MITTWOCHSPALTE VOM 20. FEBRUAR 2008
Der Oberbürgermeister will Tübingen zur klimafreundlichsten Stadt Deutschlands machen. Das unterstützen wir. Die SPD will Tübingen aber auch zur kinder- und familienfreundlichsten Stadt machen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Plätze für die Kleinkindbetreuung weiter ausgebaut und die Betreuungszeiten weiter flexibilisiert werden sowie die Personalausstattung an den Kitas verbessert wird. Für Kitas und Schulen gilt gleichermaßen: Alle Kinder und Jugendlichen müssen die beste individuelle Förderung bekommen! Danach richten wir unsere Bildungspolitik aus – im Land, im Kreis und hier in der Stadt. Dazu gehört auch ein für alle Familien erschwingliches Essensangebot an den Ganztagesschulen für maximal drei Euro.
Familien brauchen aber auch bezahlbaren Wohnraum. Immer noch ist es für viele Familien finanziell attraktiv in das Umland zu ziehen und nach Tübingen einzupendeln. Hier muss die Kommunalpolitik gegensteuern. Deshalb sind die vorhandenen Brachen schnell zu entwickeln. Gerade Familien mit geringeren Einkommen müssen auch in Tübingen die Gelegenheit bekommen, Wohneigentum zu erwerben. Zugleich müssen neue Wohnungen für bedürftige Familien entstehen. Die SPD-Fraktion will darauf einen Schwerpunkt bei den kommenden Entwicklungsprojekten legen. Auch die städtische Wohnungsbaugesellschaft GWG steht in der Pflicht. Die SPD-Fraktion hat im Gemeinderat einen entsprechenden Antrag eingebracht.
Eine weitere wichtige kommunalpolitische Aufgabe liegt in der Integration unserer ausländischen Mitbürger/innen. Sie bereichern unsere Stadt in vielfältiger Weise. Häufig sind sie aber auch mit besonderen Problemen belastet. Gerade ihre Kinder bedürfen besonders guter Förderung in Kitas und Schulen. Es ist deshalb sehr erfreulich, dass sich mit dem Forum Internationales ein offener Gesprächskreis gebildet hat, in dem engagierte Bürger/innen mit und ohne Migrationshintergrund über diese Fragen diskutieren. Das Forum hat den Vorschlag gemacht, die Stelle eines/r städtischen Integrationsbeauftragten einzurichten. Das wird von der Verwaltung und vom Gemeinderat aufgegriffen. Über die genaue Aufgabenbeschreibung muss noch gesprochen werden. Für uns ist wichtig, dass dieses zentrale Querschnittsthema nicht nebenbei erledigt wird, sondern dass hierfür eine volle Stelle mit einer engagierten Person besetzt wird, die wirklich etwas von der Sache versteht.
Dr. Martin Rosemann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion