MITTWOCHSPALTE VOM 09. MÄRZ 2011
Der Haushalt 2011 ist unter Dach und Fach. Er weist einen Überschuss der Einnahmen über die laufenden Ausgaben auf, der für Investitionen verwendet werden kann. So ist es auch für die nächsten Jahre geplant. Dafür müssen wir aber das Konsolidierungspaket vom Herbst konsequent umsetzen. Auch die Anhebung der Gewerbesteuer auf Reutlinger Niveau war notwendig. Und schließlich brauchen wir eine positive Konjunkturentwicklung und damit verbunden steigende Steuereinnahmen.
Die bis 2014 geplanten Investitionen können dennoch nur mit zusätzlichen Krediten von fast 30 Millionen Euro realisiert werden! Damit würde der Schuldendienst auf jährlich 4 Millionen ansteigen – 1,5 Millionen mehr als bisher. Also keine Entwarnung für die Finanzen. Deshalb hat sich Rot-Grün nicht darauf eingelassen, auf Mehreinnahmen zu spekulieren, wie CDU, UFW, FDP und WUT es wollten. Mögliche Mehreinnahmen muss man für eine Senkung der Neuverschuldung und ein erweitertes Investitionsprogramm verwenden. Das heißt Umsetzung der Brandschutz-Planung und mehr Investitionen für Kinder und Jugendliche: Dazu gehören ein Jugendcafé in der Innenstadt, die Sicherstellung des Raumbedarfs am Carlo- Schmid-Gymnasium und der Ausbau der Schulsozialarbeit.
Mit diesem Etat zeigen wir erneut: Rot-Grün kann es besser. Wir verbinden solide Finanzpolitik mit den richtigen Schwerpunktsetzungen in Bildung und Betreuung, Kinder, Jugend und Familien. Diese Politik ist gut für Tübingen und sie wäre auch gut für Baden-Württemberg! Aber auch zwischen Grün und Rot gibt es Unterschiede: Wir setzen unseren Schwerpunkt auf Investitionen in die Köpfe und Herzen unserer Kinder. Wir haben ein umfassendes Verständnis von Schule als Lernort und sozialem Raum. Deshalb haben wir die Förderung des Schulessens für alle Kinder zum wiederholten Male gegen die Grünen verteidigt.
Mit dieser „Mittwochspalte“ verabschiede ich mich nach sieben Jahren aus dem Gemeinderat. In dieser Zeit ist viel geschehen: der Ausbau der Kleinkindbetreuung, der Ganztagesschulen und der Schulsozialarbeit, die Erarbeitung des Integrationskonzepts, der Erhalt unserer Müllabfuhr, der Bau von Sozialwohnungen und neuen Sportstädten. Es hat mir viel Spaß gemacht, an dieser Entwicklung mitzuwirken. Gemeinderat und Verwaltung wünsche ich bei den kommenden Aufgaben Glück und Mut zu guten Entscheidungen. Den Leser(inne)n des TAGBLATTS wünsche ich einen kritischen Blick auf die Tübinger Kommunalpolitik und vor allem alles Gute! Investitionen für Kinder und Jugendliche: Dazu gehören ein Jugendcafé in der Innenstadt, die Sicherstellung des Raumbedarfs am Carlo- Schmid-Gymnasium und der Ausbau der Schulsozialarbeit. Mit diesem Etat zeigen wir erneut: Rot-Grün kann es besser. Wir verbinden solide Finanzpolitik mit den richtigen Schwerpunktsetzungen in Bildung und Betreuung, Kinder, Jugend und Familien. Diese Politik ist gut für Tübingen und sie wäre auch gut für Baden-Württemberg! Aber auch zwischen Grün und Rot gibt es Unterschiede: Wir setzen unseren Schwerpunkt auf Investitionen in die Köpfe und Herzen unserer Kinder. Wir haben ein umfassendes Verständnis von Schule als Lernort und sozialem Raum. Deshalb haben wir die Förderung des Schulessens für alle Kinder zum wiederholten Male gegen die Grünen verteidigt. Mit dieser „Mittwochspalte“ verabschiede ich mich nach sieben Jahren aus dem Gemeinderat. In dieser Zeit ist viel geschehen: der Ausbau der Kleinkindbetreuung, der Ganztagesschulen und der Schulsozialarbeit, die Erarbeitung des Integrationskonzepts, der Erhalt unserer Müllabfuhr, der Bau von Sozialwohnungen und neuen Sportstädten. Es hat mir viel Spaß gemacht, an dieser Entwicklung mitzuwirken. Gemeinderat und Verwaltung wünsche ich bei den kommenden Aufgaben Glück und Mut zu guten Entscheidungen. Den Leser(inne)n des TAGBLATTS wünsche ich einen kritischen Blick auf die Tübinger Kommunalpolitik und vor allem alles Gute!
Dr. Martin Rosemann