SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen

Positionspapier der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2010
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2013

1. Die Ausgangslage

Die Finanzausstattung unserer Städte und Gemeinden steht in keinem Verhältnis zu den wichtigen und notwendigen kommunalen Leistungen. Was für die Kommunen generell gilt, gilt für Tübingen in besonderem Maße: Unsere Stadt ist strukturell unterfinanziert.
Die Haushaltslage der Stadt hat sich infolge der […]

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Antrag der SPD-Fraktion vom 10.01.2010

Die Verwaltung berichtet, wie viel es kosten würde, in der Nürtinger Straße wieder eine interaktives Tafel aufzustelle, die den Verkehrsteilnehmern ihre aktuelle Geschwindigkeit anzeigt (vergleichbar der Tafel die zuletzt in der Mühlstraße aufgestellt worden ist).

Die Verwaltung bringt in der Nürtinger Straße die Tempo-30-Markierung groß und gut sichtbar in der Mitte […]

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MITTWOCHSPALTE VOM 16.DEZEMBER 2009

Auf dem Weg zur barrierefreien Stadt

Behinderung betrifft nach der Erklärung von Barcelona die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit und hängt sowohl von individuellen Begabungen als auch von umweltbedingten Einflüssen ab. Daraus ergibt sich eine besondere Verantwortung für die Städte und Gemeinden.
Am Montag hat der Tübinger Gemeinderat beschlossen, der Erklärung von Barcelona beizutreten. Der […]

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Presseerklärung der SPD-Fraktion vom 05.11.2009

Bildung und Betreuung, Bezahlbarer Wohnraum, barrierefreie Stadt und Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt

Die neue SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat hat auf einer zweitägigen Klausurtagung die Schwerpunkte für ihre Arbeit in den nächsten Monaten festgelegt. Neben Bildung und Betreuung wird die Fraktion Initiativen vor allem bei den Themen bezahlbarer Wohnraum, barrierefreie Stadt und Bürgerbeteiligung ergreifen.

Trotz […]

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Antrag der SPD-Fraktion vom 30. Oktober 2009

Städtebaulicher Ideenwettbewerb
Neuordnung Campus – Wilhelmstraße – Mensa

Antrag auf Einrichtung einer Kommunalen Planungswerkstatt

Die Verwaltung stellt zusammen mit der Universität und dem staatlichen Bau- und Vermögensamt eine kommunale Planungswerkstatt zusammen, die sich mit der Planung für die Umgestaltung des engeren Universitätsviertels zwischen Hölderlinstraße, Sigwartstraße und Wilhelmstraße auseinandersetzt.
Das Arbeitsergebnis dieser […]

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