Stadtwerke / Tarifgestaltung

Leserbrief zur Diskussion um die Tarifpolitik der Stadtwerke Tübingen

Die Stadtwerke Tübingen stehen momentan heftig in der Kritik Stadträte der sogenannten TÜL/PDS fordern sogar deren Kunden auf, den Anbieter zu wechseln. Mittlerweile konnte nachgewiesen werden, dass die Stadtwerke ihren Kunden im Vergleich zu den wichtigsten Wettbewerbern eine preiswerte Energieversorgung anbieten. Doch darum allein geht es nicht: Mit der europaweiten Liberalisierung des Strommarktes müssen sich die Stadtwerke seit ein paar Jahren dem Wettbewerb stellen. Viele Städte haben im Zuge dieser Liberalisierung ihre Stadtwerke verkauft. Die Stadtwerke Tübingen hingegen haben sich diesem Wettbewerb erfolgreich gestellt und zwar so erfolgreich, dass sie neben einer preiswerten Versorgung der Bürgerinnen und Bürger durch die Übernahme der Verluste von ÖPNV und Bädern sowie der Gewinnausschüttung an die Stadt in den letzten fünf Jahren einen Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushalts in Höhe von insgesamt 31,3 Millionen Euro geleistet haben. Hinzu kommen 5,3 Millionen Gewerbesteuerzahlungen an die Stadt.
Ein Vergleich mit der EnBW verbietet sich also eigentlich von selbst, zumal die Stadtwerke im Gegensatz zur EnBW auch im ökologischen Bereich vorbildlich sind: Die Energieerzeugung der Stadtwerke erfolgt umweltschonend durch den Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung in Heizkraftwerken, durch Sonnenenergie und Wasserkraft, während die EnBW überwiegend Atomstrom anbietet. Mit Förderprogrammen unterstützen die Stadtwerke zudem die Nutzung umweltschonender Erdgastechnik, beispielsweise bei der Umstellung von Ölheizungen auf Erdgas.
Fazit: Hätten wir diese Stadtwerke nicht, müssten wir TÜBus-Linien streichen und unsere Bäder schließen, wie es übrigens genügend andere Städte tun. Wieder einmal richtet sich die Politik der PDS damit gegen die Stadt und alle Bürgerinnen und Bürger, denn die Konsequenz ihrer Parolen wäre, die Stadtwerke an die EnBW und damit an den Atomkonzern EDF zu verkaufen. Dümmer geht´s wirklich nimmer!

Martin Rosemann, SPD-Stadtrat, Derendingen, Kanalstraße 16.

Reinigungsfirmen / Schulen

Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2006

Die Verwaltung berichtet im nächsten Verwaltungsausschuss über die mit den Reinigungsfirmen – bezüglich der Schulen – vertraglich vereinbarten Reinigungsstandards.
In welchem Verhältnis stehen diese zu den Orientierungsdaten der KGST?

Begründung:
Zwei Schulleitungen berichten über unzureichende Reinigung ihrer Schulräumlichkeiten.