Verantwortung statt Drückebergerei

Leserbrief vom 08. Mai 2008 – Eine Antwort

Herr Dreher vertritt eine Partei, die sich vor den Problemen unseres Landes drückt, die sie sogar wegdefiniert. Internationalen Wettbewerb und demographischen Wandel gibt es in der Welt von Herrn Dreher nicht. Herr Dreher vertritt eine Partei, die allen alles verspricht, gezahlt mit dem Geld, das vom Himmel fällt. Die SPD ist nicht nur linke Volkspartei, sondern sie ist auch die Partei der staatspolitischen Verantwortung. Deshalb hat sie nicht weggeschaut bei 5 Millionen Arbeitslosen, Rekord-Staatsverschuldung, gefährdeter sozialer Sicherung, ständig steigenden Lohnnebenkosten, fehlender Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sozialer Auslese bei der Bildung. Stattdessen hat sie angepackt und Probleme gelöst: Die Arbeitslosigkeit sinkt. Städte und Gemeinden haben wieder Handlungsspielräume. Durch die Absenkung des Eingangssteuersatzes und die Anhebung der Grundfreibeträge zahlen weniger Familien überhaupt noch Steuern. Das Kindergeld wurde massiv erhöht, der Anstieg der Sozialabgaben gestoppt. Die Rente ist zukunftsfest. Das Angebot an Kinderbetreuung steigt. Beruf und Familie sind zunehmend miteinander vereinbar. Mehr Ganztagesschulen entstehen. Die SPD hat gehandelt und tut das weiterhin. Dabei entstehen Widersprüche, die zwangsläufig auftreten, wenn man den Motor der Marktwirtschaft wieder in Gang bringen will und dieser zugleich klare Regeln und einen sozialen Rahmen geben möchte. Dabei wurden auch Fehler gemacht, wie bei der Leiharbeit oder auch beim Arbeitslosengeld II. Es gehört gerade auch zur politischen Verantwortung, Fehler einzugestehen und an deren Überwindung zu arbeiten. Auch das tut die SPD. Ein Hohn ist es aber, zu behaupten, (sogar tarifliche) Löhne von drei Euro gebe es erst seit Hartz IV. Die ungute Entwicklung zu mehr tariffreien Zonen gab es schon vorher, ebenso die ungleich verteilte Verhandlungsmacht zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften in weiten Teilen Ostdeutschlands. Nur: Damals gingen auch die Gewerkschaften noch davon aus, diese Probleme ohne gesetzliche Mindestlöhne in den Griff zu bekommen.

Dr. Martin Rosemann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, Derendingen, Kanalstraße 16.

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