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	<title>SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen</title>
	<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de</link>
	<description>Solidarität und Verantwortung</description>
	<lastBuildDate>Wed, 10 Mar 2010 10:13:41 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Soziale und ehrliche Antworten in der Krise!</title>
		<description><![CDATA[Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Martin Rosemann vom 1. März 2010

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Die Finanzausstattung unserer Städte und Gemeinden steht in keinem Verhältnis zu den wichtigen und notwendigen kommunalen Leistungen. Was für die Kommunen generell gilt, gilt für Tübingen in besonderem Maße: Unsere Stadt ist strukturell unterfinanziert. Dies wird durch die Wirtschaftskrise [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/229</link>
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		<title>Die Zukunft sichern</title>
		<description><![CDATA[MITTWOCHSPALTE VOM 24. FEBRUAR 2010

Früheren Erwartungen entgegen wird sich die Finanzlage unserer Stadt in den nächsten Jahren um insgesamt 100 Millionen verschlechtern. Wesentlich geht dies auch auf die unverantwortliche Steuersenkungspolitik der neuen Bundesregierung zurück.

Im Haushaltsentwurf für 2010 liegen die laufenden Ausgaben um mehr als 5,5 Mio. € über den laufenden Einnahmen – trotz Einsparungen und [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/228</link>
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		<title>Die Leitlinien mit Leben erfüllen</title>
		<description><![CDATA[Antrag der Fraktionen AL/Grüne und SPD                             


Tübingen 2030- Leitlinien für eine nachhaltige Stadtentwicklung 
Überarbeitete Fassung, im Gemeinderat am 21.07.2003 verabschiedet

Die Verwaltung stellt dem neuen Gemeinderat die Leitlinien [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/230</link>
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		<title>Die Gartenstraße geordnet entwickeln!</title>
		<description><![CDATA[Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2010

Innenentwicklung Gartenstraße

Die Verwaltung richtet eine Arbeitsgruppe, eine Planungswerkstatt oder einen Runden Tisch zum Thema "Innenentwicklung in der Gartenstraße" ein. Darin sollen Verwaltung und Gemeinderat ebenso vertreten sein wie Vertreterinnen und Vertreter der Initiative Gartenstraße und andere, nach Möglichkeit nach einem Zufallsverfahren ausgewählte Bürgerinnen und Bürger. 

Ziel: 
1.	Erarbeitung einer für die Gartenstraße [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/227</link>
	</item>
	<item>
		<title>Für eine geordnete Innenentwicklung</title>
		<description><![CDATA[Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2010

I.	Die Verwaltung erarbeitet in einem offenen Prozess Grundsätze und Richtlinien für die bauliche Innenentwicklung der Kernstadt und der Teilorten.

II.	Die Verwaltung wird im Zusammenhang damit gebeten, zu den angefügten Stichworten und Vorschlägen für eine geordnete Innenentwicklung Stellung zu nehmen.

Begründung:
I.	Die angestrebten Nachverdichtungen insbesondere im Bereich der Wanne und im Bereich der Gartenstraße haben [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/226</link>
	</item>
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		<title>Die Zukunft sichern – soziale und ehrliche Antworten in der Krise!</title>
		<description><![CDATA[Positionspapier der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2010 
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2013


1. Die Ausgangslage

Die Finanzausstattung unserer Städte und Gemeinden steht in keinem Verhältnis zu den wichtigen und notwendigen kommunalen Leistungen. Was für die Kommunen generell gilt, gilt für Tübingen in besonderem Maße: Unsere Stadt ist strukturell unterfinanziert. 
Die Haushaltslage der Stadt hat sich infolge der [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/225</link>
	</item>
	<item>
		<title>Temo 30 in der Nürtinger Straße garantieren</title>
		<description><![CDATA[Antrag der SPD-Fraktion vom 10.01.2010


Die Verwaltung berichtet, wie viel es kosten würde, in der Nürtinger Straße wieder eine interaktives Tafel aufzustelle, die den Verkehrsteilnehmern ihre aktuelle Geschwindigkeit anzeigt (vergleichbar der Tafel die  zuletzt in der Mühlstraße aufgestellt worden ist).

Die Verwaltung bringt in der Nürtinger Straße die Tempo-30-Markierung groß und gut sichtbar in der Mitte [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/224</link>
	</item>
	<item>
		<title>Tübingen auf dem Weg nach Barcelona</title>
		<description><![CDATA[MITTWOCHSPALTE VOM 16.DEZEMBER 2009


Auf dem Weg zur barrierefreien Stadt

Behinderung betrifft nach der Erklärung von Barcelona die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit und hängt sowohl von individuellen Begabungen als auch von umweltbedingten Einflüssen ab. Daraus ergibt sich eine besondere Verantwortung für die Städte und Gemeinden.
Am Montag hat der Tübinger Gemeinderat beschlossen, der Erklärung von Barcelona beizutreten. Der [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/223</link>
	</item>
	<item>
		<title>Die neue SPD-Gemeinderatsfraktion setzt Schwerpunkte für die nächsten Monate</title>
		<description><![CDATA[Presseerklärung der SPD-Fraktion vom 05.11.2009


Bildung und Betreuung, Bezahlbarer Wohnraum, barrierefreie Stadt und Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt

Die neue SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat hat auf einer zweitägigen Klausurtagung die Schwerpunkte für ihre Arbeit in den nächsten Monaten festgelegt. Neben Bildung und Betreuung wird die Fraktion Initiativen vor allem bei den Themen bezahlbarer Wohnraum, barrierefreie Stadt und Bürgerbeteiligung ergreifen.

Trotz [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/222</link>
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	<item>
		<title>Eine Kommunale Planungswerkstatt muss her!</title>
		<description><![CDATA[Antrag der SPD-Fraktion vom 30. Oktober 2009

Städtebaulicher Ideenwettbewerb 
Neuordnung Campus – Wilhelmstraße – Mensa

Antrag auf Einrichtung einer Kommunalen Planungswerkstatt

Die Verwaltung stellt zusammen mit der Universität und dem staatlichen Bau- und Vermögensamt eine kommunale Planungswerkstatt zusammen, die sich mit der Planung für die Umgestaltung des engeren Universitätsviertels zwischen Hölderlinstraße, Sigwartstraße und Wilhelmstraße auseinandersetzt. 
Das Arbeitsergebnis dieser [...]]]></description>
		<link>http://spd-fraktion-tuebingen.de/archives/220</link>
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