Antrag der SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt 8 der Sitzung des Planugsausschusses am 29.09. 2014
1. Der Tagesordnungspunkt wird in den nächsten Planungsausschuss (PA) vertagt.
2. Einer Vertreterin/einem Vertreter des UKTs wird Gelegenheit gegeben, im PA die Position des Klinikums darzustellen und Fragen zu beantworten.
Begründung:
Ad 1. Den Fraktionen und der Verwaltung wurden in den letzten Tagen vom UKT neue Berechnungen zum aus dem Umzug der Augenklinik resultierenden zusätzlichen Stellplatzbedarf vorgelegt. Die Verwaltung wird gebeten, diese Zahlen im Dialog mit dem UKT zu prüfen und im PA zu berichten.
Ad 2. Bei der Frage geht es nicht nur um berechnete Mindestanforderungen an Stellplätzen, sondern auch um Erfahrungswerte im Alltag sowie Prognosen für die Zukunft. Bei einem wichtigen Anliegen des größten Arbeitgebers in der Stadt ist eine Anhörung sinnvoll.
Für die SPD-Fraktion
Dr. Martin Sökler
Bemerkung: Der Sachverhalt wurde in der Sitzung vom 29.09. 2014 erörtert, Entscheidungen wurden nicht getroffen. Dem Anliegen der Fraktion wurde insoweit entsprochen. (01.10. 2014)