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MITTWOCHSPALTEN

Lustschloss in der Weststadt?

Mittwochspalte vom 19. Juli 2006

Am Montag waren sowohl der Planungs- als auch der Kultur-, Schul-, und Sportausschuss zum Ortstermin in der Weststadt. Es ging vom Pausenhof der Albert-Schweizer-Realschule und der Hauptschule Innenstadt auf das Hahnsche Gelände direkt nebenan. Anlass war das lange (seit 17 Jahren!) geplante und versprochene Kleinspielfeld für die Weststadt.
So schön ein solcher Ortstermin im Vergleich zum stickigen Sitzungssaal auch ist, nötig wurde er nur, weil die Baubürgermeisterin sich mit dem von der gesamten übrigen Stadtverwaltung vorgeschlagenen Kleinspielfeld nicht anfreunden will. Ihre nicht ganz nachvollziehbaren Bedenken: Man solle die Optionen an dieser Stelle offen lassen. – Als würden sie durch ein Kleinspielfeld ein für allemal verbaut.
Ideen, was statt des Kleinspielfelds auf dem Hahnschen Gelände entstehen soll, mag Frau Schreiber haben. Wie viel Geld dafür in die Hand genommen werden müsste, weiß sie dagegen nicht. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Kreativität der Baubürgermeisterin in diesem Fall eher darauf gerichtet ist, Luftschlösser zu bauen. Das Uhlandgymnasium müsste noch heute auf den Erweiterungsbau warten, wenn sie dort ihre Träume hätte weiterspinnen können.
Besonders ärgerlich ist das alles, weil das Gelände mitsamt seinem Gebäude auf Beschluss des Gemeinderats eigens gekauft wurde, um an dieser Stelle nun endlich und tatsächlich das Kleinspielfeld in der Weststadt für die Kinder und Jugendlichen zu bauen. Planungsrechtlich ist für das Grundstück eine Nutzung für den Sport und die Schulen vorgesehen. Dies gilt es nun umzusetzen!
Die SPD-Fraktion setzt sich für die Herstellung eines anständig bemessenen Kleinspielfelds auf dem Hahnschen Gelände in direkter Nachbarschaft zum Pausenhof der Weststadtschulen ein. Wir schließen uns den Forderungen dieser Schulen, der Pädagogen, vieler Weststadtbewohner und auch denen des Jugendgemeinderates an und fordern eine sofort finanzier- und realisierbare Sportfläche für die Kinder und Jugendlichen dieses Stadtteils.
Den Abriss des an dieser Stelle stehenden Gebäudes nehmen wir in Kauf. Das ist ein völlig normaler Vorgang. Das Gebäude hätte übrigens einen erheblichen Sanierungsbedarf. Die Kosten dafür sind unabsehbar hoch und im Vergleich zum dringend benötigten Sportfeld ist ein zwingender Verwendungszweck für das Gebäude weder erkennbar noch von Frau Schreiber nachvollziehbar dargetan.
Der Erhalt des Gebäudes als Selbstzweck ist also mit der SPD nicht zu machen. Ein Lustschloss ist bei der vielen heißen Luft nicht in Sicht. Dagegen gilt es nun die Chance zu nutzen, damit in der Weststadt lustvoll und an der frischen Luft gespielt und gesportelt werden kann!
P.S.: Haben wir uns getäuscht? Oder schleicht sich die CDU nach 17 Jahren tatsächlich vom Acker und lässt die Weststadtschulen im Stich?

Hannah Tiesler

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AKTUELLES

Hoch lebe Doktor Heri Weber!

Am 20. März 2006 ist unser Mitstreiter Dr. Heribert Weber aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Aus diesem Anlass haben wir ihm am 16. Juni ein Fest auf der Hägnachhütte ausgerichtet. Unter anderem ist er mit folgendem Gedicht unseres Hausdichters und Poeta laureatus Hans Schreiber verabschiedet worden:

Hans Schreiber
Hoch lebe Doktor Heri Weber!

Als ich jüngst im Gebirg gewesen,
erspähte ich ein seltsam Wesen,
das in der Ferne mit festem Tritt
auf steilem Pfad nach oben schritt.
Unförmig schien mir die Gestalt,
war jung das Wesen oder alt?
Ob eventuell ein Yeti gar
aus Tibet mir erschienen war?
Ich ergriff mein Perspektiv,
musst‘ doch wissen, was da lief.
Der Blick durchs Glas hat es enthüllt:
Der Heri streift‘ durch das Gefild!
Er strebte ohne Rast und Ruh
der vielgeliebten Hütte zu.
Ohne Schwanken, ohne Beben,
Alles was er braucht zum Leben
hemmt ihn nicht in seinem Lauf,
im Rucksack trägt er es bergauf.
Ich dacht‘ bei mir: Der Mann ist klug,
vom Gang der Welt hat er genug.
Vergessen ist der Weiber Kuss,
Gemeinderat, Kulturausschuss,
das Geld für Kilchbergs Feuerwehr
kümmert ihn hinfort nicht mehr.
Will nicht mehr hören oder lesen,
daß er Landrat einst gewesen.
Nur noch den Enkelkindern klein
will er ihr „alter Traktor“ sein.
Wohlgetan ist was er tat,
Zwar müssen missen wir den Rat,
den der Fraktion er oft erteilt.
Was hilft’s? Er ist uns halt enteilt.
Im Hochgebirg als Eremit
marschiert im Geist er bei uns mit.
Erhebt das Glas, schont nicht die Leber:
Hoch lebe Doktor Heri Weber!

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ANTRÄGE

Barrierefreie Stadt

Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2006

1. Die Verwaltung berichtet über die Ergebnisse der Altstadtbegehungen mit dem Koordinationstreffen für Behinderte:
a) über die bereits realisierten Maßnahmen und deren Kosten,
b) über die noch nicht realisierten Maßnahmen und deren Kosten,
c) über die aktuell geplanten Maßnahmen und deren Kosten.

2. Die Verwaltung berichtet über den genauen Zeitpunkt des Baubeginns beim längst beschlossenen Aufzug in der Fruchtschranne.

3. Die Verwaltung übersetzt ihre wichtigsten Informationstexte in „Leichte Sprache“.

4. Die Verwaltung berichtet, wie sie in der Schmiedtorstraße die Situation für Fußgänger, besonders für Fußgänger mit Behinderung, verbessern möchte.

5. Die Verwaltung berichtet im Sozialausschuss über die „Erklärung von Barcelona“ und eine mögliche Unterzeichnung durch die Stadt Tübingen.

Begründung:
1. Der neue Gemeinderat soll informiert werden.
2. Der „Umbau“ Tübingens zur barrierefreien Stadt soll forciert werden.

(EBF)

Die Stellungnahme der Verwaltung vom 21.09.2006 hier

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LESERBRIEFE

Stadtwerke / Tarifgestaltung

Leserbrief zur Diskussion um die Tarifpolitik der Stadtwerke Tübingen

Die Stadtwerke Tübingen stehen momentan heftig in der Kritik Stadträte der sogenannten TÜL/PDS fordern sogar deren Kunden auf, den Anbieter zu wechseln. Mittlerweile konnte nachgewiesen werden, dass die Stadtwerke ihren Kunden im Vergleich zu den wichtigsten Wettbewerbern eine preiswerte Energieversorgung anbieten. Doch darum allein geht es nicht: Mit der europaweiten Liberalisierung des Strommarktes müssen sich die Stadtwerke seit ein paar Jahren dem Wettbewerb stellen. Viele Städte haben im Zuge dieser Liberalisierung ihre Stadtwerke verkauft. Die Stadtwerke Tübingen hingegen haben sich diesem Wettbewerb erfolgreich gestellt und zwar so erfolgreich, dass sie neben einer preiswerten Versorgung der Bürgerinnen und Bürger durch die Übernahme der Verluste von ÖPNV und Bädern sowie der Gewinnausschüttung an die Stadt in den letzten fünf Jahren einen Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushalts in Höhe von insgesamt 31,3 Millionen Euro geleistet haben. Hinzu kommen 5,3 Millionen Gewerbesteuerzahlungen an die Stadt.
Ein Vergleich mit der EnBW verbietet sich also eigentlich von selbst, zumal die Stadtwerke im Gegensatz zur EnBW auch im ökologischen Bereich vorbildlich sind: Die Energieerzeugung der Stadtwerke erfolgt umweltschonend durch den Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung in Heizkraftwerken, durch Sonnenenergie und Wasserkraft, während die EnBW überwiegend Atomstrom anbietet. Mit Förderprogrammen unterstützen die Stadtwerke zudem die Nutzung umweltschonender Erdgastechnik, beispielsweise bei der Umstellung von Ölheizungen auf Erdgas.
Fazit: Hätten wir diese Stadtwerke nicht, müssten wir TÜBus-Linien streichen und unsere Bäder schließen, wie es übrigens genügend andere Städte tun. Wieder einmal richtet sich die Politik der PDS damit gegen die Stadt und alle Bürgerinnen und Bürger, denn die Konsequenz ihrer Parolen wäre, die Stadtwerke an die EnBW und damit an den Atomkonzern EDF zu verkaufen. Dümmer geht´s wirklich nimmer!

Martin Rosemann, SPD-Stadtrat, Derendingen, Kanalstraße 16.

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ANTRÄGE

Reinigungsfirmen / Schulen

Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2006

Die Verwaltung berichtet im nächsten Verwaltungsausschuss über die mit den Reinigungsfirmen – bezüglich der Schulen – vertraglich vereinbarten Reinigungsstandards.
In welchem Verhältnis stehen diese zu den Orientierungsdaten der KGST?

Begründung:
Zwei Schulleitungen berichten über unzureichende Reinigung ihrer Schulräumlichkeiten.

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ANTRÄGE

Stadtverkehr / Bonus-Card

Antrag der SPD-Fraktion an den Verkehrsbeirat vom 25.02.2006

Der Verkehrsbeirat beauftragt die Geschäftsführung des SVT, weitere Vorschläge für Ermäßigungen im Stadtverkehr Tübingen für Besitzer der Bonus-Card vorzulegen, die über die bisher gewährten ermäßigten Tarife für 4er-Karten hinausgehen.

Begründung:
Der Sozialausschuss des Gemeinderats hat sich in seiner Sitzung am 01. Dezember 2005 mit der Wirksamkeit und dem Empfängerkreis der Bonus-Card beschäftigt. Die Mitglieder des Sozialausschusses und die Verwaltung waren sich darüber einig, weitere Unternehmen für eine Beteiligung an der Bonus-Card zu gewinnen. Hierzu ist es notwendig, dass gerade städtische Unternehmen als Vorbilder voranschreiten. Die Bäderabteilung der Stadtwerke tut dies bereits umfangreich. Beim Stadtverkehr ist die Ermäßigung bisher jedoch auf die Tarife für 4er-Karten beschränkt.

(MR)

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LESERBRIEFE

Es kann gar nichts passieren…

Leserbrief vom 14.02.2006

Bruno Gebhard-Pietzschs Aufruf, massenhaft Leserbriefe zu schreiben, ist auch mir in die E-Mail-Box gelangt und ich will dem gerne willfahren. Bruno hat völlig Recht. Es ist ein starkes Stück, sein Kellertheater stillzulegen. Zwar habe ich in den letzten zwei Wochen in der Süd-West-Presse über mindestens 20 Brände mit Toten und Verletzten nur in Baden-Württemberg gelesen. Aber dergleichen kann bei Bruno keinesfalls passieren. Er selber hat es gesagt. Und deshalb passen die gesetzlichen Bestimmungen einfach nicht auf seinen Keller. Was der Gesetzgeber vorschreibt, einen zweiten Fluchtweg für Räume, die für den Aufenthalt von Menschen eingerichtet sind, kann doch nicht für Brunos Keller gelten. Denn dort passiert nichts. Es ist auch unsinnig, dass die Bauverwaltung sich kleinlich an gesetzliche Bestimmungen hält. Immerhin geht es um Kunst und bei Kunst hört der Brandschutz auf. Für Kleinkunst ist das Publikum Feuer und Flamme, es verzichtet gerne auf das, was für jede Kneipe, jedes Kino, jedes Theater selbstverständlich ist. Das muss eine vernünftige Behörde beachten, da muss sich eine vernünftige Behörde über das Gesetz erheben können. Und schließlich ist Bruno Stadtrat. Als Stadtrat weiß er schließlich am Besten, wo es sinnvoll ist, Recht und Gesetz Geltung zu verschaffen und wo nicht. Zum Schutz der Ohren besteht Bruno aufs Dezibel genau auf die Einhaltung von Musikpegeln (Afrobrasil). Aber er hat auch richtig erkannt, dass § 15 der Landesbauordnung (Schutz von Leben und Gesundheit) für ihn und sein Publikum einfach nur schikanös und mithin unbeachtlich ist. Wo er Recht hat, hat er Recht. – Gott strafe die Stadtverwaltung!

Klaus te Wildt
Gechtstraße 17
Tübingen

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ANTRÄGE

Gewerbeflächen

Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2006

Die Verwaltung berichtet gemeinsam mit der Geschäftsführung der WIT im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der WIT über die Entwicklung der Nachfrage nach Gewerbeflächen im Stadtgebiet und über das diesem aktuell und perspektivisch gegenüberstehende Gewerbeflächenangebot.

Ausgehend von dieser Analyse sollen gegebenenfalls Vorschläge erarbeitet werden, wie das Gewerbeflächenangebot an die Nachfrage angepasst werden kann.

Begründung:
Die Geschäftsführung der WIT hat im Zusammenhang mit den Planungen für Gewerbeflächen im Derendinger Mühlenviertel berichtet, dass eine zunehmende Nachfrage nach kleinräumigen Gewerbeflächen in Tübingen besteht. Es ist davon auszugehen, dass gerade dieser Bedarf nicht allein am Standort Mühlenviertel befriedigt werden kann. Aus diesem Grund ist eine Überprüfung der Strategie im Hinblick auf die Ausweisung von Gewerbeflächen notwendig. Dies setzt zunächst eine gründliche Analyse voraus.

(MR)

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ANTRÄGE

ARGE / TAT

Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2005

Die Verwaltung wird beauftragt, sich in der ARGE mit der Agentur für Arbeit Reutlingen und dem Landkreis Tübingen dafür einzusetzen, dass der Tübinger Arbeitslosentreff (TAT) einen vollen und ständigen Sitz im Beirat der ARGE erhält.

Begründung:
Der Tübinger Arbeitslosentreff hat selbst darum gebeten, einen ständigen Sitz im Beirat der ARGE zu erhalten. Der TAT leistet wichtige Beratungsarbeit für SGB II-Kunden und hat daher einen umfassenden Einblick in die Situation der Betroffenen und die Probleme bei der Umsetzung des SGB II. Die Beteiligung des TAT im Beirat würde daher zu einer Verbesserung der Informationslage für die Entscheidungsträger führen. Zudem ist es wesentlich, dass auch die Sichtweise der direkt Betroffenen in die Beratung der Entscheidungsträger durch den Beirat eingeht. Zuletzt würde eine Beteiligung des TAT auch die Akzeptanz der Arbeitsmarktreformen und ihre Umsetzung im Landkreis Tübingen durch die Betroffenen erhöhen.

(MR)

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MITTWOCHSPALTEN

Die Altstadt soll leben

Mittwochspalte vom 12. Oktober 2005

Die Altstadt soll leben! Am Montag hat der Gemeinderat – zum Teil mit nur knappen Mehrheiten – drei wichtige, lange vorbereitete Beschlüsse gefasst. Maßvoll wurden Freiräume für die Entwicklung der Gastronomie geschaffen, Die Stadtbildsatzung wurde geöffnet und ein Gestaltungsbeirat wurde – zunächst auf Probe – eingerichtet. Vorerst offen bleibt die Frage, ob die Altstadt als Gesamtanlage geschützt werden soll.
Wie kann es mit der Altstadt weitergehen? Seit langem stand die Frage im Raum. Wie soll das Ziel, das der Bebauungsplan „Altstadtgebiet“ richtig beschreibt, unter den jetzigen Bedingungen erreicht werden: „Ausgewogene Mischung aus Wohnen, Handel und Handwerk, Dienstleistungen, Gastronomie, Forschung und Lehre, Verwaltung und Gemeinbedarfeinrichtungen“ Und wie soll das einmalige Erscheinungsbild der Tübinger Altstadt erhalten und entwickelt werden. Mehr als 50 Beratungsvorlagen und Anträge der Fraktionen haben sich seit 2003 zum Thema aufgehäuft. Es gründete sich die BI Altstadt. HGV und TüGast und viele andere meldeten sich zu Wort. Herausragend die Zusammenarbeit mit dem Runden Tisch Kultur. Auch an die intensive Beschäftigung mit dem Thema im Leitbildprozess ist zu erinnern. Verwaltung und Gemeinderat gelang es im letzten Dezember Übersicht zu schaffen und Schwerpunkte zu setzen: „Öffentlicher Raum“, „Gastronomie“, „Einzelhandel“, „Architektur und Städtebau“.
Der Gemeinderat hat das Thema ernst genommen. Zu Recht. Diese über Jahrhunderte gewachsene Stadt muss erhalten und vernünftig entwickelt werden. Ein Gesamtkunstwerk, von Generationen geschaffen, von der Zeit geformt, gottlob im Krieg unversehrt geblieben, eigentümlich, viel besucht und gepriesen. Diese Altstadt ist auch hundert weitere Papiere und Sitzungen wert.
Ein Museum darf sie freilich nicht werden. Diese Gefahr droht auch nicht ernstlich. Tübinens Altstadt ist lebendig (jedenfalls tagsüber). Und sie ist ein wirtschaftlicher Aktivposten. Die Stichworte lauten Tourismus und hochwertiger Einzelhandel. Aber wer in Tübingen lebt, läuft Gefahr, das Besondere der Stadt aus den Augen zu verlieren. Leider hat die politische Gruppierung, die sich auf ihre konservative Grundgesinnung einiges zu Gute hält, ein eher geringes Interesse daran zeigt, wirksame Instrumente für die qualitativ anspruchsvolle Bewahrung und Fortentwicklung der Stadt bereitzustellen. Die Vorstellung, der Gemeinderat könne am Besten beurteilen, wie gute Architektur in einer alten Stadt auszusehen hat, ist ziemlich abenteuerlich. Dem wäre sinngemäß Karl Valentins schöner Satz entgegen zu halten: „Kunst ist zwar schön, macht aber viel Arbeit.“ Je wertvoller das zu pflegende Gut, umso höher der Aufwand, umso höher auch der Anspruch an Qualität und Sachverstand, wenn Veränderungen notwendig werden. Gleiches gilt im Hinblick auf das Vorbringen gegen Kosten und bürokratische Regelungen. Entweder-oder. Man kann nicht jahrelang die Verbesserung der Situation fordern und dann hoffen, alles würde sich von selbst regeln. Komplexe Herausforderungen bedürfen notwendig auch komplexer Antworten.
Wie auch immer, einige zeitgemäße Antworten auf eine freilich fortbestehende Herausforderung scheinen gefunden. Die Altstadt soll leben!

Klaus te Wildt