bahn in Tübingen“), Dr. Martin Soekler („Ticketloser Nahverkehr“) und Dr. Andreas Weber („Vision 2030 – Mobilität in Tübingen“) über Lösungen für Tübingen diskutiert.

Das SPD-Forum „Zukunft der Mobilität in Tübingen“ findet am 13.09.2018 um 18:00 Uhr in der Aula der Gemeinschaftsschule West (Westbahnhofstr. 27) statt. Der Raum ist barrierefrei zugänglich.