Rot-grüne Mehrheit für soziale und ökologische Politik

MITTWOCHSPALTE VOM 10. Juni 2009

Im vergangenen Kommunalwahlkampf haben wir einiges gelernt, z.B. dass Hummeln farbenblind sind. Es bleibt offen, ob dies nun auf diejenigen zutrifft, die von ROT angezogen wurden, oder auf die, die anderen Farben gefolgt sind. In jedem Fall gilt mein Dank in erster Linie den Wählerinnen und Wählern, die der SPD-Gemeinderatsliste und unseren Kandidatinnen und Kandidaten das Vertrauen geschenkt haben. Danken möchte ich aber auch meinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern in der SPD-Gemeinderatsfraktion, die dem neuen Gemeinderat nicht mehr angehören werden: An erster Stelle Erika Braungardt-Friedrichs, die die Tübinger Kommunalpolitik 20 Jahre lang mitgeprägt hat und nun in den Kreistag gewählt wurde. Hans Schreiber, einer der dienstältesten Stadträte, Ur-Tübinger und unermüdlicher Kämpfer für die Altstadt. Nicht nur seinen juristischen Sachverstand werden wir vermissen. Irmgard Rittberger-Rückert, eine der profiliertesten Sozialpolitikerinnen, nicht nur die Mutter der Stadtseniorenplanung. Gertrud Miller-Poth, die sich mit Herz und Verstand für soziale und ökologische Politik eingesetzt hat und mithalf, so manches Problem unbürokratisch zu lösen. Roland Glaser, Tübingens dienstältester Ortsvorsteher (Weilheim), unser Haushaltsexperte, der sich nicht nur um die Belange des Sports in Tübingen verdient gemacht hat. Und schließlich Hannah Tiesler, unsere Streiterin für eine ökologische Stadtplanung. Ihr Ziel war es stets, Politik für die junge Generation zu machen und kommenden Generationen durch solide Finanzen Handlungsspielräume zu erhalten. Jetzt wurde unsere Fraktion weiter verjüngt. Ich gratuliere vor allem den Neuen, die erstmals in den Gemeinderat gewählt wurden: Martin Sökler, Manuela Heffner, Dorothea-Kliche-Behnke und Amely Krafft, aber auch den Etablierten Andrea LeLan und Klaus te Wildt. Mein Glückwunsch gilt aber auch denen, die für andere politische Richtungen im neuen Gemeinderat sitzen werden. Im Namen der SPD-Fraktion biete ich ihnen allen eine gute und konstruktive Zusammenarbeit im Interesse unserer Stadt an.
Erfreulich ist, dass es im neuen Tübinger Gemeinderat eine grün-rote Mehrheit geben wird. Diese wollen wir für eine konsequente soziale und ökologische Politik nutzen. Die SPD wird dabei ihre Wahlkampfschwerpunkte „Bildung und Betreuung“, „bezahlbaren Wohnraum“ und „barrierefreie Stadt“ konsequent verfolgen. Als eines der ersten gemeinsamen Projekte werden wir die Einführung eines Mietspiegels wieder auf die Tagesordnung setzen.
Sicherlich wird es aber auch zu anderen Farbenspielen kommen. So wird unser Nein zur Sperrung der Mühlstraße auf Kosten der Weststadt und von Lustnau selbstverständlich auch nach der Wahl Bestand haben.

Dr. Martin Rosemann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion

Die neue Fraktion

Am 7. Juni haben die Tübingerinnen und Tübinger einen neuen Gemeinderat gewählt. Die SPD wird mit sieben Stadträtinnen und Stadträten vertreten sein. Sie hat damit ihren Anteil im (verkleinerten) Rat gehalten. Der neue Gemeinderat konstituiert sich Ende Juli 2009.

So setzt sich die neue Fraktion zusammen:

Dr. Martin Rosemann – Dr. Martin Sökler – Manuela Heffner – Dorothea Kliche-Behnke – Andrea Le Lan – Amely Krafft – Klaus te Wildt