April 2009 – SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen

Fragen der SPD-Fraktion zur Schulraumanalyse

Gemeinderatssitzung am 27.04.2009

Bezug nehmend auf die Anträge 502/08 und 503/08 bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen im Rahmen des Tagesordnungspunktes 4:

1. Werden durch die jetzt im Konjunkturpaket eingeplanten Mittel für die Grundschule Wanne die dringend notwendigen baulichen Maßnahmen (Priorität 1) realisiert?
2. Welche Lösung schlägt die Verwaltung für den Neubau der Pavillonschule und die ggf. damit verbundene Neuordnung der Grundschule Innenstadt vor? Welcher Zeitplan ist vorgesehen?
3. Wie will die Verwaltung die Raumprobleme und das Fehlen einer Schul-Mensa am Carlo-Schmid-Gymnasium lösen? Welcher Zeitplan ist vorgesehen? Wie werden die umliegenden Schulen in die Planungen einbezogen? Welche Abstimmungen gibt es mit dem Landkreis?
4. Inwiefern und ggf. wie werden die Schulen einschließlich der Eltern über die zeitlichen Planungen hinsichtlich der geplanten bzw. zurückgestellten Sanierungen informiert?

Begründung:

Für die SPD-Fraktion gehören die beiden Maßnahmen â€“ Neubau der Pavillonschule und Raumbedarf einschließlich Bau einer Schul-Mensa am Carlo-Schmid-Gymnasium â€“ zu den vordringlichen Schulbauprojekten. Sie will daher Klarheit über die Planungen und die weiteren zeitlichen Abläufe.
Wir halten es zudem für dringend erforderlich, die Kommunikation mit den Schulen und den Eltern über die Schulraumplanung zu intensivieren, um Transparenz über die geplanten zeitlichen Abläufe herzustellen. Die Schulen und die Eltern müssen wissen, wann ihre Schule dran ist.

Braungardt-Friedrichs, Le Lan, Rosemann und Fraktion

MITTWOCHSPALTE VOM 8. APRIL 2009

Tübingen ist grün, so sagt man. Gemeint ist damit nicht nur die Vegetation. Es geht um den Polit- und Zeitgeist, der durch die Gassen der Altstadt und in unseren Banlieues weht. Jetzt rückt ins Bewusstsein, dass am 7. Juni Wahlen sind. Da heißt es zurück und nach vorn zu schauen. Da macht man sich als Sozi nicht ganz ohne Unbehagen klar, dass Tübingen ziemlich grün angewandelt ist. So ist das nun mal in Uni-Städten.

Die letzten fünf Jahre im Rathaus kennzeichnete vor allem eines: Kontinuität. Das mag auf den ersten Blick überraschen, weil Tübingen in dieser Zeit einen neuen OB bekommen hat. Aber es stimmt. Soweit es im Rat zu knappen Entscheidungen kam, wurden diese zumeist von einer rot-grünen Koalition (oft mit liberalem Beistand) getroffen. Die Ampel lässt grüßen. Jedenfalls war nix mit schwarz/grün. Es gab so gut wie keine Abstimmung, die ohne oder gegen die Stimmen der SPD erfolgreich war.

Der OB hat in uns einen verlässlichen Partner und die AL-Grünen stehen uns politisch, aber auch persönlich am nächsten. Nur was die Überqualifikation des OB auf dem Gebiet der Medienkompetenz betrifft, haben wir Schwierigkeiten. Aber auch da sind wir in guter Gesell-schaft.

Natürlich gibt es seit 2007 neue Schwerpunkte. Nach dem vorbildlichen Ausbau vieler Schulen für den Ganztagesbetrieb und der Förderung der Kultur haben nun Klimaschutz und Stadtumbau Vorrang. Vor allem, weil zuletzt allerhand Geld da war. Der OB rannte offene Türen ein. Eine Sanierungsliste etwa ging auf unsere frühen Anträge zurück. Wir unterstützen die Klimaschutzkampagne des OB. Gleichwohl ist unser Ziel, Tübingen zur kinder- und familienfreundlichsten Stadt Deutschlands zu machen.

Wir hätten übrigens nicht die geringsten Schwierigkeiten, mit einer kooperativen TüLL zu-sammenzuarbeiten. Themen gäb’s genug. Wir haben es aber in Tübingen leider mit einer verantwortungsscheuen Spaßpartei mit miesen Umgangsformen zu tun. Schade.

Schauen Sie in unser Programm von 2004 (www.spd-fraktion-tuebingen.de). Auf uns ist Verlass. Wir haben unser Programm rot-grün umgesetzt. So ist das im Reich der Komplementärfarben. Rot ist warm. Rot ist die Liebe. Rot ist die Farbe des Geistes. Das grüne Tübingen braucht mehr Rot, mehr Geist und engagierte Sachlichkeit. Deshalb tut es der Stadt unter Gesichtspunkten der höheren Farbenlehre gut, wenn der Anteil an sozialer Kompetenz gestärkt wird. Ein grüner Rasen ist langweilig. Wir brauchen eine Wiese mit sozi-rotem Mohn. Der blüht bekanntlich am schönsten im Juni.

Hannah Tiesler, SPD-Stadträtin