SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen

Die Stadtverwaltung plant eine grundsätzliche Strukturveränderung des bisherigen Gebührensystems für die Inanspruchnahme der städtische Kindertageseinrichtungen. Sie will ein transparentes Gebührenssystem für alle Formen der Betreuung von Kindern. Dem individuellen Betreuungsbedarf von Familien soll tatsächlich und finanziell durch die Buchbarkeit von Betreuungszeiten besser als bisher entsprochen werden.
Die SPD-Fraktion unterstützt den Ansatz. Sie wendet sich […]

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Umgestaltung der Mühlstraße (Vorlage 202/2009)
Sanierung der Eberhardsbrücke (Vorlage 203/2009)

1. Der Beschlussantrag zur Vorlage 202/2009, Ziffer 2. wird wie folgt geändert:

Der Treppenaufgang wird entsprechend Variante A oder B hergestellt. Über eine Schließung zur Nachtzeit wird gesondert entschieden.

2. Die Mühlstraße wird behindertengerecht hergestellt. Insbesondere wird der für die Fußgänger bestimmte Bereich der Mühlstraße so gestaltet, dass Blinde (Langstockgeher) und […]

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Die Bürgerinitiative Weststadt hat der SPD-Fraktion sogenannte Wahlprüfsteine vorgelegt. Sie will wissen, wie wir die sehr spezifischen Probleme der Weststadt beurteilen und hat uns dazu einen Fragenkatalog vorgelegt. Er ist hier nicht abgedruckt, erschließt sich aber aus den nachfolgenden Ausführungen.

So haben wir geantwortet:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Engagierte der Bürgerinitiative Weststadt,

wir bedanken uns für Ihr […]

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Tübingen, 08.05.2009

Kulturnetz und Runder Tisch Kultur haben vor den Kommunalwahlen am 7. Juni der SPD-Fraktion eine Liste Kulturpolitischer Fragen vorgelegt. Wir sind gerne darauf eingegangen und haben versucht, diese Fragen zu beantworten.
Es wird wesentlich darauf ankommen, mit dem Runden Tisch und dem Kulturnetz im Gespräch zu bleiben und sowohl die Fragen, als auch die […]

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