Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht sich durch Bürgerbefragung zur Haushaltskonsolidierung bestätigt.
Die Beteiligung war erfreulich hoch, die Ergebnisse sind repräsentativ!
Die Leute wollen nicht, dass der Haushalt gegen die Wand gefahren wird.
Bürgerinnen und Bürger bestätigen die Schwerpunkte der SPD: Kinderbetreuung und Schulen.
Fraktion will Bürgeranregungen berücksichtigen.
Die SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat sieht sich durch die große Beteiligung an der von ihr angeregten Bürgerbefragung, deren Ergebnisse am Montag im Gemeinderat vorgestellt werden, bestätigt. „Der Weg, die Bürgerinnen und Bürger bei der Haushaltskonsolidierung einzubeziehen und nach ihren Vorstellungen zu fragen, hat sich als richtig herausgestellt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Rosemann.
„Wir wissen durch die repräsentative Befragung jetzt, was die Bürgerinnen und Bürger von ihren Kommunalpolitikern in finanziell schwierigen Zeiten erwarten. Es hat sich gelohnt, hierfür Geld zu investieren,“ betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martin Sökler, der den Antrag für eine Bürgerbefragung für die Fraktion in den Gemeinderat eingebracht hatte.
Rosemann und Sökler kündigten an, die Ergebnisse der Bürgerbefragung intensiv in der Fraktion zu diskutieren und bei den Verhandlungen über die Haushaltskonsolidierung zu berücksichtigen. Es sei der Fraktion auch nicht entgangen, dass eine weitere Grundsteuererhöhung bei der Bevölkerung auf nur geringe Gegenliebe stoße, stellt Sökler fest.
Die Bürgerbefragung zeigt aus Sicht der SPD-Fraktion eindeutig, dass die Leute Verständnis für die notwendigen Sparmaßnahmen haben und nicht wollen, dass der städtische Haushalt an die Wand gefahren wird.
In ihren politischen Schwerpunkten sehen sich die Sozialdemokraten durch die Ergebnisse der Bürgerbefragung klar bestätigt. „Bildung und Kinderbetreuung sind aus der Sicht der Bürgerschaft die wichtigsten Themen. Das ist auch die Linie der Tübinger SPD“, so Rosemann abschließend.