Rot-Grün kann es besser!

MITTWOCHSPALTE VOM 09. MÄRZ 2011

Der Haushalt 2011 ist unter Dach und Fach. Er weist einen Überschuss der Einnahmen über die laufenden Ausgaben auf, der für Investitionen verwendet werden kann. So ist es auch für die nächsten Jahre geplant. Dafür müssen wir aber das Konsolidierungspaket vom Herbst konsequent umsetzen. Auch die Anhebung der Gewerbesteuer auf Reutlinger Niveau war notwendig. Und schließlich brauchen wir eine positive Konjunkturentwicklung und damit verbunden steigende Steuereinnahmen.

Die bis 2014 geplanten Investitionen können dennoch nur mit zusätzlichen Krediten von fast 30 Millionen Euro realisiert werden! Damit würde der Schuldendienst auf jährlich 4 Millionen ansteigen – 1,5 Millionen mehr als bisher. Also keine Entwarnung für die Finanzen. Deshalb hat sich Rot-Grün nicht darauf eingelassen, auf Mehreinnahmen zu spekulieren, wie CDU, UFW, FDP und WUT es wollten. Mögliche Mehreinnahmen muss man für eine Senkung der Neuverschuldung und ein erweitertes Investitionsprogramm verwenden. Das heißt Umsetzung der Brandschutz-Planung und mehr Investitionen für Kinder und Jugendliche: Dazu gehören ein Jugendcafé in der Innenstadt, die Sicherstellung des Raumbedarfs am Carlo- Schmid-Gymnasium und der Ausbau der Schulsozialarbeit.

Mit diesem Etat zeigen wir erneut: Rot-Grün kann es besser. Wir verbinden solide Finanzpolitik mit den richtigen Schwerpunktsetzungen in Bildung und Betreuung, Kinder, Jugend und Familien. Diese Politik ist gut für Tübingen und sie wäre auch gut für Baden-Württemberg! Aber auch zwischen Grün und Rot gibt es Unterschiede: Wir setzen unseren Schwerpunkt auf Investitionen in die Köpfe und Herzen unserer Kinder. Wir haben ein umfassendes Verständnis von Schule als Lernort und sozialem Raum. Deshalb haben wir die Förderung des Schulessens für alle Kinder zum wiederholten Male gegen die Grünen verteidigt.

Mit dieser „Mittwochspalte“ verabschiede ich mich nach sieben Jahren aus dem Gemeinderat. In dieser Zeit ist viel geschehen: der Ausbau der Kleinkindbetreuung, der Ganztagesschulen und der Schulsozialarbeit, die Erarbeitung des Integrationskonzepts, der Erhalt unserer Müllabfuhr, der Bau von Sozialwohnungen und neuen Sportstädten. Es hat mir viel Spaß gemacht, an dieser Entwicklung mitzuwirken. Gemeinderat und Verwaltung wünsche ich bei den kommenden Aufgaben Glück und Mut zu guten Entscheidungen. Den Leser(inne)n des TAGBLATTS wünsche ich einen kritischen Blick auf die Tübinger Kommunalpolitik und vor allem alles Gute! Investitionen für Kinder und Jugendliche: Dazu gehören ein Jugendcafé in der Innenstadt, die Sicherstellung des Raumbedarfs am Carlo- Schmid-Gymnasium und der Ausbau der Schulsozialarbeit. Mit diesem Etat zeigen wir erneut: Rot-Grün kann es besser. Wir verbinden solide Finanzpolitik mit den richtigen Schwerpunktsetzungen in Bildung und Betreuung, Kinder, Jugend und Familien. Diese Politik ist gut für Tübingen und sie wäre auch gut für Baden-Württemberg! Aber auch zwischen Grün und Rot gibt es Unterschiede: Wir setzen unseren Schwerpunkt auf Investitionen in die Köpfe und Herzen unserer Kinder. Wir haben ein umfassendes Verständnis von Schule als Lernort und sozialem Raum. Deshalb haben wir die Förderung des Schulessens für alle Kinder zum wiederholten Male gegen die Grünen verteidigt. Mit dieser „Mittwochspalte“ verabschiede ich mich nach sieben Jahren aus dem Gemeinderat. In dieser Zeit ist viel geschehen: der Ausbau der Kleinkindbetreuung, der Ganztagesschulen und der Schulsozialarbeit, die Erarbeitung des Integrationskonzepts, der Erhalt unserer Müllabfuhr, der Bau von Sozialwohnungen und neuen Sportstädten. Es hat mir viel Spaß gemacht, an dieser Entwicklung mitzuwirken. Gemeinderat und Verwaltung wünsche ich bei den kommenden Aufgaben Glück und Mut zu guten Entscheidungen. Den Leser(inne)n des TAGBLATTS wünsche ich einen kritischen Blick auf die Tübinger Kommunalpolitik und vor allem alles Gute!

Dr. Martin Rosemann

Wechsel im Fraktionsvorsitz – Presseerklärung

Martin Sökler neuer Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion

Dorothea Kliche-Behnke und Andrea LeLan Stellvertreterinnen

Martin Sökler ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat. Die siebenköpfige Fraktion wählte den 46jährigen Oberarzt an der Medizinischen Universitätsklinik einstimmig zum Nachfolger von Martin Rosemann (34), der Anfang April als Standortleiter der ISG GmbH in Berlin eine neue berufliche Herausforderung annimmt und daher am 21. März aus dem Gemeinderat ausscheidet.

Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke (29). Als zweite Stellvertreterin bestätigt wurde die Lehrerin Andrea Le Lan. Fraktionsgeschäftsführer bleibt Klaus te Wildt.

Dr. Martin Sökler ist verheiratet und hat vier Kinder. Die Familie wohnt im Französischen Viertel. Sökler gehört dem Gemeinderat seit 2009 an. Er hatte bei der Gemeinderatswahl nach Rosemann die zweitmeisten Stimmen für die SPD bekommen und sich bereits als stellvertretender Fraktionsvorsitzender in haushalts-, bildungs- und sozialpolitischen Fragen engagiert.

Sökler dankte seinem Vorgänger Martin Rosemann und hob dessen Leistungen für die Stadt und für die Tübinger SPD hervor. Während Rosemanns vierjährigen Amtszeit habe die Fraktion ihr Profil geschärft. Die SPD stehe wie keine andere Partei oder Gruppierung in Tübingen für gleiche Bildungschancen, Ganztagesschulen mit bezahlbarem Schulessen, den Bau von Sozialwohnungen, Barrierefreiheit und die Förderung des Sports. Rosemann habe sich zudem mit ganz großem persönlichem Engagement für die Belange seiner Heimatstadt eingesetzt. „Obwohl nur drittstärkste Fraktion hat die SPD unter Martin Rosemann die Tübinger Rathauspolitik wesentlich geprägt. Martin Rosemann ist eine der größten politischen Begabungen in Tübingen und in der baden-württembergischen SPD, dabei immer ehrlich und geradlinig und deshalb auch gelegentlich unbequem. Sein Abschied aus dem Tübinger Gemeinderat ist ein großer Verlust für die Stadt“, so Sökler. Er freue sich aber, dass sich Rosemann dazu entschieden habe, der Tübinger SPD treu zu bleiben und dem hiesigen Ortsverein auch als „Berliner“ weiter anzugehören.

Der neue Fraktionsvorsitzende nannte als zentrale Aufgaben für die Arbeit der Fraktion in den nächsten Monaten die Umsetzung der gerade mit dem Rot-Grünen Haushalt auf den Weg gebrachten Projekte: z. B. den Ausbau der Schulsozialarbeit, die Realisierung des Jugendcafés in der Innenstadt und die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans.