LESERBRIEF
Fast freuen wir uns über das Interesse der sogenannten Tübinger Linken an der Tübinger SPD. Bei der Darstellung unserer Position zu einem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr braucht TÜL/PDS aber offensichtlich noch Nachhilfeunterricht. Deshalb einige Anmerkungen:
1. Natürlich wollen wir das beitragsfreie Vorschuljahr im Kindergarten. Das aber ist Ländersache. Das SPD-regierte Rheinland-Pfalz macht es vor. Wir werden den Druck von der CDU-geführten Landesregierung nicht wegnehmen. Das Land ist zuständig und muss seinen Beitrag zur Finanzierung leisten.
2. Jeder Cent kann nur einmal ausgegeben werden. In Tübingen haben wir uns in Absprache mit dem Gesamtelternbeirat für den qualitativen und qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung entschieden. Der ist aber noch nicht abgeschlossen (Ausbau der Kleinkinderbetreuung, bessere Personalausstattung, Qualitätssteigerungen).
3. TÜL/PDS vernachlässigt in ihren Finanzierungsrechnungen die freien Träger. Auch die müssten in die Diskussion um die Beitragsfreiheit einbezogen werden, es geht natürlich nur gemeinsam. Das ist aber nicht geschehen.
4. Die TÜL/PDS weiß, dass es im Gemeinderat für den undurchdachten Vorschlag auch nicht nur annähernd eine Mehrheit zu gewinnen gab und gibt. Das Ganze ist ein Propagandamanöver. Man muss wissen, dass sich die TÜL/PDS an den interfraktionellen Gesprächen zum Haushalt 2007 kaum beteiligt und sich mitnichten für den immer wieder öffentlich vorgetragenen Vorschlag eingesetzt hat. Tatsächlich ging es ausschließlich um die Senkung der Grundsteuer B. Brenner hat dies in öffentlicher Gemeinderatssitzung auch ganz platt zugegeben.
5. Die SPD hat in den Haushaltsberatungen erfolgreich für mehr Geld für soziale Aufgaben, Kinderbetreuung und die Sanierung unserer Gebäude gestritten. Der Haushaltskompromiss trägt ganz klar eine sozialdemokratische Handschrift. Derweil hat sich die TÜL/PDS mit Scheininitiativen begnügt. Einen Beitrag zugunsten einer sozialen Politik in Tübingen hat sie damit bestimmt nicht geleistet.
Esther Peylo, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Derendingen, Nelkenweg 3
Dr. Martin Rosemann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, Derendingen, Kanalstraße 16