Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Hervorgehoben

Hier der Prospekt zur Wahl.

Wir wollen sie nicht vergessen

Wie in den vergangenen Jahren laden die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Ortsverein alle Freundinnen und Freunde und alle, die sich uns anschließen wollen, ein, sich am Heiligabend einige Minuten Zeit zu nehmen und den Toten des Gräberfelds X auf dem Tübinger Stadtfriedhof die Ehre zu erweisen.
Etwa tausend Menschen wurden hier in der Zeit der nationalsozialistischen Gewalt-herrschaft bestattet.
Sie wurden geschunden, durch Arbeit vernichtet, sie kamen durch Hunger um und sie wurden in großer Zahl grausam ermordet. Unter ihnen viele Kriegsgefangene aus der Sowjetunion und Polen, die an Krankheit und Entkräftung starben und nachträglich als Körperspender vom anatomischen Institut der Universität missbraucht wurden.
Wir haben uns vorgenommen, an einem Abend, an dem wir uns des Beisammenseins mit unseren Familie freuen, der Toten zu gedenken, die fern von ihrer Heimat ohne Trost elend gelebt haben und elend zu Tode kamen. Bevor wir die Kerzen an den Christbäumen anzünden, wollen wir mit Lichtern und mit einigen stillen Minuten zum Ausdruck bringen, dass sie nicht vergessen sind.

Wir treffen uns am Heiligabend um 16.00 Uhr am Gräberfeld auf dem Stadtfriedhof. Wer will, bringt ein Grablicht mit.

SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein Tübingen

Die SPD-Fraktion in Pfrondorf

Die Fraktion im Rathaus Pfrondorf

Vor Ort. Am 19. November Besuch der Fraktion in Pfrondorf. Was bewegt den Ort, was steht auf der Tagesordnung von Ortschaftsrat und Ortsvorsteher.

Siegfried Rapp, Ortsvorsteher von Pfrondorf seit 2009, war bestens vorbereitet. Das Themenspektrum breit. Im Mittelpunkt ein neues Wohngebiet am westlichen Rand des Orts. Für Pfrondorf ein bedeutendes, den Ort voranbringendes und den Ort durchaus veränderndes Vorhaben, für Tübingen ein wichtiger Schritt  auf dem Weg, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.

Das sind die wichtigsten Daten für das Wohngebiet „Weiher“:

  • Größe des Baugebiets: rund 5 Hektar
  • Wohnraum für: rund 500 Personen
  • vorgesehen ist: eine Mischung aus verschiedenen Gebäudetypen wie Einfamilienhäuser, Kettenhäuser, Doppelhäuser, Reihenhäuser und Mehrfamilienhäuser
  • aktueller Status: Der notwendige Grunderwerb durch die Stadt ist fast abgeschlossen.
  • Entwicklungszeit: 2019 bis 2022

Ein sehr informativer Besuch!
Wenn man vom Rathaus kommt, ist man klüger. (Gilt auch für Gemeinderätinnen und Gemeinderäte)

Die Fraktion wird ihre Besuche in den Teilorten fortsetzen.

Vor Ort

Die SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat vor Ort

Die SPD-Fraktion informiert sich in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen in den Teilorten.

Am Montag, den 19.11.2018 besucht die Fraktion Pfrondorf.

Zu dem Informationsaustausch mit Ortsvorsteher Siegfried Rapp sind die Mitglieder des Ortschaftsrates und die Einwohnerschaft herzlich eingeladen.

Sprechen Sie mit uns über die aktuellen Entwicklungen in Pfrondorf und geben Sie uns Ihre Wünsche und Anregungen mit auf den Weg.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch am Montag, 19.11.2018 um 18.00 Uhr im Rathaus Pfrondorf.

Besetzung „Hauswirtschaftskräfte“ in den Kinderhäusern Kilchberg und Bühl

Frage für die Fragestunde am 25.10.2018 :

Im Juli 2018 wurden im Schwäbischen Tagblatt für verschiedene Kinderhäuser in den Teilorten Stellen für unterstützende „Haushaltskräfte“ ausgeschrieben.

Die Stellen mit einem Umfang von 12,52 Std/Woche sollten ohne Befristung nach Entgeltgruppen E 2 TVÖD besetzt werden. Mit den „Hauswirtschaftskräften“ sollten die Pädagogischen Fachkräfte die dringend notwendige Entlastung im Bereich der Essensausgabe und in der Umsetzung des Hygieneplans erhalten.

Frage 1:
Warum wurden die Stellen für die städtischen Kinderhäuser in Bühl und Kilchberg bis heute nicht besetzt?

Frage 2:
Besteht als Alternative zur „Hauswirtschaftskraft“ die Möglichkeit die dringend notwendige Unterstützung in den genannten Einrichtungen auch über eine zusätzliche FSJ-Stelle zu erreichen?

Für die SPD-Fraktion:
Gerhard Neth

Tübingen : Mobilität

SPD Forum Tübingen : Mobilität

Am 13.09.2018 startet die SPD Tübingen mit ihrem ersten kommunalpolitischen Forum in die öffentliche Vorbereitung des Programms für die Kommunalwahl im nächsten Jahr. Thema des Forums ist die Zukunft der Mobilität in Tübingen.

Alle Interessierten und Betroffenen sind herzlich eingeladen, bestehende Planungen zu diskutieren und neue Ideen zu entwickeln.

Aktuelle Lösungsvorschläge wie langfristige Überlegungen sollen ein Forum erhalten. Im Mittelpunkt stehen dabei unter anderem die Fragen: Wie entwickeln wir nachhaltige Mobilität in Tübingen, die sozialen und ökologischen Ansprüchen gerecht wird? Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um Teilhabe für alle, dauerhaften Schutz der Umwelt und wirt­schaftliche Entwicklung zu ermöglichen? Wie sieht Mobilität 2030 in Tübingen aus?

Den Hauptimpuls gibt Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende BUND Baden-Württemberg zum Thema „Mobiles Baden-Württemberg, Wege der Transformation zu einer nachhaltigen Mobilität“. Im Anschluss wird in drei Foren mit Bernd Strobel („Regionalstadt­bahn in Tübingen“), Dr. Martin Soekler („Ticketloser Nahverkehr“) und Dr. Andreas Weber („Vision 2030 – Mobilität in Tübingen“) über Lösungen für Tübingen diskutiert.

Das SPD-Forum „Zukunft der Mobilität in Tübingen“ findet am 13.09.2018 um 18:00 Uhr in der Aula der Gemeinschaftsschule West (Westbahnhofstr. 27) statt. Der Raum ist barrierefrei zugänglich.

„Sie geben den Sarazzin der Grünen“

In der Sitzung des Gemeinderats am 23. Juli 2018 wurde die von der SPD-Fraktion eingebrachte und von der Linken und von Stadtrat Markus Vogt unterstützte Resolution gegen die wiederholten Zuwanderer und Flüchtlinge diskrimierenden Äußerungen Boris Palmers erörtert und abgestimmt. Der Antrag wurde mit 19 Jastimmen bei 10 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen angenommen.
Der Resolutionstext findet sich auf dieser Seite unter dem Datum des 8. Mai 2018.

Antragsbegründung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Dr. Martin Sökler:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Debatte um ihre Äußerungen über den sogenannten „Rüpelradler“ in Ulm liegt jetzt schon einige Wochen zurück. Sie wurde intensiv geführt, Al/Grüne, CDU und die Tübinger SPD haben sich schon dazu positioniert. Warum halten wir – die Linke, Markus Vogt und die SPD – eine Befassung und Beschlussfassung im Tübinger Rat heute dennoch für sinnvoll?

Es geht nicht darum, dass sie sich, Herr Oberbürgermeister, nicht an der Debatte um Fragen der Migration und Integration beteiligen dürften. Nein, Debattenbeiträge wie derjenige kürz­lich in der FAZ gemeinsam mit ihrem Schwäbisch Gmünder Kollegen Arnold sind völlig in Ordnung. Man muss nicht alle ihre Vorschläge teilen, aber sie tragen zum politischen Diskurs bei. Nicht in Ordnung ist es aber, wenn Sie, um unseren Ministerpräsidenten zu zitieren, spekulieren und pauschalieren und einzelne eigene Erlebnisse zum Anlass nehmen, ganze Gruppen von Menschen zu diskreditieren und zu stigmatisieren, wie Sie es in Ulm und mit ihren Facebook-Beiträgen wiederholt getan haben.

Die Aufmerksamkeit, die Sie für ihre Äußerungen erfahren, speist sich nicht aus deren Geni­alität, Originalität oder Qualität, sondern aus zwei anderen Gründen: Zum einen aus ihrem Dissidententum in ihrer eigenen Partei. Sie geben den Sarazzin der Grünen und erhalten deshalb Gehör. Der zweite Aspekt, der ihnen zu Publicity verhilft, ist die Autorität ihres Amtes als Oberbürgermeisters unserer Stadt. Und hier kommen wir als Gemeinderat ins Spiel. Uns ist es wichtig festzustellen: Sie sprechen nicht für Tübingen, wenn sie aus äußeren Merkma­len wie der Hautfarbe der Kleidung oder den Sozialverhalten eines Menschen Rückschlüsse auf Herkunft oder Aufenthaltsstatus ziehen. Solche Pauschalierungen helfen nicht weiter, zeugen von Vorurteilen und stoßen diejenigen Geflüchteten, die sich anstrengen, massiv vor den Kopf.

Drei Beispiele: vor einigen Wochen berichteten sie auf Facebook, dass Sie Augen- oder Oh­renzeuge wurden, wie sich zwei Schwarze am Bahnhof massiv gestritten haben. Sie schlussfolgerten sofort: Da kann es sich nur um Asylbewerber gehandelt haben – warum eigentlich? – und schreiben, das wäre ihr schlimmstes Bahnerlebnis in 30 Jahren gewesen. Mein schlimmstes Bahnerlebnis in 50 Jahren übrigens war eine S-Bahn Fahrt in Stuttgart zu Volksfestzeiten, wo es einem nicht gelang, wohlbehalten an Stockbesoffenen vorbei und über große Lachen an Erbrochenem hinüberzukommen. Da waren übrigens schwäbisch sprechende Kaukasier zugange.

Länger zurück liegt die Vergewaltigungsserie in Tübingen. Nach einer Zeugenaussage han­delte es sich um einen schwarzen Täter. Sie forderten einen DNA-Test aller schwarzen Asylbewerber in Tübingen. Richtig wäre gewesen, eine DNA- Testung aller Schwarzen in Tübingen zu fordern. Es bleibt ihr Geheimnis, warum schwarze Studierende, Wissenschaftler oder Basketballprofis nicht als Täter in Frage kamen, sondern ausschließlich Asylbewerbern eine solche Tat zuzutrauen war.

Letztlicher Auslöser unseres Resolutionsantrags waren aber ihre Äußerungen zum soge­nannten „Rüpelradler“ von Ulm. Sie schlossen wiederum von äußeren Merkmalen auf den Status des Menschen und verstiegen sich sogar zu der Aussage, dass nur jemand, der nicht hier aufgewachsen ist, sie so benehmen könne. Das ist geradezu absurd und widerspricht jeder Alltagserfahrung von uns Tübingerinnen und Tübingern. Bei Radfahrern mit rücksichts­losem Fahrstil in Tübingen handelt es sich nicht in erster Linie um Schwarze, sondern um Einheimische, Studierende und Menschen wie Sie und mich. Zu meinen, nur wer nicht hier, sondern anderswo sozialisiert wurde, könne sich so daneben benehmen, ist ein Schlag ins Gesicht aller Migrantinnen und Migranten in unserem Land. Nicht umsonst haben sich zahlreiche Migrantinnen und Migranten in einer Resolution gegen sie gewandt.

Sie haben geäußert, das „Kommunikationsdesaster“ täte Ihnen leid. Sorry, wenn einen alle missverstehen, dann sollte man in Erwägung ziehen, dass man selbst schlicht danebenlag. Wenn einem hunderte Geisterfahrer entgegenkommen, sollte man in Betracht ziehen, selbst der Geisterfahrer zu sein.

Einen weiteren Rat von Ministerpräsident Kretschmann sollten Sie beherzigen. Wägen Sie Ihre Worte besser. Erst denken, dann posten. Sie müssen sich nicht weichspülen lassen. Dann wären Sie nicht mehr Sie selbst. Aber wenn Sie auf das Resultat v.a. Ihrer Facebook-Äußerungen schauen, dann ist eine deutliche Polarisierung der Positionen Ihrer Follower die Folge. Erhebungen zeigen, dass 15-20 % der Deutschen rassistische Gedanken teilen. Ob Sie es wollen oder nicht, sie locken sie hinter dem Ofen vor und machen Ihnen Mut. Sie ma­chen fremdenfeindliche Ressentiments hoffähig. Dabei ist doch eines ganz wichtig. Wir alle hier in diesem Raum müssen, was Rechtsextremismus, Rassismus und Ausländerfeindlich­keit angeht, zusammen stehen und klare Kante zeigen.

Wohin es führt, wenn man diesen Konsens verlässt, lässt sich aktuell bei der CSU in Bayern studieren. Die Herren Dobrindt, Söder und Seehofer, die leider in den letzten zwei Jahren allzu oft der gleichen Meinung waren wie Sie, spielten mit rechtem Vokabular, hievten das Thema „Geflüchtete“ wieder ganz nach oben auf die Agenda und stärkten damit letztlich die AfD. Die CSU liegt mittlerweile bei unter 40 %. Was bei der CSU der Asyltourismus und die Anti-Abschiebe-Industrie ist, ist bei Ihnen der Ponyhof, der Gutmensch, der Gymnasiallehrer und der Menschenrechtsfundamentalist. Ein Vokabular, das spaltet, das viele Engagierten in unserer Stadt wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen muss. Sie konterkarieren damit die vor­bildliche Arbeit des Ehrenamts und der Verwaltung in unserer Stadt. Ja, sie dementieren sich damit quasi selbst.

Sie sind bei der Seenotrettung nicht wie Miriam Lau von der ZEIT aufgefordert, eine pointier­te Contra-Position zu formulieren, sondern abzuwägen. Als Oberbürgermeister unserer Stadt müssen Sie bei Ihren Einlassungen zu Fragen der Migration und Integration alle Menschen im Blick haben, gerade auch diejenigen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, wie beispielsweise Geflüchtete selbst.

Noch ein Punkt: Ich habe Verständnis dafür, dass man von Geflüchteten, die bei uns Zu­flucht finden, Dankbarkeit erwartet. Das heißt aber nicht, dass Sie als Politiker, von „Gästen“, wie Sie es nannten, besonderes Wohlverhalten einfordern können. Für Sie als Leiter der unteren Ordnungsbehörde muss unmissverständlich gelten: Vor dem Gesetz sind alle Men­schen gleich.

Wir werben um Zustimmung zu dieser Resolution, damit deutlich wird, dass Sie bei ihren stigmatisierenden Äußerungen nicht für unsere Stadt sprechen und wir uns gleichzeitig zum weltoffenen Charakter unserer Stadt bekennen. Und Sie bekommen die Gelegenheit, sich für ihre Äußerungen zu entschuldigen. Machen sie davon Gebrauch. Dafür reichen vier Worte: „Es tut mir leid.“

 

 

 

Günstig bauen. – Mit Holz.

Einladung der SPD-Frakktion zur Podiumsdiskussion am Mittwoch, 4.7. um 19 Uhr im Restaurant Porta Rossa in Tübingen

Günstig bauen mit ökologischem Anspruch – wie kann das funktionieren?

So viel Wald in Baden-Württemberg und auch direkt vor unserer Haustür – und doch spielt Holz als Baustoff derzeit kaum eine Rolle… Das will die SPD-Fraktion ändern – zumindest in Tübingen!

Denn der Einsatz von Holz hat viele Vorteile: – mit Holz lässt sich schnell! und preiswert bauen – bezahlbarer Wohnraum ist leichter zu    verwirklichen – es schont Ressourcen durch Verwendung nachwachsender und klimafreundlicher Baustoffe – Holz schafft ein angenehmes Raumklima und sorgt für eine ansprechende Fassade – Holzbauten sind ideal geeignet für modulare Bauweise und  flexible Innenraumgestaltung

Deswegen wollen wir als SPD-Fraktion dafür sorgen, dass Holz bei künftigen Bauvorhaben in Tübingen wirklich eine „tragende“ Rolle spielt. Wir sehen große Chancen für den Einsatz von Holz als Baustoff z.B. in den neuen Baugebieten in den Tübinger Teilorten, aber auch in der Kernstadt – bei der Schaffung von preisgünstigem Wohnraum für junge Familien, für gemeinschaftliches Wohnen, für seniorengerechte Wohnformen.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? – Dann kommen Sie zu unserer Podiumsdiskussion am Mittwoch, 4.7. um 19 Uhr im Restaurant Porta Rossa°(beim Freibad) in Tübingen mit grundsätzlichen und aktuellen Informationen zum Thema: Günstig bauen mit ökologischem Anspruch – wie kann das funktionieren?

Dazu äußern sich:

  • Bastian Kaiser (Rektor der Hochschule Rottenburg) zu den ökologischen Aspekten
  • Geschäftsführer Andreas Veit als Vertreter des Projekts ‚Cube 11‘ der Wohnungsbau Ludwigsburg GmbH zum seriellen Bauen mit Holz
  • ein Vertreter des Ministeriums für den Ländlichen Raum Baden-Württemberg zu Strategien und Fördermöglichkeiten des Landes
  • Uwe Wulfrath (Geschäftsführer der GWG Tübingen) zur Rolle der GWG in diesem Kontext

Moderation: Ingeborg Höhne-Mack und Gerhard Neth (Mitglieder der SPD-Fraktion)

Im Anschluss an die Statements unserer Experten öffnen wir die Runde für alle Teilnehmer* innen an unserer Veranstaltung – Dauer bis ca. 21.30 Uhr.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen, Ihre Fragen und Beiträge zu diesem spannenden Thema!

Ihre SPD-Gemeinderatsfraktion

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°Das Porta Rossa beim Freibad Tübingen firmiert mittlerweile als Event Location, d.h. es gibt keine große Speisekarte, sondern wenige, eher unkomplizierte Gerichte als Essensauswahl für diesen Abend.

Grenzüberschreitungen. Boris Palmer wird seiner Verantwortung nicht gerecht.

Die unverholen rassistischen Äußerungen von Boris Palmer sind nicht hinnehmbar. Wir protestieren dagegen mit vielen anderen. Wir erwarten von einem Oberbürgermeister, dass er den besorgniserregenden rechtspopulistischen Tendenzen in unserem Land aktiv und engagiert entgegenwirkt.

Auf der Jahreshauptversammlung der Tübinger SPD haben die Mitglieder eine Resolution verabschiedet, in der die Äußerungen von Boris Palmer verurteilt werden.

Martin Rosemann, unser Bundestagsabgeordneter, hat einen Offenen Brief an Boris Palmer gerichtet.

Die Berichterstattung des Schwäbischen Tagblatts und das was die Tübinger Grünen und die Alternative Liste zu alledem sagen, kann man hier verfolgen.

Unter dem Datum des 7.Mai hat die SPD-Fraktion einen interfraktionellen Resolutionsantrag eingebracht:

Der Tübinger Gemeinderat stellt fest:

1. Oberbürgermeister Boris Palmer spricht in keiner Weise für die Stadt Tübingen, wenn er Menschen anderer Hautfarbe unter Generalverdacht stellt oder wenn er aus äußerlichen Merkmalen, dem Sozialverhalten oder dem Kleidungsstil Rückschlüsse auf Herkunft und Status von Menschen zieht. Solche Pauschalierungen zeugen von Vorurteilen und sind mit dem weltoffenen Charakter unserer Stadt nicht vereinbar. Sie spalten unsere Stadtgesellschaft und sind in keiner Weise lösungsorientiert.

2. Die Stadt Tübingen wird ihre erfolgreiche Arbeit bei der Integration Geflüchteter bei adäquater dezentraler Unterbringung und einer guten Sozialbetreuung aus einer Hand fortsetzen. Dieses große Engagement sowohl der Stadtverwaltung als auch vieler Ehrenamtlicher in unserer Stadt darf nicht konterkariert werden durch Einlassungen des Oberbürgermeisters, die Menschen anderer Hautfarbe stigmatisieren.

Der Tübinger Gemeinderat erwartet vom Oberbürgermeister, dass er sein Handeln, Reden und Schreiben darauf ausrichtet, dass sich alle Menschen in unserer Stadt, gleich welcher Herkunft oder Hautfarbe sie sein mögen, wohl und willkommen fühlen können und er Fremdenfeindlichkeit entschieden entgegentritt statt sie zu befördern und hoffähig zu machen.

Der Tübinger Gemeinderat fordert den Oberbürgermeister auf, seine Äußerungen zurückzunehmen und sich dafür zu entschuldigen.

Für die SPD-Fraktion Dr. Martin Sökler
Für die Fraktion Die Linke Gerlinde Strasdeit
Markus Vogt

 

Hier auch der Leserbrief von Klaus te Wildt zum Thema:

In einem Land, von dem vor knapp 80 Jahren tausende junger Männer aufbrachen, um sich in fremde Länder zu verfügen, manche auch auf Fahrrädern, junge Männer, die den angetroffenen Bevölkerungen Unannehmlichkeiten bereiteten und Sachschaden anrichteten, ein Umstand, der dortige Bürgermeister verärgerte, was diesen freilich Scherereien einbrachte, in einem solchen Land also sollte es knapp 80 Jahre später möglich sein, einen mutmaßlichen Afrikaner mit unzureichender Herrenoberbekleidung, vielleicht ohne Aussicht auf Asyl, der womöglich angetrunken auf einem Fahrrad die Kreise dreht, zu ertragen, ohne die zu befeuern, die das Andenken der Fahrradkompanien von 1939 in Ehren halten.

Ein Besuch bei SYSS

27. April 2018. Mitglieder der SPD-Fraktion und des Ortsvereinsvorstands besuchen das Unternehmen SYSS

IT-Sicherheit, ein altes Thema, und in der letzten Zeit verstärkt im öffentlichen Bewusstsein.

Die SYSS-GmbH mit Sitz in Tübingen ist Marktführer in Deutschland auf dem Gebiet des Penetrationstests. Sebastian Schreiber, der Geschäftsführer von SYSS, erläuterte selbst das Aktionsfeld des Unternehmens und vermittelte höchst interessante Einblicke in die weite Problematik der IT-Sicherheit.