Mittwochspalte der SPD-Fraktion vom 9. Mai 2018
Ende April wurde der Zukunftsplan Weststadt im Gemeinderat verabschiedet. Vorausgegangen ist ein zweijähriger Kraftakt für alle Beteiligten, insbesondere Verwaltung, BI Weststadt und Ortsbeirat. In dem hier gewählten breiten und intensiven Beteiligungsprozess sind die vorhandenen Konflikte überwiegend konstruktiv und lösungsorientiert angegangen worden. So ist aus Sicht der SPD-Fraktion die Bereitschaft der Bewohner_innen sehr hoch einzuschätzen, zum Beispiel mit der Substitutionsambulanz eine Einrichtung aufzunehmen, die man in anderen Stadtteilen vielleicht erst einmal abgelehnt hätte. Und man ist sich mit großer Mehrheit über den Aischbachknoten einig geworden. Dafür unser ausdrückliches Lob und die Zusage, diese und andere Projekte auch entsprechend zu begleiten.
Dazu gehören die künftige Gestaltung zentraler Flächen wie dem Bereich zwischen Alter Molkerei und Genkinger Spielplatz; die besondere Beachtung einer ausreichenden Anzahl von Grünflächen und (für uns ganz zentral) der Erhalt der sozialen und städtebaulichen Vielfalt, die die Weststadt (noch) stärker als andere Stadtteile prägt. Vorrangig muss weiter an der Lösung der Verkehrsprobleme gearbeitet werden, unter anderem mit der Zielsetzung, die einzelnen Quartiere besser mit einander zu verknüpfen.
Uns ist wichtig, dass auch die Ergebnisse der Zielgruppengespräche (Jugendliche, Senioren, Menschen mit Behinderung,) bei der Umsetzung des Plans beachtet werden; in deren Mittelpunkt standen Forderungen nach bezahlbarem Wohnraum, mehr Barrierefreiheit und Einrichtungen, wo Menschen mit kleinem Geldbeutel ohne Verzehrzwang miteinander kommunizieren können. Dem künftigen „großen“ Stadtteiltreff wird eine wichtige Aufgabe zukommen.
Dass auch die Verwaltung bereit ist auf Kritik einzugehen, hat sich in erfreulicher Weise bei der Debatte um das neue und dringend notwendige Kinderhaus gezeigt. Der Widerstand der Grundschule und der Weststadt schlechthin machte sich am drohenden Verlust des Bolzplatzes neben der Aischbachschule fest. Eine bessere Lösung wurde, auch mit Unterstützung der SPD-Fraktion, schnell gefunden. Wir begrüßen das sehr.
Ja, es ist ein guter Plan für die Weststadt entstanden. Doch für die Umsetzung wird die Qualität der Planungen ebenso entscheidend sein wie die zugesagte Fortführung des Beteiligungsprozesses. Für beides setzen wir uns ein!
Ingeborg Höhne-Mack
SPD-Fraktion
